GBM

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke GBM wurde als Wortmarke am 14.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305420623
Registernummer 30542062
Anmeldedatum 14. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 01. September 2006
Eintragungsdatum 27. Juli 2006
Beginn Widerspruchsfrist 01. September 2006
Ende Widerspruchsfrist 01. Dezember 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Markeninhaber

Waren und Dienstleistungen

9 Laborapparate und -instrumente; Schrittmesser; Mess- oder Prüfmaschinen und -instrumente; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Testgeräte; elektrische Drähte und Kabel; Photoapparate; Filmvorführgeräte; optische Apparate und Instrumente; Brillen (Brillengläser und Schutzbrillen); optisches Glas; Rettungsvorrichtungen; Netztelefone; Netztelefonbrücken; Teile und Zubehör für Netztelefone, soweit in Klasse 9 enthalten; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; phonographische Datenträger; aufgezeichnete automatische Ausführungsprogramme für elektronische Musikinstrumente auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs (Software); Metronome; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetdisketten, optische Disketten und andere Speichermedien zum Speichern von Computerprogrammen; Computerprogramme; elektronische Apparate und ihre Teile, soweit in Klasse 9 enthalten; Ozonisatoren; Elektrolyseure (elektrolytische Zellen); Programme (Software) für Spielhallen-Videospielmaschinen; elektronische Schaltkreise, optische Disketten, ROM-Kartuschen und andere Speichermedien zum Speichern von Programmen (Software) für Spielhallen-Videospielmaschinen; Videospielkonsolen; Programme (Software) für Videospielkonsolen; elektronische Schaltkreise, optische Disketten, ROM-Kartuschen und andere Speichermedien zum Speichern von Programmen für Videospielkonsolen für den Endverbraucher; Steuerungen, Joysticks und Speicherkarten für Videospielkonsolen für den Endverbraucher; Teile und Zubehör für Videospielkonsolen für den Endverbraucher, soweit in Klasse 9 enthalten; Programme (Software) für handbetätigte Spiele mit Flüssigkristallanzeigen; elektronische Schaltkreise, optische Disketten, ROM-Kartuschen und andere Speichermedien zum Speichern von Programmen für handbetätigte Spiele mit Flüssigkristalldisplays; Einankerumformer (Elektrizität); Phasenmodifikatoren (Elektrizität); elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Alarmhupen; Bahnsignale; Pannenwarndreiecke; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Feueralarme; Gasalarme; Handschuhe als Schutz gegen Unfälle; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Löschschlauchdüsen; Sprinklersysteme für Brandschutz; Antidiebstahlwarninstrumente; Schutzhelme; feuerfeste Kleidung; Staubmasken; Gasmasken; Magnetkerne; Zigarettenanzünder für Fahrzeuge; Widerstandsdrähte; Elektroden; Schweißmasken; belichtete kinematographische Filme; belichtete Diafilme; Diafilmrahmen; bespielte Videodisketten und Videobänder; elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar); Tankstellenausstattung, nämlich Kraftstoffzapfsäulen für Tankstellen; Verkaufsautomaten; Registrierkassen; Rechenschieber; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Anzeigetafeln zum Anzeigen von Zielzahlen, laufende Ergebnisse; Photokopierer; manuell betriebene Recheninstrumente; Zeichen- oder Entwurfsmaschinen und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Zeit- und Datumstempelmaschinen; Zeituhren (Zeitaufzeichnungsgeräte); Lochkartenbüromaschinen; Abstimmmaschinen (soweit in Klasse 9 enthalten); Fakturiermaschinen; Briefmarkenüberprüfungsinstrumente (Materialprüfungsinstrument); Bleigurte (für Gerätetauchen); Neoprenanzüge (für Gerätetauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Sport-Schutzhelme; Sauerstoffflaschen (für Gerätetauchen); Tauchmaschinen und -instrumente (nicht für den Sport); Mundstücke (für Gerätetauchen); Elektrolichtbogenschweißapparate; Eierdurchleuchter; elektrische Schweißinstrumente; elektrische Türöffner; Ohrstöpsel
16 Papier und Karton; industrielle Verpackungsbehälter aus Papier; Nahrungsmittelverpackungsfolie zum Hausgebrauch; Abfallbeutel aus Papier (zum Hausgebrauch); Abfallbeutel aus Plastik (zum Hausgebrauch); Hygienepapier; Papierschablonen; Papierhandtücher; Papiertischtücher; Papierservietten; kleine Handtücher aus Papier; Papierbanner; Papierflaggen; Papiertaschentücher; Papierwindeln; Schneiderkreide; Gepäckanhänger aus Papier/Pappe; gedruckte Lotteriescheine (nicht für Spielzwecke); Sammelkarten; Drucksachen; Gemälde und kalligraphische Arbeiten; Photographien; Photobilderrahmen; Schreibwaren- und Lernmaterialien ausgenommen Apparate; Pasten und andere Klebstoffe für Bürobedarfs- oder Hausgebrauchzwecke; Blaupausenmaschinen; Adressiermaschinen; Druckerregletten (Durchschüsse); Farbbänder; Drucktypen; automatische Frankiermaschinen; elektrische Hefter für Büros; Umschlag-Verschließmaschinen für Büros; Stempelauslöschmaschinen; Zeichenapparate; Farbpinsel für Dekorateure; Schreibmaschinen; Geräte zum Drucken eines Betrags auf ein Scheckformular; Vervielfältigungsgeräte; Reliefhektographen; Papierschredder (für Büroanwendungen); Siegelwachs; Markierungsschablonen; elektrische Bleistiftanspitzer; Frankiermaschinen (Stempelmaschinen); Drehhektographen; Innenaquarien und Zubehör dazu (soweit in Klasse 16 enthalten)
28 Spielmaschinen und -apparate (soweit in Klasse 28 enthalten); Go-Spiele; japanisches Schachspiel (Shogi-Spiele); Kartenspiele und Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); japanische Spielkarten (Utagaruta); Würfel, Würfelspiele; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Brettspiele, "diamond games"; Schachspiele; Damespiel (Damespielsets); Zaubervorrichtung; Dominos; Spielkarten; japanische Spielkarten (Hanafuda); Mah-jong; Billardausstattung (soweit in Klasse 28 enthalten); Kartenspielzeuge und ihr Zubehör (soweit in Klasse 28 enthalten); handbetätigte Spiele mit Flüssigkristallanzeigen; Teile und Zubehör für handbetätigte Spiele mit Flüssigkristallanzeigen (soweit in Klasse 28 enthalten); Spielzeug; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sportausrüstung (soweit in Klasse 28 enthalten); Skiwachs; Angelzeug; Insektensammelgeräte; Vergnügungsmaschinen und -apparate (soweit in Klasse 28 enthalten) zur Verwendung in Vergnügungsparks (außer Videospielmaschinen für Spielhallen); Spielhallen-Videospielmaschinen; Teile und Zubehör für Spielhallen-Videospielmaschinen, soweit in Klasse 28 enthalten; Münz- und Spielautomaten; Sporttrainingssimulatoren (Spielautomaten); Fahrertrainingssimulatoren (Spielautomaten); Schwimmbretter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2016 201620483524 5f Löschung, Marke geloescht
13. März 2014 201400099118 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Oktober 2012 201200341942 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2011 201100311326 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Januar 2007 200605224546 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
27. Juli 2006 200503367288 1aaa Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305420623