30545297

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30545297 wurde als Bildmarke am 28.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 03.01.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #26.02.09 #Halbkreise, Halbellipsen #Schräge Linien oder Bänder

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305452975
Registernummer 30545297
Anmeldedatum 28. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 03. Februar 2006
Eintragungsdatum 03. Januar 2006
Beginn Widerspruchsfrist 03. Februar 2006
Ende Widerspruchsfrist 03. Mai 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Markeninhaber


78532 Tuttlingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

9 technische Sonden; Kameras, insbesondere CCD-Kameras, insbesondere für die Endoskopie; Mikroskope, Adapter und Kabel zum Anschließen von Kameras an Endoskope; Bildwiedergabe- und -aufzeichnungsgeräte, insbesondere für die Endoskopie; Ultraschallquellen in Form von Geräten für nichtmedizinische Zwecke; Schulungs- und Unterrichtsgeräte; Prüfegeräte sowie Aufbewahrungs- und Transportbehälter für die genannten Apparate und Instrumente für nichtmedizinische Zwecke; Datenverarbeitungsgeräte, Datenträger
10 Dokumentationsgeräte für die Endoskopie; Hochfrequenzgeräte, Hochfrequenzspannungsquellen für chirurgische Anwendungen; Ultraschallgeräte und -instrumente für medizinische Anwendungen, Saug- und Spülgeräte für medizinische Anwendungen; technische Endoskope und deren Teile; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, einschließlich vernetzter Apparate und Geräte sowie sprach-, fern- und telegesteuerter Geräte und Fernbedienungen für derartige Apparate und Geräte; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial; Prüfeinrichtungen und -geräte sowie Aufbewahrungs- und Transportbehälter für die genannten Apparate und Instrumente
11 Beleuchtungseinrichtungen und -geräte, insbesondere für die Endoskopie
16 Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Prospekte; Kataloge; Photographien
35 Werbung; Beratung im Zusammenhang mit Werbung
41 Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, auch in Form von elektronischen Medien; Schulung und Ausbildung
42 Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
08. Februar 2018 201800042543 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2015 201400292839 4 Verlängerung, Verlaengert
13. März 2014 201400096623 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. November 2008 200800805305 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. Juni 2006 200603493776 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
03. Januar 2006 200603493426 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305452975