30540139 Logo (DPMA, 08.07.2005)
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Die Deutsche Marke 30540139 wurde als Bildmarke am 08.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305401394 |
| Registernummer | 30540139 |
| Anmeldedatum | 08. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 11. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 13. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 15. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81671 München
DE
Waren und Dienstleistungen
5
Papierwindeln
7
Verkaufsautomaten
9
wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; codierte Kredit- und Telefonkarten; bespielte CD-ROMs und DVDs, Hörbücher
14
Papierschmuck (Schmuckwaren)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papierhandtücher, Papierservietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Papierschmuck (Dekorationsartikel), Briefpapier, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Einwickelpapier; Druckereierzeugnisse nämlich uncodierte Telefonkarten, uncodierte Kreditkarten; Schreibwaren einschließlich Schreib- und Zeichengeräte, Buchbinderartikel; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) nämlich Stempel, Stempelkissen, Stempelfarben, Brieföffner, Papiermesser, Briefkörbe, Aktenordner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Büro- und Heftklammern, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
21
Pappteller, Pappbecher
25
Bekleidungsstücke einschließlich Sport- und Freizeitbekleidung; Schuhe und Schuhwaren einschließlich Sport- und Freizeitschuhen; Strümpfe, Strumpfhosen, Socken; Kopfbedeckungen einschließlich Stirn- und Schweißbänder
28
Christbaumschmuck
35
Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Film-, Fernseh- und Hörfunkproduktionen, nämlich Entwicklung und Produktion von TV- und Kinospots (Werbung); Verarbeitung von Daten für Dritte, nämlich Sammeln, Zusammenstellen, Systematisieren und Pflege von Daten in Computerdatenbanken, Datenerfassung (Dienstleistung eines Datatypisten), Auswertung und Zusammenstellung von statistischen und mathematischen Daten und Textverarbeitung (Schreibdienste); Erstellen von Verzeichnissen für Dritte als Hilfe bei der Ermittlung von Personen, Orten, Organisationen, Telefonnummern, Homepages und E-Mail-Adressen mittels Sammlung, Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken
41
Erziehung; Filmvertonungen, einschließlich Musikkomposition und Musikproduktion, Sounddesign, Audiopostproduktion für Serien- und Spielfilme im Fernsehen und TV-Shows, Casting für TV-Shows
42
Verarbeitung von Daten für Dritte, nämlich Speicherung von Daten für Dritte in Computerdatenbanken und Konvertieren von Daten (ausgenommen physische Veränderung); technische und Anwendungsberatung in Bezug auf Computer- und Datenverarbeitungsprogramme; Recherche und Abfrage von Informationen für Dritte aus Computernetzen; Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktionen für Dritte, Aktualisierung von Websites für Dritte; technische Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktionen, Pflege, Betrieb, Verwaltung, Werbung und Marketing von kommerziellen Online-Web-Sites; Erstellen von Verzeichnissen für Dritte als Hilfe bei der Ermittlung von Personen, Orten, Organisationen, Telefonnummern, Homepages und E-Mail-Adressen mittels Speicherung von Daten in Computerdatenbanken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. August 2023 | 202300242708 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. November 2021 | 202100378423 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. November 2017 | 201700359982 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. September 2015 | 201400291103 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 07. August 2015 | 201520188440 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 27. Januar 2011 | 201100023859 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 03. Juli 2007 | 200701209335 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Februar 2007 | 200605819923 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 11. September 2006 | 200503363461 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305401394