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Die Deutsche Marke Soft Open - Soft Close wurde als Wortmarke am 06.05.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 27.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 305265199 |
| Registernummer | 30526519 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 27. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Mai 2025 |
Markeninhaber
42369 Wuppertal
DE
Markenvertreter
10707 Berlin
DE
Waren und Dienstleistungen
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Fahrzeugschlösser, mechanische Zentralverriegelungen für Kraftfahrzeuge und Verriegelungsmechaniken aus Metall; mechanische Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen aus Metall; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse aus Metall
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Kraftfahrzeugelektrik und -elektronik für den Einsatz in Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile in Form von Vermessungs-, elektrischen, magnetischen, optischen, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Steuerungs- und Rettungsapparaten und -instrumenten, insbesondere zur Messung und/oder Beeinflussung von Strom, Spannung, magnetischer Feldstärke und Feldrichtung sowie zum Messen von Zeit, Positionen, Geschwindigkeit, Beschleunigung, Wegen und Längen; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zur Signalgenerierung, -übertragung und -auswertung; Kraftfahrzeugteile in Form von Apparaten, Instrumenten und Geräten zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Steuern, Regeln, Kontrollieren, Aufzeichnen, Speichern, Übertragen und Wiedergeben elektrischer, magnetischer, optischer und akustischer Signale; Analysegeräte von Kraftfahrzeugen; Kraftfahrzeugteile in Form von Datenverarbeitungsgeräten und Computern sowie Teile davon, einschließlich Software in Kraftfahrzeugen, insbesondere mit Betriebssystemen für Kraftfahrzeuge, mit Software zur Steuerung elektrischer Funktionselemente in Kraftfahrzeugen und mit Software zum Test und zur Diagnose des Zustandes von Kraftfahrzeugteilen und der Kraftfahrzeugelektronik; Zentraleinheiten für die Datenverarbeitung eines Kraftfahrzeugs; alle genannten Fahrzeugteile für Kraftfahrzeuge; analoge und digitale elektronische Schaltkreise und Bauelemente für Kraftfahrzeuge, einschließlich Sensoren, Drosselspulen und Positionsmesseinrichtungen; Halbleiterschaltkreise und Halbleiterchips für Elektroniken eines Kraftfahrzeugs und für Testvorrichtungen für Kraftfahrzeugteile; Drehzahlmesser und Rauchdetektoren für Kraftfahrzeuge; Mikrofone in Kraftfahrzeugen; Geräte zur Steuerung und Regelung elektrisch angetriebener Kraftfahrzeugteile, insbesondere von Verstelleinrichtungen in Türen, Klappen und Sitzen sowie zur Steuerung und Regelung von Antrieben, Schlössern, Heizungen, Leuchten und Kraftfahrzeugbedienelementen; automatische Steuerungs- und Regeleinrichtungen für Kraftfahrzeuge, auch für Lichtsignale und Dimmer von Kraftfahrzeugen; automatische, insbesondere elektrische, Steuergeräte zur Steuerung des Abblendverhaltens und Reflexionswinkels von Rückspiegeln; automatische, insbesondere elektrische, Geschwindigkeitsregler für ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs; Schalter, einschließlich elektrischer und elektromechanischer Schalter, Relais, Leistungsstromschalter, Fernschalter und Fernsteuerungsgeräte; Gehäuse für Kraftfahrzeugelektronik; Stecker und Kupplungen, nämlich elektrische und/oder optische für die Verbindungstechnik für Kraftfahrzeuge; elektrische und optische Leitungen und Leitungsverbindungsteile, auch mit Schutzkontakten, jeweils für Kraftfahrzeuge; gedruckte Schaltungen und Leiterplattenanordnungen für Kraftfahrzeuge, einschließlich flexibler Leiterplatten; Blinkgeräte, elektrische und elektronische Schutzgeräte und Sicherungen zum Schutz von Baugruppen in Kraftfahrzeugen; Monitore in Kraftfahrzeugen, Signaltafeln (leuchtend oder mechanisch) und Temperaturanzeiger für Kraftfahrzeuge, Signalleuchten einer Kraftfahrzeugtür, optische Anzeigegeräte für ein Verstellsystem eines Kraftfahrzeugs, insbesondere zur Anzeige des Schließzustandes einer Kraftfahrzeugtür; elektrisch oder elektronisch gesteuerte Einklemmschutzanlagen und Softstopp-Schaltungen für Verstellwegbegrenzungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere bestehend aus Einklemmsicherungen für automatisch bewegte Türen, Fenster, Klappen, Hauben und Sitze, um ein Einklemmen von Personen oder Gegenständen zu vermeiden; digitale Verstell-Logiken bestehend aus Software und/oder elektronischen Schaltkreisen zur Steuerung von Abläufen in Kraftfahrzeugen, insbesondere für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen; Geräte zur Diagnose der Logiksysteme; Datenübertragungsgeräte für Kraftfahrzeuge, insbesondere Lichtwellenleiter sowie funk- oder drahtgebundene Kraftfahrzeugbussysteme; elektrische Verriegelungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen, Heckklappenverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; Kraftfahrzeugverriegelungselektrik für Schlösser und Zentralverriegelungen; elektrische Steuervorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse, auch