NETTV Logo (DPMA, 01.07.2005)
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Die Deutsche Marke NETTV wurde als Wort-Bildmarke am 01.07.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Drei vorherrschende Farben #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Mehr als zwei Linien oder zwei Bänder
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305387472 |
| Registernummer | 30538747 |
| Anmeldedatum | 01. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 20. September 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. Oktober 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 23. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2025 |
Markeninhaber
50829 Köln
DE
Markenvertreter
50670 Köln
DE
Waren und Dienstleistungen
38
Telekommunikation, insbesondere Sammeln und Liefern von Nachrichten über Telefax, Telex, Telefon, Telegramm, E-Mail, Übertragungs- und Vermittlungsdienstleistungen für Daten-, Sprach- und Videosignale, vorgenannte Dienstleistungen auch zur Übermittlung über das Internet; Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen; Vermietung von Geräten zur Telekommunikation und zur Daten- und Nachrichtenübertragung oder -abfrage; technische Übermittlung von Radio- und Fernsehprogrammen, Video-on-Demand-Programmen, Near-Video-on-Demand-Programmen, Online-Informationsdiensten; Home-Banking-Diensten, Home-Shopping-Diensten, Bildtelefondiensten, Tele-Working-Diensten, Tele-Learning-Diensten, Tele-Teaching-Diensten, Tele-Medizin-Diensten, Videospielen und interaktiven Fernseh- und Computerdiensten; Dienstleistungen eines Internet-Providers, soweit in Klasse 38 enthalten, nämlich Bereitstellung von Zugängen zum Internet, Bereitstellung eines elektronischen Forums zum Nachrichtenaustausch (Pinnwand), Bereitstellung eines Chatrooms und von Portalen oder Plattformen im Internet; technische Übermittlung von Live-Bildern einer Internet-Kamera (Webcam); Betrieb eines Diskussionsforums im Internet; Datenübertragungsdienste zwischen vernetzten Computersystemen, insbesondere im Rahmen eines News-Servers im Internet; Bereitstellen von Informationen im Internet; Betrieb eines Teleshopping-Kanals; Einräumen der Nutzungsberechtigung und Vermieten der Zugriffszeit zu Telefon- oder Datennetzen
41
Unterhaltung; Organisation und Veranstaltung von Kolloquien, Konferenzen, Kongressen und Seminaren, soweit in Klasse 41 enthalten; Durchführung und Organisation von Seminaren; Show-, Video- und Filmproduktion; Betrieb von Tonstudios; Zusammenstellen von Fernseh- und Hörfunksendungen; Herausgabe und Veröffentlichung von Texten (ausgenommen als Werbetexte); Organisation und Veranstaltung von Festen, Konzerten, Partys, Schönheitswettbewerben, Sportwettkämpfen, Theateraufführungen, Unterhaltungsshows und sportlichen Wettbewerben; Durchführung von Lotterien und Spielen im Internet; Dienstleistungen eines Verlegers, einschließlich der Herausgabe von Texten, insbesondere von Firmenprofilen und Warenbeschreibungen, Betriebsanleitungen und Anwendungs- oder Verarbeitungsratgebern für Produkte und Konsumgüter, jeweils ausgenommen als Werbetexte; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Zusammenstellen von Radio-, Film- oder Fernsehprogrammen; Vermietung von Büchern, CD-ROMs, DVDs und Videofilmen; Ausbildung, auch im Rahmen von Fernkursen und Fernunterricht, insbesondere in Verbindung mit der Unterrichtung in der Anwendung von Waren; Ausbildungsberatung und Fortbildungsberatung
42
Dienstleistungen eines Internetproviders, soweit in Klasse 42 enthalten, nämlich Zur-Verfügung-Stellen von Speicherkapazitäten zur externen Nutzung (Webhousing), Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting), Erstellung und Aktualisierung von Seiten für das Internet; technisches Projektieren von Datenverarbeitungsanlagen; EDV-Fachberatung; Einräumen der Nutzungsberechtigung und Vermieten der Zugriffszeit zu Datenbanken; Aktualisieren und Vermieten von Computersoftware, Erstellen von elektronisch gespeicherten Informationsseiten für Computernetzwerke, insbesondere der Seiten für das Internet (Homepages), auch für den Internetzugang über Mobilfunktelefone; technische Beratungsdienstleistungen im Zusammenhang mit elektronischen Medien und Telekommunikationsgeräten, Mobiltelefonanschlüssen, ISDN-Anschlüssen und Zugängen zu Computernetzwerken; Erstellung von Software für Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere für den Einsatz in Telekommunikationsnetzen und von Software zur Übertragung und zur Archivierung von Ton, Video und Daten in Kommunikationsnetzen; technische Beratung für Telekommunikationstechnik; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; digitale Datenerfassung auf dem Gebiet der Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 24. März 2020 | 202000091641 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2017 | 201700199391 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. Oktober 2015 | 201520286881 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 20. Oktober 2015 | 201400288311 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 27. Juli 2015 | 201520170419 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 21. August 2014 | 201400313494 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. Januar 2013 | 201300024214 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 08. September 2009 | 200900307771 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 20. September 2005 | 200503414002 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 20. September 2005 | 200503414405 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305387472