30531491

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30531491 wurde als Bildmarke am 01.06.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 28.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Andere ornamentale Motive #Köpfe, Büsten #Springbrunnen, Becken, Schwimmbecken, Sprüh- oder Strahlwasser, Brunnen #Säulen, Obelisken

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305314912
Registernummer 30531491
Anmeldedatum 01. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum 30. Dezember 2005
Eintragungsdatum 28. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 30. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 30. März 2006
Ablaufdatum 30. Juni 2025

Waren und Dienstleistungen

4 Kerzen, Dochte, Leuchtstoffe, insbesondere Wachs für gewerbliche Zwecke und für Beleuchtungszwecke, Bienenwachs, Christbaumkerzen, Stearin
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Münzen, Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren und Zeitmessinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Bücher, Postkarten, Portraits und Bilder sowie Rosenkränze
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus anderen Kunststoffen, insbesondere Kunstgegenstände, Wachsfiguren, Büsten und Figuren aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Wanddekorationsartikel (Innenausstattung) nicht aus textilem Material, Kunsttischlerartikel, Bilderrahmen, Schilder aus Holz oder Kunststoff, Dosen aus Holz oder Kunststoff, Korbwaren
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Figuren aus Porzellan, Ton oder Glas; sakrale Gefäße (nicht aus Edelmetall), Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Gläser (Glasgefäße), Glasbehälter, Steingutware, bemalte Glaswaren, Keramikerzeugnisse für den Haushalt und Töpferwaren
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze
32 Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
26. März 2019 201900085150 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2017 201700096675 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juli 2015 201520121618 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
02. Juli 2015 201400250455 4 Verlängerung, Verlaengert
28. November 2005 200503468520 Eintragung, Marke eingetragen
28. November 2005 200503468939 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305314912