für die drahtlose Steuerung und mit Codiereinrichtungen; elektrische Akkumulatoren, akustische Koppler, Schaltanschlusstafeln und Spannungsregler, jeweils für Kraftfahrzeuge; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch) für Fahrzeuge; mechanische, elektrische und elektronische Testgeräte zur Prüfung der Funktion und Zuverlässigkeit von Kraftfahrzeugteilen, insbesondere für die Durchführung von Crash-, Belastungs- und Dauertests; elektronische Aktoren Steuerungs- und Regelungsgeräte jeweils für Kraftfahrzeuge, insbesondere mit Kupplungen, Vorrichtungen zur Kraftübertragung, Antriebe, Übersetzungsgetriebe und Getriebeelemente sowie Getriebegehäuse, insbesondere für Verstelleinrichtungen in Kraftfahrzeugen zur Betätigung von Kraftfahrzeugteilen
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Kraftfahrzeugteile, insbesondere Bauelemente, Baugruppen, Geräte und Zubehör zum Einsatz und Einbau in Kraftfahrzeugen (soweit in Klasse 12 enthalten); Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Konstruktionshalterungen und -befestigungen, Fahrgestell- und Karosseriebauteile, Außenausstattung, jeweils für Kraftfahrzeuge (soweit in Klasse 12 enthalten); Autodächer; Innenausstattung (soweit in Klasse 12 enthalten) für Kraftfahrzeuge, einschließlich Instrumententafeln und Cockpits; Verstellgeräte für Kraftfahrzeugteile, einschließlich manuell oder elektrisch getriebener Verstellgeräte, insbesondere für Kraftfahrzeugsitze, Kraftfahrzeugheckklappen, Kraftfahrzeugtüren und Kraftfahrzeugtür-Module; Fensterheber und Sitzverstelleinrichtungen; Sicherheitsgurtbringer, Pedalverstellungen und Lenkradverstellungen; Kraftfahrzeugsitze; Sicherheitssitze und Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Teile von Kraftfahrzeugsitzen, einschließlich Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Bezüge, Lendenstützen, Schulterstützen und Kopfstützen; Verstelleinrichtungen für Kraftfahrzeugsitze, insbesondere zum Neigen, Höhenverstellen und Längsverstellen von Kraftfahrzeugsitzen und deren Teilen; Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, soweit in Klasse 12 enthalten; alle vorgenannten Sitzteile auch mit elektrisch oder mechanisch angetriebenen Verstellgeräten; Sicherheitsgurte und -kombigurte für Kraftfahrzeuge und Betätigungsgeräte dafür; Kraftfahrzeugmodule (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Aggregateträger in oder an Kraftfahrzeugtüren, mit weiteren Fahrzeugteilen oder zum Befestigen weiterer Fahrzeugteile, z.B. von Antrieben, Sensoren, Steuerungsmodulen, Fensterhebern, Armauflagen, Türverriegelungsvorrichtungen, Fensterscheibenführungen und Aufprallsicherungselementen (Airbags); Fahrzeugtüren; Türkarosserien, Scharniere, Fensterführungsschienen, Fensterrahmen und Türinnenverkleidungen für Kraftfahrzeuge; Aussteller für Ausstellfenster und Fensterkurbeln für Kraftfahrzeuge; Fenster, Windschutzscheiben, Scheibenwischer, Sonnenblenden und Spiegel, einschließlich Rückspiegel und Seitenspiegel, jeweils für Kraftfahrzeuge; Airbags, Hupen und Signalhörner für Fahrzeuge; elektromechanische Fahrzeugtürverriegelungen und Fahrzeugfensterverriegelungen; mechanische Einklemmschutzanlagen und Softstopp-Mechaniken für Verstellwegbegrenzungen in Kraftfahrzeugen, insbesondere für automatisch bewegte Türen, Fenster, Klappen, Hauben und Sitze, um ein Einklemmen von Personen oder Gegenständen zu vermeiden; angepasste Befestigungsträger für Kraftfahrzeugschlösser; elektrische und mechanische Diebstahlsicherungseinrichtungen für Kraftfahrzeuge; Diebstahlalarmgeräte und -anlagen für Kraftfahrzeuge, insbesondere elektrische Alarmgeräte und -anlagen; akustische Alarmgeräte für Kraftfahrzeuge
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Sitzmöbel und Sitze aus Metall; Sitzrahmen, Sitzuntergestelle, Sitzlehnen, Kopfstützen, Sitz- und Liegesitzbeschläge sowie Rückenlehnenbeschläge, Spiegel, jeweils soweit in Klasse 20 enthalten; mechanische Verrieglungsvorrichtungen für Kraftfahrzeuge, nicht aus Metall, insbesondere Türverriegelungsvorrichtungen und Fensterverriegelungsvorrichtungen; mechanische Kraftfahrzeugverriegelungssysteme, nicht aus Metall, nämlich Schlösser und Zentralverriegelungen; mechanische Betätigungsvorrichtungen für Kraftfahrzeugtürverschlüsse nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Dezember 2019 | 201900369887 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. September 2018 | 201800263855 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2016 | 201620470686 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 24. März 2016 | 201620470686 | 8c | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. August 2015 | 201520213449 | 5g | Löschung, Marke teilweise geloescht |
| 28. August 2015 | 201400213904 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 08. Juni 2015 | 201520090836 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert | |
| 19. März 2007 | 200701095539 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juli 2005 | 200503374942 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 27. Juli 2005 | 200503375261 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305265199