30541034

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30541034 wurde als Bildmarke am 12.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere geometrische Körper

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305410342
Registernummer 30541034
Anmeldedatum 12. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2005
Eintragungsdatum 13. September 2005
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2005
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2015

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten; Datenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich
38 Telekommunikation; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Onlinediensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; telefonische Auskunftsdienste, insbesondere direkte Herstellung der Gesprächsverbindung zum gesuchten Anschluss, das Mitteilen von Telefonnummern, Anschriften, Faxnummern; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen, insbesondere im Internet
42 Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwertung gewerblicher Schutzrechte; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Dienstleistungen einer Datenbank; Wettervorhersage; Schlichtungsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. März 2016 201620483952 5f Löschung, Marke geloescht
18. November 2014 201400421011 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Juni 2011 201100196168 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
19. Juni 2009 200900213258 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. September 2005 200503408954 Eintragung, Marke eingetragen
13. September 2005 200503409232 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305410342