MEMPHIS

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke MEMPHIS wurde als Wort-Bildmarke am 01.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 12.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern in perspektivischer Darstellung (zur Mitte, zu einer Extremität oder zu beiden Extremitäten hin abnehmend - geradlinig) #Drei vorherrschende Farben #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305317431
Registernummer 30531743
Anmeldedatum 01. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum 14. Oktober 2005
Eintragungsdatum 12. September 2005
Beginn Widerspruchsfrist 14. Oktober 2005
Ende Widerspruchsfrist 16. Januar 2006
Ablaufdatum 30. Juni 2015

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten, mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele und Teile der vorgenannten Waren
28 geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportauomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. Februar 2016 201620444949 5f Löschung, Marke geloescht
12. September 2005 200503407733 Eintragung, Marke eingetragen
12. September 2005 200503408154 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305317431