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Die Deutsche Marke Belafit wurde als Wortmarke am 07.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305400274 |
| Registernummer | 30540027 |
| Internationale Marke | Nr. IR1485981, 30. Oktober 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Oktober 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. September 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 06. Oktober 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 08. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
75177 Pforzheim
DE
Markenvertreter
70174 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen, Rasierseifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Aromastoffe für Klimageräte, Luftreinigungsgeräte und Luftbefeuchter; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, insbesondere Cremes, Gels, Deodorants, Sonnenmilch, Reinigungsmilch, Körperlotionen, Gesichtsmasken, Haar- und Duschshampoos, Schaumbäder; Haarwässer, Rasierwässer, After Shave; Zahnputzmittel, insbesondere für Zahnersatz; kosmetische Handpflegemittel; Fußpflegemittel, insbesondere Nagelöle, Fußbadesalze, Fußlotionen, Fußbäder, Fußcremes; Mittel zur Pflege der Finger und der Nägel; Reinigungssteine; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 3 enthalten
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pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate und Produkte für die Gesundheitspflege, insbesondere Hand- und Fußpflegemittel für medizinische und therapeutische Zwecke; Hygieneartikel für gesundheitliche und sanitäre Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische und therapeutische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Vitaminen, Mineralstoffen und Spurenelementen, insbesondere in der Form von diätetischen Lebensmitteln, Gesundheitskost und Reformkost für Gesundheitszwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Babykost; Pflaster, insbesondere Pflaster mit Dauermagnetfolien, Verbandmaterial; Bandagen, insbesondere Ellbogenbandagen, Nackenbandagen, Rückenbandagen; Inkontinenz-Einlagen; Bekleidung für Inkontinente; Windeln für Inkontinente; Monatshöschen, Monatsbinden und Slip-Einlagen als Einmalartikel, sowohl aus Papier oder Zellstoff als auch aus textilem Material; Binden und Einlagen für sanitäre und gesundheitliche Zwecke sowie Windelhöschen, jeweils aus Papier oder Zellstoff, sämtliche auch als Einmalartikel; Bekleidung für Inkontinente; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel, insbesondere desinfizierende Cremes; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 5 enthalten; Windeln für Babys, Kinder und Erwachsene; Windeln, Binden und Einlagen für sanitäre und gesundheitliche Zwecke sowie Windelhöschen, jeweils aus textilem Material, sämtliche auch als Einmalartikel
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handbetätigte Werkzeuge, insbesondere für die Hand- und Fußpflege, hierbei insbesondere handbetriebene Fräser, Schleif- und Polierinstrumente; handbetätigte Geräte für die Körper- und Schönheitspflege sowie für die Hand- und Fußpflege und für die Pflege der Hand- und Fußnägel; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate; elektrische und mechanische Geräte für die Hand- und Fußpflege, für die Pflege der Nägel, der Finger und der Zehennägel; Epiliergeräte; Maniküre- und Pedikürenecessaires, nämlich Zangen, Scheren, Nagelfeilen, Eckfeilen, Wattehaken, Sonden, Eckenheber, Feilen, Klingen, Klingenhalter, Pinzetten, Hohlmeisel, Comodonenschlingen, Pferdefüßchen, Milienmesser, Hornhauthobel, Nagelhauthobel, Schmirgelfeilen, Hornhautraspeln; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 8 enthalten
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chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, therapeutische Instrumente und Apparate-, Inhalationsgeräte, Akupunktur-Geräte; Heizkissen, Heizdecken, Nacken- und Rückenwärmer für medizinische Zwecke; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne, Reinigungsgeräte für medizinische Zwecke, insbesondere für künstliche Zähne, hierbei insbesondere Ultraschall-Reiniger; Handspiegel für ärztliche und zahnärztliche Zwecke; orthopädische Artikel, insbesondere Kissen für medizinische Zwecke, hierbei insbesondere Nackenkissen; chirurgisches Nahtmaterial; Massagegeräte, Fußmassagewannen, Fußbadewannen für medizinische und therapeutische Zwecke; Druckentlastungsmittel für medizinische Zwecke, insbesondere Silikon-Entlastungsmittel; orthopädische Schuheinlagen; Schutzhandschuhe für medizinische, therapeutische und sanitäre Zwecke; Blutdruck- und Pulsmessgeräte; Badewanneneinlagen für medizinische und therapeutische Zwecke; Schuheinlagen gegen Senkfüße; Einlegesohlen für medizinische und therapeutische Zwecke; Unterlagen für Inkontinente; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 10 enthalten
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Luftreiniger und Luftbefeuchter, insbesondere Raumluftbefeuchter; Fußbadewannen, nicht für medizinische und therapeutische Zwecke; Badewanneneinlagen für nichtmedizinische Zwecke; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
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Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Perlen; Uhren und Zeitmessinstrumente; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten-, Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Waren aus Papier und/oder Zellulose für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 16 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 16 enthalten
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke, Sitzstöcke; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 18 enthalten
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Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; kosmetische Geräte für die Körperpflege und die Schönheitspflege, insbesondere elektrische Geräte für die Hand- und Fußpflege sowie für die Pflege der Finger- und Zehennägel, soweit in Klasse 21 enthalten; Zahnbürsten, insbesondere elektrische Zahnbürsten; Mundduschen; medizinische Reinigungsbürsten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche und Textilwaren für Inkontinente, soweit in Klasse 24 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 24 enthalten
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Sport- und Gesundheitsbekleidung, soweit in Klasse 25 enthalten; Nacken- und Rückenwärmer (Bekleidungsstücke), Unterwäsche; Strickwaren; Strumpfwaren-, Schuhwaren, einschließlich Sport- und Gesundheitsschuhe, insbesondere Schuhe und Lederclogs für Damen und Herren, Spikes für Schuhe; Kopfbedeckungen, insbesondere Stirnbänder; Einlegesohlen; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 25 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. April 2023 | 202300114073 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. März 2017 | 201700095446 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juni 2015 | 201400289410 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 15. Juni 2015 | 201520100142 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 09. Februar 2012 | 201200057236 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 25. März 2010 | 201000291318 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Februar 2007 | 200605818784 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 05. September 2006 | 200503362488 | 1aaa | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305400274