30539941

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30539941 wurde als Bildmarke am 07.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 24.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Buchstaben oder Ziffern, die einen Menschen oder einen Teil des menschlichen Körpers darstellen #Andere nicht identifizierbare Personifikationen, andere phantastische Wesen menschlichen Aussehens, Geister, Schneemänner, Vogelscheuchen und Gespenster

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305399411
Registernummer 30539941
Anmeldedatum 07. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 2005
Eintragungsdatum 24. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2006
Ablaufdatum 31. Juli 2025

Waren und Dienstleistungen

7 Laminiermaschinen zum Verschweißen von Folientaschen, Buchbindemaschinen zum Binden von Mappen, Preislisten mit Spiralbinderücken sowie Thermobinder zum Binden von Mappen (mit Heißleimkleber), vorgenannte Waren für industrielle Zwecke
16 Laminiermaschinen zum Verschweißen von Folientaschen, Buchbindemaschinen zum Binden von Mappen, Preislisten mit Spiralbinderücken sowie Thermobinder zum Binden von Mappen (mit Heißleimkleber), vorgenannte Waren als Büroausstattung; Buchbindeartikel und Schreibwaren, nämlich Büroartikel in Form von Spiralbinderücken aus Kunststoff und Draht; Laminiertaschen, Laminierrollen (für Laminiergeräte), transparente Deckblätterfolien, Deckblätter aus Papier, Beschriftfolien sowie bedruckbare Kopierfolien

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
06. Februar 2016 201400289014 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Januar 2006 200603501234 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
24. November 2005 200503465862 Eintragung, Marke eingetragen
24. November 2005 200503466693 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305399411