30545298 Logo (DPMA, 28.07.2005)
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Die Deutsche Marke 30545298 wurde als Bildmarke am 28.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Schräge Linien oder Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Halbkreise, Halbellipsen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305452983 |
| Registernummer | 30545298 |
| Anmeldedatum | 28. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 04. Januar 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 03. Februar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 03. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
78532 Tuttlingen
DE
Markenvertreter
70173 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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technische Sonden; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, insbesondere für die Endoskopie; Mikroskope, Adapter und Kabel zum Anschließen von Kameras an Endoskope; Bildwiedergabe- und -aufzeichnungsgeräte, insbesondere für die Endoskopie; Ultraschallquellen in Form von Geräten für nichtmedizinische Zwecke; Schulungs- und Unterrichtsgeräte; Prüfgeräte sowie Aufbewahrungs- und Transportbehälter für die genannten Apparate und Instrumente für nichtmedizinische Zwecke; Datenverarbeitungsgeräte, Datenträger
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Dokumentationsgeräte für die Endoskopie; Hochfrequenzspannungsquellen für chirurgische Anwendungen; Ultraschallgeräte und -instrumente für medizinische Anwendungen, Saug- und Spülgeräte für medizinische Anwendungen; Hochfrequenzgeräte, technische Endoskope und deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, einschließlich vernetzter Apparate und Geräte sowie sprach-, fern- und telegesteuerter Geräte und Fernbedienungen für derartige Apparate und Geräte; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Prüfeinrichtungen und -geräte sowie Aufbewahrungs- und Transportbehälter für die genannten Apparate und Instrumente
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Beleuchtungseinrichtungen und -geräte, insbesondere für die Endoskopie
16
Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Prospekte; Kataloge; Photographien
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Werbung; Beratung im Zusammenhang mit Werbung
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Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in Form von elektronischen Medien; Schulung und Ausbildung
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. Februar 2018 | 201800042560 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. Juli 2015 | 201400288425 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. März 2014 | 201400096611 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. November 2008 | 200800805103 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juni 2006 | 200603494647 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 04. Januar 2006 | 200603494362 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305452983