30536244 Logo (DPMA, 21.06.2005)
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Die Deutsche Marke 30536244 wurde als Bildmarke am 21.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Vierecke mit Inschriften, die über eine oder mehrere ihrer Seiten hinausragen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305362445 |
| Registernummer | 30536244 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 16. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 16. November 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 16. Dezember 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. März 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2015 |
Markeninhaber
Vevey
CH
Markenvertreter
60528 Frankfurt
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Verkaufsautomaten für Speisen und/oder Getränke
11
Kaffeemaschinen, Kaffeekannen, elektrische Perkolatoren sowie deren Bauteile
21
nicht elektrische Kaffeemühlen; Kaffeemaschinen, Kaffeekannen, nicht elektrische Perkolatoren sowie deren Bauteile; Filter; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Glaswaren, Porzellan oder Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
29
diätetische Erzeugnisse und/oder Nahrungsergänzungsmittel für nicht medizinische Zwecke auf Basis von Eiweißen und/oder Fetten und/oder Fettsäuren unter Beigabe von Proteinen und/oder Fetten und/oder Kohlenhydraten und/oder Ölen und/oder Elektrolyten und/oder Aminosäuren und/oder Fettsäuren und/oder Ballaststoffen und/oder Pflanzenextrakten und/oder Kräuterextrakten und/oder Nukleotiden und/oder Bakterienkulturen und/oder Vitaminen und/oder Mineralstoffen und/oder Spurenelementen, soweit in Klasse 29 enthalten; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Gemüse, Kartoffeln, Obst, Pilze, Fleisch, Geflügel, Wild, Fisch, alle vorgenannten Waren auch in Kombination und in Form von Extrakten, Suppen, Gallerten (Gelees), Pasten, Fertiggerichten, Teilfertiggerichten, verzehrfertigen Imbissprodukten sowie Halbfertiggerichten, auch in tiefgekühlter und gefriergetrockneter Form; Tomatenzubereitungen, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier; Milch und Milcherzeugnisse, Sahne, Butter; Käse und Käseerzeugnisse; Getränke und Desserts auf der Basis von Milch; Joghurt; Sojamilch und andere Zubereitungen auf der Basis von Soja; Speiseöle und -fette; Eiweißzubereitungen für Nahrungszwecke; Kaffeeweißer; Fleisch und Fleischwaren; Erdnussbutter; Suppen, Suppenfonds, Brühen, Brühwürfel, Bouillons
30
Kaffee, Kaffeeextrakt, Kaffeesurrogat, Kaffeesurrogatextrakt; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kaffee und/oder Kaffeeextrakt und/oder Kaffeesurrogat und/oder Kaffeesurrogatextrakt; Zichorie, Zichorienextrakt; Getreidekaffee, Malzkaffee, Feigenkaffee, Malzkaffeepräparate; Tee, Teeextrakt, Zubereitungen und Getränke auf der Basis von Tee; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Tee und/oder Teeextrakt, Eistee; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Kakao, Kakaozubereitungen und Kakaogetränke; Schokolade, Schokoladezubereitungen und Schokoladegetränke; Getränkepulver und Fertiggetränke, soweit in Klasse 30 enthalten, auf der Basis von Kakao und/oder Kakaozubereitungen und/oder Schokolade und/oder Schokoladezubereitungen; Back- und Konditorwaren, feine Backwaren, Waffeln; Pudding; Eiskrem und Eiskremzubereitungen; Kuchen; Desserts auf Basis von feinen Backwaren und/oder Konditorwaren und/oder Zuckerwaren und/oder Pudding und/oder Schokoladewaren; Joghurt in gefrorener Form; Bindemittel für Speiseeis; Zuckerwaren, Kaugummi; natürliche Süßungsmittel; Zucker; Honig und Honigzubereitungen; Brot; Semmelknödel; Teigmischungen und backfertig vorbereitete Teige; Hefe; Frühstücksgetreidepräparate, Getreidepräparate für Nahrungszwecke, Müsli- und Früchteriegel; Reis, Teigwaren, Nahrungsmittel auf Basis von Reis und/oder Mehlen und/oder Getreidezubereitungen; Pizza; Sandwiches; Saucen (einschließlich Salatsaucen); Sojasauce; Saucenfonds und Saucenansätze für kalte und warme Zubereitungen; Essig; Remouladen, Meerrettich, Mayonnaise, Salatcreme, Feinkostsaucen, Senf, Ketchup; Tomatenzubereitungen, soweit in Klasse 30 enthalten; Gewürze, Gewürzmischungen, Kräuter und Kräutermischungen, soweit in Klasse 30 enthalten, jeweils auch als Extrakte; Speisewürzen, Würzmittel, Würzmischungen, Würzzubereitungen; Binde- und Lockerungsmittel für Auflaufgerichte; Fixprodukte als Küchenhilfsmittel in getrockneter, pastöser oder flüssiger Form, bestehend aus würzenden Zutaten, technischen Hilfsstoffen für Lebensmittel, wie Dickungsmitteln oder Emulgatoren und geschmacksgebenden Zutaten
32
Bier; kohlensäurefreie, kohlensäurehaltige oder mit Kohlensäure versetzte Wässer, behandelte Wässer, Quellwässer; Mineralwässer, aromatisierte Wässer, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, Nektare, Limonaden, Sodawässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; fermentierte Getränke; Getränke auf Basis von Soja und/oder Malz; isotonische Getränke
35
Werbung und Aktionen zur Vorführung von Waren und Verkaufsförderungsaktionen für Nahrungsmittel; Vermietung, Verleih und Bereitstellung von Verkaufsautomaten und/oder -maschinen, Beratung in Bezug auf deren Anwendung; Auftragsbearbeitung und Bearbeitung der entsprechenden Verkaufsaufträge, Werbedienstleistungen und direktes Marketing, all dies online bereitgestellt in einer Datenbank oder über Internet, Sammlung von im Internet als Websites genutzten Werbeanzeigen und Katalogen in Datenbanken; Sponsoring von Unterhaltungsveranstaltungen sowie von sportlichen und kulturellen Aktivitäten, soweit in Klasse 35 enthalten; Sponsoring von unter anderem sportlichen und kulturellen Aktivitäten zu Werbe- und kulturellen Zwecken
37
Beratung in Bezug auf die Wartung von Verkaufsautomaten mit Speisen und Getränken
39
Zwischenlagerung und Auslieferung von Speisen und Getränken; Belieferung von Gemeinschaften und Kantinen mit Speisen und/oder Getränken, soweit in Klasse 39 enthalten
43
Dienstleistungen von Cafeterien, Bars, Restaurants, Belieferung von Gemeinschaften und Kantinen mit Speisen und/oder Getränken, soweit in Klasse 43 enthalten, Organisation dieser Dienstleistungen; Bereitstellen von Speisen und Getränken mittels Automaten; Verpflegung von Gästen, nämlich Ausgabe von Lebensmitteln und Getränken durch Maschinen oder Automaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2016 | 201620446534 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. November 2005 | 200503458758 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 16. November 2005 | 200503459535 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305362445