Conway the convenience company

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Schallplatten; Compactdiscs für Ton und Bild; Videokassetten; DVDs; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerhardware; Telefonkarten; Magnetkarten; Chipkarten; Smartcards; Computersoftware, gespeichert auf Datenträgern aller Art; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse, insbesondere Magazine (Zeitschriften), Zeitungen, Zeitungsbeilagen, Mitteilungsblätter, Bücher, Broschüren, Flugblätter, Verbraucherinformationen; Buchbinderartikel; Fotografien; Kalender, soweit in Klasse 16 enthalten; Sammelbilder, Abziehbilder, Poster, Ordner; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche aus Kunststoff und Zubehör, soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug für hauswirtschaftliche und gewerbliche Zwecke, insbesondere Wischtücher, Putztücher und -lappen, Haushaltstücher; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten

28 Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Angelgeräte und Zubehör, nämlich Angelschnüre, Angelhaken, Köder für den Angelsport, Angelruten, Angelrollen, Rutenständer, Angelstative; Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsgeräte und Zuckerwaren)

29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; frische oder zubereitete Fleischwaren; im Wesentlichen aus Fleisch, Fisch, Geflügel, Eiern, zubereitetem Gemüse oder Obst oder Kartoffelprodukten hergestellte frische oder konservierte oder gekochte Fertiggerichte, Gurkensalate, Tomatensalate, Geflügelsalate, Krabbensalate, Obstsalate, Gemüsesalate, Fleischsalate, Fischsalate, Kartoffelsalate, Eiersalate; Suppen, Suppenerzeugnisse, kochfertige Suppen, Suppenfonds; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffelklöße, Pommes frites, Folienkartoffeln, zubereitete Speisekartoffeln, Kroketten, Kartoffelpüree, Kartoffelchips und Kartoffelsticks, Reibekuchen, Rösties, Schupfnudeln, Bratkartoffeln; Fertig- oder Halbfertiggerichte aus Fleisch, Fisch, Gemüse, Wild oder Käse in Verbindung mit Brot oder Brötchen; zubereitete Hülsenfrüchte, Sauerkraut; Fertigsuppen, Fertiggerichte, jeweils bestehend aus Fleisch und/oder Fleischwaren und/oder Fisch und/oder Fischwaren und/oder Gemüse und/oder Kartoffeln und/oder zubereitetem Obst und/oder Geflügel und/oder Wild; vorgenannte Waren auch tiefgekühlt; Fleischkonserven; eingesalzene Fleischwaren (Pökelfleisch); Wurstwaren; Leberpasteten; Fischkonserven; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; hauptsächlich aus Soja bestehender Fleisch-, Würstchen- und Schnitzelersatz; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Fruchtmark; Präparate aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; im Wesentlichen aus Gemüse, Obst, Kräutern, Samen, Blütenpollen und/oder Gewürzen hergestellte Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Gallerten (Gelees), Fruchtgelees; Konfitüren, Marmeladen, Kompotte; Eier; Milch und Milchprodukte, insbesondere Milchpulver für Nahrungszwecke, Trinkmilch, Sauermilch, Buttermilch, Joghurt, Fruchtjoghurt, Joghurt mit Schokolade oder Kakaozusätzen, alkoholfreie Milchmischgetränke mit überwiegendem Milchanteil, Kefir, Sahne, Süß- und Sauerrahm, Quark, Frucht- und Kräuterquarkspeisen; Dessertspeisen, im Wesentlichen bestehend aus Milch und Geschmackszusätzen mit Gelatine und/oder Stärke als Bindemittel und/oder aus Joghurt, Quark oder Sahne; Butter, Butterschmalz; Käse, Käsezubereitungen, Frischkäse; Speiseöle und -fette; Margarine; Brotaufstrich (fetthaltig)

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Zuckerwaren, insbesondere Bonbons, Pastillen (Süßwaren), Karamellen, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Lakritze (Süßwaren), Schokolade, Pralinen, auch solche mit einer Füllung aus Weinen oder Spirituosen; Schokoladenwaren, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Zerealien, Cornflakes, Müsli; Brot, feine Back- und Konditorwaren, Biskuits, Kuchen, Zwieback, Dauerbackwaren; Knabbergebäck; verzehrfertig gebackene oder getrocknete kleinstückige und halbfeste Erzeugnisse, die aus Weizen-, Reis- oder Maisprodukten hergestellt werden; sämtliche vorgenannte Waren auch als extrudierte und co-extrudierte sowie gepresste Produkte auch in Riegelform; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Knabberzwecke; Maischips; Popcorn; Puffmais; tiefgekühlte Teig- und Backwaren, Mehl- und Getreidepräparate, frisch oder getrocknet, insbesondere tiefgekühltes Brot, Brötchen, Baguettes, feine Back- und Konditorwaren, einschließlich deren Vor- und Zwischenprodukte sowie halbfertige Erzeugnisse wie halbgebackene Brötchen, Brotteig, Blätterteig; tiefgekühlte Fertiggerichte aus Reis- und/oder Teigwaren, nämlich Pizzen, Pizza- und Teigtaschen, Pizzaschnitte, Pizza-Baguettes, Fleischpasteten und Pasteten mit Teigmantel; Sandwiches; mit Fleischwaren, Eiern oder Käseprodukten belegte Brote; Speiseeis, Eiscreme, Eispulver, Eiskremkonfekt; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Speisesalz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel), Gewürze und Gewürzzubereitungen für Nahrungsmittel; Pfeffer; Nudelsalate; Kühleis; Süßspeisen und Desserts, nämlich Mousse au Chocolat, Puddings, Palatschinken, Rote Grütze, Götterspeisen; Cheeseburger, Hamburger, Hot Dogs

