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Die Deutsche Marke Ubaya wurde als Wortmarke am 04.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305392212 |
| Registernummer | 30539221 |
| Internationale Marke | Nr. IR889038, 28. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 04. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 11. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 12. Oktober 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 11. November 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 13. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2015 |
Markeninhaber
20095 Hamburg
DE
Markenvertreter
20457 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Ton-, Bild- sowie Datenträger aller Art (ausgenommen unbelichtete Filme), insbesondere Tonbänder, Kassetten, CD's, Video-Discs, Schallplatten, DAT-Bänder, Audio- und Videoplatten, Audio- und Videofolien, Audio- und Videokassetten, Audio- und Videofilme sowie Audio- und Videobänder, Disketten, CD-ROM's, Digital Versatile Discs (DVD's), sämtliche vorstehenden Waren in bespielter und unbespielter Form; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten aller Art, insbesondere Mobiltelekommunikationsgeräte wie Handys mit Funktionen zum Empfang, zur Übertragung und zur Wiedergabe von Klingeltönen, Musik, Sprache, MP3-Dateien, Spieldateien, Bildern, Videosequenzen, Informationen und Nachrichten sowie Zubehör für vorgenannte Waren (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Handyschalen, Netzgeräte, Netzladegeräte, Akkumulatoren, Anschlusskabel, Halterungen, Tragetaschen, Antennen; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computer-Software; Spielsoftware zur Verwendung mit Mobiltelefonen, Computern oder Videospielkonsolen; Handyspiele (soweit in Klasse 09 enthalten); Software für Videospiele, Computerspiele oder Spielautomaten; elektronische Spiele, als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; CD-ROM-Spiele, Spiele mit Tonausgabe (soweit in Klasse 09 enthalten); Handyspiele zum Downloaden (Software); Klingeltöne und Geräusche zum Downloaden (Software)
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, insbesondere Servietten, Taschentücher, Toilettenpapier, Haushaltspapier (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte; Buchbinderartikel; Photographien, Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Plakate; Abziehbilder; Sammelkarten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern, Druckstöcke
28
Computerspiele (ausgenommen Software); Onlinespiele und TV-Games, soweit in Klasse 28 enthalten; Spielekonsolen, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Münzspiel- und Unterhaltungsautomaten, soweit in Klasse 28 enthalten; elektronische Spiele (einschließlich Videospiele) und Unterhaltungsapparate, ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Videospielautomaten; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Heimvideospielgeräte und Taschenvideospielgeräte, nicht zur Verwendung mit Fernsehapparaten; Spiele, Spielzeug; Brettspiele; Turn- und Sportartikel sowie -geräte (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
35
Meinungsforschung; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Werbemittlung; Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermarktung, nämlich Werbung, Public Relations und Marketing mit dem Ziel der Vermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Werbefilmvermietung; telefonische) Bestellannahme für Teleshopping-Angebote; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Systematisierung und Zusammenstellung von Daten in Computerdatenbanken; Mehrwertdienste, nämlich Bereitstellen einer Mailbox (Telefonanrufbeantworter für abwesende Teilnehmer), soweit in Klasse 35 enthalten; Werbeforschung
38
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computer-Netzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien, Mobiltelekommunikation; Mehrwertdienste, nämlich Übertragung von Daten bei der Durchführung von Abstimmungen mittels Verbindungen über Telekommunikationsnetzwerke, Übermittlung von Kurznachrichten sowie Bildern, Sprach-, Ton-, Musik- und Textmitteilungen zwischen Mobiltelekommunikationsgeräten; Bereitstellen des Zugriffs auf Klingeltöne, Musik, Sprache, MP3-Dateien, Spieldateien, Bildern, Animationen, Filmen, Videosequenzen, Informationen und Nachrichten über Telekommunikationsnetzwerke, insbesondere zum jeweiligen Herunterladen aus dem Internet; Betrieb von Chatlines und Foren; Übertragungs- und Vermittlungsdienste für Sprach-, Daten-, Videosignale, insbesondere in digitalen Netzen; Übermittlung von Daten und Nachrichten über das Internet, insbesondere Übermittlung von Hör-, Video- und Klangdateien per Datenstrom; Bereitstellen von Informationen im Internet; Dienstleistungen eines Providers für Telefon-, Festnetze und Mobilnetze, Internet- sowie Fernsehnetze, nämlich Bereitstellen von Internetzugängen (Software), Vermitteln von Zugriffszeiten zu Telefon-, Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet, Bereithalten, Vermitteln und zur Verfügung stellen von Speicherraum (Webspace) in Computer- und/oder Datennetzen wie dem Internet; Daten- und Stimmentelekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail (soweit in Klasse 38 enthalten); Faksimileübertragung; Sammeln und Liefern von Nachrichten und allgemeinen Informationen (Nachrichten, Pressemeldungen); Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satellitenfunk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung des Zugriffs auf Informationsangebote zum Abruf aus dem Internet, anderen Datennetzen sowie Online-Diensten; Bereitstellung und Betrieb eines Internetportals (Software) in Form eines (Online-) Informationscenters, insbesondere für die Kundenbetreuung im Zusammenhang mit Verlagserzeugnissen; Kundenberatung für eigene Kunden und Dritte in den Bereichen Telekommunikation (soweit in Klasse 38 enthalten)
41
Unterhaltung, insbesondere Rundfunk- und Fernsehunterhaltung sowie Unterhaltung über das Internet; Produktion von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext-Programmen oder -Sendungen, soweit in Klasse 41 enthalten; Filmvermietung; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckereierzeugnissen, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Büchern, Katalogen und Prospekten; Erziehung; Ausbildung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellen von Informationen zur Unterhaltung im Internet
42
Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Datenverwaltung auf Servern, elektronische Datenspeicherung, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken und Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Entwurf und Entwicklung von Computersoftware; Design von Netzwerkseiten (Homepages) für Dritte; Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Web-Hosting); elektronische Speicherung und Wiederherstellung von Daten und Dokumenten; Bereitstellen des Zugangs zu auf einer Datenbank gespeicherten Informationen, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-)Systeme (soweit in Klasse 42 enthalten); Kundenberatung bezüglich Telekommunikationstechnik für eigene Kunden und Dritte (soweit in Klasse 42 enthalten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2016 | 201620483400 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 05. Juni 2014 | 201400225963 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Dezember 2011 | 201100419147 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Mai 2010 | 201000369916 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. Oktober 2007 | 200701322424 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 12. Oktober 2005 | 200503430202 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 12. Oktober 2005 | 200503430462 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305392212