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Die Deutsche Marke Jet Vac wurde als Wortmarke am 20.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305360310 |
| Registernummer | 30536031 |
| Anmeldedatum | 20. Juni 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 20. Januar 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. April 2006 |
| Ablaufdatum | 30. Juni 2015 |
Markeninhaber
82205 Gilching
DE
Markenvertreter
81925 München
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Wasserdurchlaufstangen bestehend aus Alustangen mit Messing- oder Kunststoffverbindungen
7
Staubsauger und deren Teile, Staubsaugerzubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Saugdüsen und Halterungen für Saugdüsen, Staubbeutel, Motorschutzfilter, Feinstaubfilter, insbesondere für den Einsatz in Krankenhäusern, Bodendüsen mit Rollen, Möbelpinsel, Fugendüsen, Edelstahlteleskoprohre; Teleskopstangen als Griffverlängerung für elektrische Fenster-, Wand-, Decken- und Bodenwischer; Gelenke für Teleskopstangen, Griffstücke für Teleskopstangen, Aluminiumstiele, Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen, alle von elektrisch betriebenen Reinigungsgeräten
12
Transport-, Arbeits-, Reinigungs-, Desinfektions-, Papier- und Abfallwagen für die Gebäude- und Fensterreinigung, Krankenhäuser, Hotelbetriebe und dergleichen sowie wesensbestimmende Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 12 enthalten); Bootshaken aus glasfaserverstärktem Kunststoff zum Teil mit Messinggewinde
21
kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), insbesondere Eimer; Sprühflaschen und Sprühkannen aus Kunststoff und/oder Metall für Reinigungsmittel; handbetätigte Geräte und Behälter aus Kunststoff und/oder Metall (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert) für die Gebäude- und Fensterreinigung; Dosierbehälter zum Anfeuchten von manuellen Bodenreinigungsgeräten, vorgenannte Waren als Zubehör zu manuellen Bodenreinigungsgeräten; Besen, Schrubber, Handfeger, Bürsten, WC-Garnituren, bestehend aus Bürste und Ständer; Dweile (handbetätigte Reinigungsgeräte für Schiffe), soweit in Klasse 21 enthalten, Staubwedel, Heizkörperreinigungsgeräte (handbetätigt), Fensterleder für Reinigungszwecke, Reinigungstücher; handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte für Fenster, Wände, Decken und Böden, insbesondere Fensterwischer, Träger für Fensterwischerbezüge, Wasserschieber, Fenster- und Bodenschaber, Decken- und Wandbürsten und handbetätigte Einwachsgeräte; Ersatzschienen als Teile für Fenster-, Wände-, Decken- und Bodenwischer; Wischergummis; Befestigungsklammern für handbetätigte/handbetriebene Wisch- und Putzgeräte, auch für Bürsten und Schwämme; Teleskopstangen, insbesondere als Griffverlängerung für handbetätigte Fenster-, Wand-, Decken- und Bodenwischer; Gelenke für Teleskopstangen, Griffstücke für Teleskopstangen, Aluminiumstiele, Verbindungsadapter für Griffstückverlängerungen, alle von handbetätigten Reinigungsgeräten; Fenster-, Decken-, Wand- und Bodenwischer, Wasserschieber und Fenster- und Bodenschaber; Fenster-, Boden-, Decken- und Wandwischbezüge (Mops); Fensterleder, Mikrofaserreinigungstücher, Mikrofaserpoliertücher, Wischmops; Bürsten; Schwämme, Köcher zur Aufnahme aller passenden handbetätigten Geräte und Utensilien für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; speziell angepasste Gürtel für die vorgenannten Köcher; speziell angepasste Holster; Papierpicker; Vielzweckgreifer zur Aufnahme von Gegenständen (handbetätigtes Reinigungsgerät); Halterungen für Pinsel und handbetätigte Geräte für die Reinigung, im besonderen für die Fensterreinigung; Teile der vorstehenden Waren (soweit in Klasse 21 enthalten); Stahlklingen für die Reinigung von glatten Oberflächen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Februar 2016 | 201620445999 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 17. November 2014 | 201400414634 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. März 2007 | 200701080036 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juni 2006 | 200503486127 | 2a | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
| 08. März 2006 | 200690072522 | RAW: Berichtigung | |
| 19. Dezember 2005 | 200503485693 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305360310