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; Trockensträuße; frisches Obst und Gemüse; Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, insbesondere Schnittblumen

32 Biere, einschließlich alkoholarme und alkoholfreie Biere, bierähnliche Getränke, auch mit wenig/ohne Alkohol, einschließlich Malzgetränke; Biermischgetränke; Mineralwässer, kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, insbesondere Limonaden und Cola-Getränke; isotonische Getränke; alkoholfreie Mischgetränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; alkoholfreie Obstmoste und Obstmostextrakte; diätetische und diabetische Fruchtnektare und Fruchtsaftgetränke, soweit in Klasse 32 enthalten; Gemüsesäfte für die Küche und Gemüsetrunk; Sirupe, Konzentrate und andere Präparate für die Zubereitung von alkoholischen und alkoholfreien Getränken; Brausepulver und -tabletten für Getränke

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alkoholische Fruchtgetränke, alkoholhaltige Aperitifs, alkoholhaltige Cocktails; Liköre, Spirituosen, Weine, Apfelwein, Perlwein, Schaumwein, weinähnliche Getränke, weinhaltige Getränke, alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosen- oder Weingrundlage; Sekt, Champagner, Branntwein, Honigwein, Reiswein, Magenbitter, destillierte Getränke, Schnaps, Kirschwasser, Whisky, Wodka, Gin

35 Werbung, Marketing, Marktforschung, Verkaufsförderung; Anzeigenvermittlung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, insbesondere von Kiosken, Tankstellengeschäften, Convenience-Geschäften und Supermärkten; Personalberatung; Vermietung von Werbeflächen; Büroarbeiten; Organisation und Veranstaltung von Werbeveranstaltungen; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken; Erstellen von Abrechnungen, insbesondere Abrechnung von Warenrechnungen; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen auch als Franchisegeber; Zusammenstellen von Waren verschiedener betrieblicher Herkunft (ausgenommen deren Transport) für Dritte zur Ermöglichung oder Erleichterung des Erwerbs dieser Waren; Förderung des Verkaufs von Waren und Dienstleistungen von Dritten durch Bereitstellung von Skonti, Incentives, Wettspielen, Verlosungen, Rabatten, Mehrwertangeboten und Gutscheinen; Ausgabe von Kundenkarten (nicht als Zahlungsmittel); Vermittlung von Verträgen über Telekommunikationsdienstleistungen

36 Finanzwesen; Finanzdienstleistungen, insbesondere Durchführung von Zahlungsverkehr, Factoring, Vermittlung von finanziellem Know-how (Franchising), Ausgabe von Kundenkarten als Zahlungsmittel; Vermittlung von Kreditverträgen; Versicherungsvermittlung für andere; Geldgeschäfte; Überprüfen und Begleichen von Rechnungen für Dritte, Inkassogeschäfte; Immobilienwesen; Vermietung von Geschäftsräumen; Grundstücks- und Hausverwaltung

38 Telekommunikation; Bereitstellen von Informationen im Internet; Bereitstellung von Telekommunikationskanälen für Teleshoppingdienste; Betrieb eines Teleshoppingkanals; Telekommunikationsdienstleistungen im Bereich multimediale Marketing-, Verkaufs- und Vertriebstechniken

39 Transportwesen; Logistikdienstleistungen auf dem Transport- und Lagersektor; Dienstleistungen einer Spedition (ausgenommen die Verzollung von Waren für Dritte); Verpackung und Lagerung von Waren; Transport und Lagerung von Abfall und Recyclingstoffen

40 Materialbearbeitung; Müll- und Abfallrecycling

41 Organisation und Veranstaltung von Seminaren, Konferenzen, Schulungen und Weiterbildungen; Personal-, Team- und Organisationsentwicklung durch Aus- und Fortbildung; Ausbildung; Herausgabe von Verlags- und Druckereierzeugnissen in elektronischer Form, auch im Internet; Onlinepublikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften

42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Rechtsberatung und -vertretung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Qualitätsprüfung; Vermittlung von rechtlichem Know-how (Franchising) und von technischem Know-how (Franchising); Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten

43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere Verpflegung von Gästen in einem Restaurant, Schnellimbissrestaurant, Selbstbedienungsrestaurant oder einer Snackbar

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	305246496
Registernummer	30524649

Anmeldedatum	26. April 2005
Veröffentlichungsdatum	16. September 2005
Eintragungsdatum	16. August 2005
Beginn Widerspruchsfrist	16. September 2005
Ende Widerspruchsfrist	16. Dezember 2005
Ablaufdatum	30. April 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. Dezember 2015	201520369619	5f	Löschung, Marke geloescht
28. April 2014	201400160717	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. April 2010	201000331019	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2005	200590070626		RAW: Berichtigung
27. Oktober 2005	200503444555		Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. August 2005	200503387135		Eintragung, Marke eingetragen
16. August 2005	200503387393		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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