xsys Print Solutions Logo (DPMA, 25.04.2005)
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Die Deutsche Marke xsys Print Solutions wurde als Wort-Bildmarke am 25.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 25.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305244833 |
| Registernummer | 30524483 |
| Internationale Marke | Nr. IR876547, 15. August 2024 |
| Anmeldedatum | 25. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 26. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 25. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 26. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 28. November 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2015 |
Markeninhaber
70469 Stuttgart
DE
Markenvertreter
70184 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
1
chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, insbesondere Lösungsmittel für Kunststoffe, Lösungsmittel zur Verwendung bei der Verarbeitung von Kunststoffen und der Herstellung von Druckstöcken aus Kunststoff; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke zur Verwendung in Druckereien oder beim Drucken, insbesondere Lösungs- und Verdünnungsmittel für Druckfarben, Trockenstoffe für Druckfarben, Wasserzusatzmittel für Druckfarben sowie Feucht- und Hilfsmittel zur Verwendung in Druckfarben beim Druckvorgang; Hilfsmittel zur Verwendung beim Drucken, insbesondere Lösungsmittel, chemische Mittel zur Beeinflussung des Trockenvorgangs, chemische Mittel zur Beeinflussung des Glanzes und/oder der Mattheit sowie der Struktur der Oberfläche von Druckfarben chemische Mittel zum Beeinflussen der Fließfähigkeit von Druckfarben, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 1 enthalten; chemische Erzeugnisse für fotografische Zwecke, insbesondere unbelichtete Filme und Platten sowie solche Filme und Platten, deren Beschichtungsmaterial durch Bestrahlung infolge Polymerisation chemisch verändert und unlöslich wird; lichtempfindliche Platten; Offsetdruckplatten (lichtempfindlich)
2
Farben; einschließlich Druckfarben, Drucktinten, Druckpasten für Reproduktionen; Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Farbmittel, Beizen für Holz und Leder; Verdünner und Härter für Lacke und Farben; Grundierungen soweit in Klasse 02 enthalten); Beizen zur Verwendung beim Färben, Lackieren und Tönen; Naturharze, Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler und Dekorateure
3
Waschmittel; Putz-, Polier-, Lösungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten), Fettentfernungs- und Schleifmittel; gebrauchsfertige Wasch- und Reinigungsmittel zur Verwendung in Druckereien, nämlich Walzenwaschmittel, Mittel zum Reinigen von Druckmaschinen und deren Einzelteile
7
Druckplatten; Maschinenteile, nämlich Beläge, Überzüge und Gummitücher für Druckwalzen; Druckplatten aus unedlen Metallen, beschichtet mit einem Material, das durch Bestrahlung infolge Polymerisation chemisch verändert und unlöslich wird
9
elektronisch gesteuerte Dosier- und Mischgeräte (soweit in Klasse 9 enthalten) für Druckfarben; Anlagen zur Verwendung in Druckereien oder beim Drucken, bestehend aus Geräten zum Speichern und Verarbeiten von Daten, Druckern, elektronisch gesteuerten Dosier- und Mischgeräten (soweit in Klasse 9 enthalten) sowie Datenverarbeitungsprogrammen zum rezeptgenauen Mischen von Druckfarben, Geräte zum Belichten von fotosensitiven Druckplatten
16
Druckstöcke; Drucktücher, überwiegend bestehend aus einer kompressiblen Gummischicht und einer Gummideckplatte
17
Kunststoffplatten (Halbfabrikate) zur Herstellung von Druckstöcken
24
Drucktücher, überwiegend bestehend aus einer Textilgewebelage
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 22. Dezember 2015 | 201520370847 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 12. Dezember 2014 | 201400460833 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juli 2010 | 201000470676 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 27. Juli 2010 | 201000470740 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 22. Juni 2006 | 200604321154 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. September 2005 | 200503421812 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 25. Juli 2005 | 200503372938 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 25. Juli 2005 | 200503373092 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305244833