30546413 Logo (DPMA, 03.08.2005)
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Die Deutsche Marke 30546413 wurde als Bildmarke am 03.08.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zwei Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305464132 |
| Registernummer | 30546413 |
| Internationale Marke | Nr. IR947675, 21. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 03. August 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Juli 2006 |
| Eintragungsdatum | 22. Juni 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Juli 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 31. August 2025 |
Markeninhaber
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Staubsauger und deren Teile, Staubsaugerzubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Saugdüsen und Halterungen für Saugdüsen
9
Software, insbesondere zur Erstellung von Reinigungsplänen; elektrische Kabel, Stecker, elektrische Schalter
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten), mit Ausnahme von Reifen, Schläuchen für Reifen, Rädern (ausgenommen Rollen für Transportgeräte), Felgen
16
Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
21
kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Eimer; Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäude- und Fensterreinigung; Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile (handbetätigte Reinigungsgeräte für Schiffe), Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher; handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Wände, Decken und Böden, insbesondere Fensterwischer, Träger für Fensterwischerbezüge, Wasserschieber, Fenster- und Bodenschaber, Decken- und Wandbürsten und handbetätigte Einwachsgeräte; Ersatzschienen für Fenster-, Wände-, Decken- und Bodenwischer; Wischergummis; Befestigungsklammern für handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte, auch für Bürsten und Schwämme; Teleskopstangen und Aluminiumstiele, insbesondere als Griffverlängerung für handbetätigte Fenster-, Wand-, Decken- und Bodenwischer; Gelenke für Teleskopstangen; Griffstücke für Teleskopstangen, Aluminiumstiele, alle von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fenster-, Decken-, Wand- und Bodenwischer, Wasserschieber und Fenster- und Bodenschaber; Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fenster-, Boden-, Decken- und Wandwischerbezüge; Wasserdurchlaufstangen von handbetätigten Reinigungsgeräten bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen; Fensterleder, Mikrofaserreinigungstücher, Wischmopps; Bürsten; Schwämme, Köcher zur Aufnahme aller passenden Geräte und Utensilien für die Reinigung, im Besonderen für die Fensterreinigung; Gürtel für die vorgenannten Köcher; Holster (soweit in Klasse 21 enthalten); Papierpicker; Vielzweckgreifer zur Aufnahme von Gegenständen (handbetätigtes Reinigungsgerät); Halterungen für Pinsel und Geräte für die Reinigung, im Besonderen für die Fensterreinigung; Teile der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 21 enthalten); angepasste Halter (insbesondere aus korrosionsbeständigem Kunststoff) für Stahlklingen zur Reinigung von Glas und Oberflächen; Stahlklingen für die Reinigung von glatten Oberflächen
22
Wäsche- und Abfallsäcke aus Textilstoff mit und ohne Verschlussbänder aus Textilstoff, Gummi oder Kunststoff; Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit in Klasse 22 enthalten); Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Teile der vorstehenden Waren
25
Arbeitsbekleidung für Reinigungspersonal, insbesondere mit Gürteln, Taschen, Ösen oder anderen Vorrichtungen zur Aufnahme von Reinigungsgeräten, Schürzen; Teile der vorstehenden Waren
42
Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 10. Dezember 2020 | 202000403519 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Februar 2015 | 201400322875 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 17. November 2014 | 201400415204 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 31. März 2011 | 201100119573 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 02. März 2007 | 200701080012 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. November 2006 | 200604714920 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 22. Juni 2006 | 200503380513 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305464132