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Die Deutsche Marke SUPERSPRAY wurde als Wortmarke am 07.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 22.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305399535 |
| Registernummer | 30539953 |
| Internationale Marke | Nr. IR869499, 10. November 2024 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 22. September 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 28. Oktober 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 30. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2015 |
Markeninhaber
90429 Nürnberg
DE
Markenvertreter
90429 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Elektrische Geräte zum mechanischen Bearbeiten, insbesondere zum Mischen und/oder Rühren und/oder Schneiden und/oder Zerreiben und/oder Zekleinern von Lebensmitteln, insbesondere Handrührgeräte oder Fleischwölfe oder Kaffeemühlen; elektrische Küchenmaschinen; elektrische Geräte zum Extrahieren von Flüssigkeit aus Lebensmitteln, insbesondere aus Früchten; elektrische Entsafter; elektrische Saftzentrifugen; elektrische Dosenöffner; elektrische Geräte zum Reinigen und/oder Pflegen, insbesondere zum Bürsten, Polieren, Wischen oder Saugen, von Oberflächen, insbesondere von Böden oder textilen Belägen; Staubsauger, einschließlich batteriebetriebene Staubsauger; Zubehör für Staubsauger oder andere elektrische Bodenpflegegeräte, nämlich Saugmundstücke, Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel; Geschirrspülmaschinen; mit elektrischer oder anderer Energie betriebene Maschinen zum Behandeln von Textilien und Wäsche, soweit in Klasse 7 enthalten, insbesondere in rotierender Trommel, einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, kombinierten Wasch- und Trockenmaschinen, Bügelmaschinen und Bügelpressen sowie deren Teile, soweit in Klasse 7 enthalten
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elektrische Frisiergeräte, insbesondere elektrische Dauerwellengeräte, Dampffrisierstäbe; Photovoltaikanlagen; elektrische und/oder elektronische und/oder digitale Schalt-, Steuer- und Regelgeräte sowie Datenverarbeitungsanlagen und Datenspeichermedien für Haushaltsgeräte; elektrische Bügeleisen sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten
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elektrische Händetrockner; elektrische Wäschetrockner; Kühl- und/oder Gefriergeräte, insbesondere Kühlschränke, Gefriergeräte oder kombiniertes Kühl- und Gefriergerät; elektrische Geräte zur Wärmebehandlung, insbesondere Kochen, Garen, Backen, Rösten, Braten und/oder Auftauen, von Lebensmitteln, einschließlich Herde, Garöfen, Kochstellen oder Toaster, insbesondere mit elektrischer, Induktions-, Mikrowellen-, Heißluft-, Dampf- und/oder Gasbeheizung; elektrisch betriebene Raclettegeräte; elektrische Waffeleisen; elektrische Fritteusen; elektrische Grillgeräte; Eierkocher; elektrischer Joghurtbereiter; elektrische, selbstbeheizte Kochtöpfe; elektrische Warmhalteplatten; elektrische Geräte zum Bereiten von warmen oder heißen Getränken, insbesondere von Kaffee oder Tee; Kaffeeautomaten oder -maschinen, insbesondere Filterkaffeeautomaten, Espressoautomaten und/oder Cappuccinoautomaten; Lüftungs- und Entlüftungsgeräte, insbesondere Dunstabzugsgeräte und -hauben; elektrisch betriebene Geräte zum Erwärmen von Wasser und/oder Speichern und Bereitstellen von erwärmtem Wasser, insbesondere elektrische Wasserkocher für die Küche; elektrische Haartrockner sowie deren Teile, soweit in Klasse 11 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2016 | 201620484095 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 22. September 2005 | 200503416480 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 22. September 2005 | 200503416951 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305399535