30537719

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30537719 wurde als Bildmarke am 28.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 04.10.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Dicke Linien, Bänder #Rot, rosa, orange

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305377191
Registernummer 30537719
Anmeldedatum 28. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum 04. November 2005
Eintragungsdatum 04. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist 04. November 2005
Ende Widerspruchsfrist 06. Februar 2006
Ablaufdatum 30. Juni 2015

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Ton- und Bildaufzeichnungsgeräte; Ton- und Bildübertragungsgeräte sowie Ton- und Bildwiedergabegeräte; telefonische Übertragungsapparate, elektrische Anzeigegeräte, Monitore, Bildfunkgeräte, Lautsprecherboxen, Set-Top-Boxen für die Verwendung als oder mit einem Fernsehempfänger, Empfangsgeräte, geldbetätigte Vorrichtungen für Fernsehapparate, Fernsehapparate, Musikautomaten, Musikboxen, Videoaufzeichnungsgeräte, Videorecorder, Sender für elektronische Signale, Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate, Telekommunikationsgeräte, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer; Datenträger, Magnetdatenträger, Magnetkarten, optische Datenträger, Compact-Disks, Disketten; Computersoftware, Computer-Programme, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, Modems, Scanner, Tastaturen, Buchungsmaschinen, Lesegeräte (Datenverarbeitung), insbesondere für Magnetkarten, Chipkarten und codierte Geldkarten; Software (herunterladbar), nämlich Multimediainhalte
35 Werbung, Werbung durch Werbeschriften, Herausgabe von Werbetexten, Verbreitung von Werbeanzeigen, Fernsehwerbung, Rundfunkwerbung, Verkaufsförderung für Dritte, Aktualisierung von Werbematerial, Vermietung von Werbeflächen und Werbematerial, Verteilung von Werbematerial; Geschäftsführung, Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; Dienstleistungen (soweit in Klasse 35 enthalten), die sich auf das Registrieren, Abschreiben, Abfassen, Zusammenstellen oder das systematische Ordnen von schriftlichen Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen, ebenso wie auf die Auswertung oder Zusammenstellung von mathematischen oder statistischen Daten, Textverarbeitung (Schreibdienste) und Dateienverwaltung mittels Computer, insbesondere Bereitstellen und Verwalten personenbezogener Daten für die Durchführung eines Online-Handels; Erstellen von Abrechnungen, Aufstellung von Kosten-Preis-Analysen
38 Telekommunikation; Ausstrahlung von Rundfunksendungen, Fernsehprogrammen, Kabelfernsehsendungen und Hörfunksendungen, insbesondere von interaktivem Fernsehen; Übermittlung von Nachrichten; Sammeln und Liefern von Nachrichten und Pressemeldungen; Übermitteln von Multimedia-Daten in Computernetzwerken, DVB-Netzwerken und IP-Netzwerken; Bereitstellen des Zugriffs auf Multimedia-Daten in Computernetzwerken, DVB-Netzwerken und IP-Netzwerken; Nachrichten- und Bildübermittlung mittels Computer, elektronische Nachrichtenübermittlung, Dienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten), die sich auf das elektronische Übermitteln von schriftlichen Mitteilungen und Aufzeichnungen beziehen; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Bereitstellen einer Multimediaplattform zur Durchführung von Online-Handel als Hilfestellung zur Führung von gewerblichen oder Handelsbetrieben
41 Unterhaltung, Rundfunkunterhaltung, Fernsehunterhaltung; Vermietung von Fernseh- und Rundfunkgeräten; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Filmproduktion, Videofilmproduktion; Filmverleih; Dienstleistungen bezüglich Freizeitgestaltung; Durchführung von Liveveranstaltungen, Produktion von Shows, Betrieb von Tonstudios, Vermietung von Tonaufnahmen
42 Entwurf und Entwicklung von Computersoftware und -hardware

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
29. Februar 2016 201620454382 5f Löschung, Marke geloescht
27. Januar 2015 201500026386 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
12. August 2011 201100277026 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2008 200800046365 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Oktober 2005 200503423360 Eintragung, Marke eingetragen
04. Oktober 2005 200503423651 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305377191