S + L Logo (DPMA, 18.05.2005)
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Die Deutsche Marke S + L wurde als Wort-Bildmarke am 18.05.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mathematische Zeichen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305290274 |
| Registernummer | 30529027 |
| Anmeldedatum | 18. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 14. Oktober 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 16. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
49504 Lotte
DE
Markenvertreter
49078 Osnabrück
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, nämlich Maschinen für die Bearbeitung und Herstellung von Teilen, insbesondere für Schneide-, Füge-, Formveränderungs-, Stanz-, Kaschier-, Press-, Tiefzug- und Schwächungsvorgänge sowie Kombinationen von diesen für Gewerbe- und Industriemaschinen; Maschinen mit einem festen Maschinentisch, mit einem Unterwerkzeug und einem in einer Maschinenbrücke vertikal-verschieblicht gelagerten Oberwerkzeug mit einer prismatisch ausgeführten Schiebeführung; Werkzeugmaschinen, nämlich Stanz- und Beschneidewerkzeuge für die Operationen Umbugen, Stanzen, Kaschieren, Pressen, Fügen, Tiefziehen und Schwächen (Airbag-Aufrisslinie) und deren Kombinationen; Auskehrmaschinen; Liegepressen; Formmaschinen; Fräsmaschinen; Gestelle für Maschinen; Lochstanzmaschinen; Maschinen für Kunststoffverarbeitung; Maschinen für die Metallbearbeitung; Maschinenständer; Maschinentische; Messer (elektrisch), insbesondere Zackenmesser, Ultraschallmesser, Heißmesser, oszillierende Messer, Robotermesser; Messer (Maschinenteile); Metallbearbeitungsmaschinen; Pressen (Maschinen für gewerbliche Zwecke); Prägemaschinen; Schneidemaschinen; Stempelmaschinen; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Tiefziehpressen; Zuschneidemaschinen; elektrische oder elektronisch gesteuerte Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Bearbeitung und Herstellung von Teilen, insbesondere für Schneide-, Füge- und Formveränderungen, sämtliche vorgenannten Maschinen für die Automobil-, Textil-, Möbelindustrie; Stanzmaschinen, nämlich Stanzanlagen für komplexe Stanzaufgaben in der Serienproduktion; Stanzwerkzeuge, nämlich maschinelle Stanzwerkzeuge und Stanzwerkzeuge als Maschinenteile; Gefahrschutz für den schwenkbaren Maschinentisch in oberer Position, nämlich Bleche, Gehäuse, Kästen und Abdeckungen als Maschinenteile zur Abschirmung von Rädergetrieben, Spindeln, Wellen und bewegten, ineinandergreifenden mechanischen Teilen
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Geräte für den Fahrzeugbau (handbetätigt); Geräte für den Maschinenbau (handbetätigt); Messer (Handwerkzeuge); Schneidwerkzeuge; Stanzstempel (Handwerkzeuge); Stanzwerkzeuge (Handwerkzeuge)
9
Computerprogramme (gespeichert); Computersoftware (gespeichert); Computer; Computerbetriebsprogramme (gespeichert); Computerprogramme (herunterladbar); Datenverarbeitungsgeräte; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Fernsteuerungsgeräte; Oszillografen; Computerhardware und -software zur Steuerung von Maschinen und/oder Werkzeugmaschinen; elektronische Publikation (herunterladbar); Laptops (Computer); Gefahrschutz für den schwenkbaren Maschinentisch in oberer Position, nämlich Sicherungsautomaten, Sicherungsschalter, Elektroschalter, Sensoren, Stromunterbrecher sowie Regelungs-, Steuerungs- und Überwachungsapparate und -instrumente zur Stromkreisunterbrechung
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Fräsen; Informationen über Materialbearbeitung; Metallbearbeitung
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Aktualisieren von Computersoftware; Computerberatungsdienste; Computersoftwareberatung; Computersystemanalysen; Design von Computersoftware, alles vorstehende für Maschinen und Werkzeugmaschinen; Dienstleistungen eines EDV-Programmierers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, nämlich zur Steuerung von Maschinen und Werkzeugmaschinen; Erstellen von technischen Gutachten; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Hard- und Softwareberatung; Installieren von Computerprogrammen; Konstruktionsplanungen; Materialprüfung; technische Beratung; Werkstoffprüfung; Vermietung von Computersoftware; technische Projektplanungen; Pflege und Installation von Software; Erstellung und Entwicklung von EDV-Programmen, nämlich für die Steuerung von Maschinen und/oder Werkzeugmaschinen, insbesondere für die Steuerung von Robotern und zur Erzeugung und Optimierung von Steuerungsprogrammen aus dreidimensionalen, grafischen Daten für den Betrieb und Steuerung von Robotern
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Juli 2024 | 202400252077 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Oktober 2015 | 201520279395 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 15. Oktober 2015 | 201400215142 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 05. Juni 2015 | 201520087896 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 20. Juni 2013 | 201300198948 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. September 2005 | 200503410087 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 14. September 2005 | 200503410364 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305290274