X-PRESS TECHNOLOGY – Infos zur Marke Nr 305436414 (DPMA, 25.07.2005)

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Die Deutsche Marke X-PRESS TECHNOLOGY wurde als Wort-Bildmarke am 25.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Pfeilspitzen #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dreieckige Figuren mit einer oder mehreren konvexen oder konkaven Seiten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	305436414
Registernummer	30543641

Anmeldedatum	25. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum	25. November 2005
Eintragungsdatum	20. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist	25. November 2005
Ende Widerspruchsfrist	27. Februar 2006
Ablaufdatum	31. Juli 2015

Markeninhaber

Reckitt Benckiser (Switzerland) AG

Wallisellen
CH

Markenvertreter

Rechtsanwälte BARDEHLE PAGENBERG Partnerschaft mbB Patentanwälte

81675 München DE

Waren und Dienstleistungen

5 Präparate zur Lufterfrischung; Präparate zur Luftreinigung; Raumlufterfrischer; Präparate zur Parfümierung der Luft; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Präparate zur Neutralisierung von Gerüchen (soweit in Klasse 5 enthalten); Desinfektionsmittel; Insektenbekämpfungsmittel; keimtötende Mittel

11 Apparate und Instrumente für die Parfümierung, Reinigung und/oder Erfrischung der Atmosphäre; batteriebetriebene oder netzbetriebene Apparate und Instrumente mit Motoren und Ventilatoren und Anschlusssteckern, sämtliche vorgenannten Waren mit Lufterfrischungspräparaten zur Lufterfrischung, Parfümierung, Reinigung und/oder Erfrischung der Atmosphäre; Teile und Fittings für die vorgenannten Waren (soweit in Klasse 11 enthalten)

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
31. März 2016	201620493902	5f	Löschung, Marke geloescht
13. März 2014	201400099801	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012	201200342337	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011	201100311743	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. August 2007	200701267505	8a	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2005	200503437747		Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 2005	200503438037		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen