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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen, nämlich Maschinen und daraus bestehende Anlagen der Energie-, Elektro- und Gebäude-, Kommunikations-, Umwelt- und Wassertechnik; Maschinen, maschinelle Geräte, Apparate und/oder daraus zusammengestellte Anlagen für die Versorgungs-, Entsorgungs-, Verfahrens-, Umwelt- und Wassertechnik, insbesondere für die Abwasseraufbereitung, Wasserlieferung, Produktidentifikation, Wertstoffsortierung, Altölaufbereitung, Verbrennung, Vergasung, Pyrolyse, Altlastensanierung, Qualitätssicherung und das Recycling; Wasserabscheider, Bergbaumaschinen; Maschinen und Geräte zum Mischen, Lösen, Homogenisieren, Emulgieren, Dispergieren, Nassvermahlen, Suspendieren, Strecken und Begasen von Mischungen aus festen, flüssigen bis hochviskosen und/oder gasförmigen Stoffen, insbesondere von natürlichen und/oder synthetischen Kunststoffen, Motoren und Motorenteile, soweit in Klasse 7 enthalten; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), Maschinenteile, soweit in Klasse 7 enthalten; nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere wissenschaftliche, elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien und zur Prozesskontrolle in der industriellen Fertigung; Dosiergeräte und überwiegend daraus bestehende Systeme, insbesondere zur Verwendung in der Wasser- bzw. Trinkwasseraufbereitung sowie der Abwasser- und Schlammbehandlung, insbesondere für die Eindickung und Entwässerung von Schlämmen aus industriellen und kommunalen Abwasserreinigungsanlagen und zur Klärung von Sieb- und Fabrikabwässern in der Papierindustrie, zur Altölaufbereitung sowie zur Reinigung und Entölung, insbesondere industrieller öl- und fettbelasteter Abwässer, zur Nassaufbereitung mineralischer Rohstoffe wie Bauxit, Blei-, Zink-, Eisen-, Kupfer- und Uranerze und Phosphate, in der Erdölförderung, im Bergbau, in der chemischen Industrie, der metallerzeugenden und metallverarbeitenden Industrie, der Papier- und Zellstoffindustrie und für die Zucker- und Nahrungsmittelindustrie, insbesondere in biotechnologischen Prozessen, Dosiergeräte und überwiegend daraus bestehende Systeme zur Dosierung chemischer Mittel, insbesondere Belags- und Schleimverhinderungs- und Schleimbekämpfungsmittel, Wasserenthärtungsmittel, chemische Mittel zur Kontrolle des mikrobiellen Wachstums (antimikrobielle Mittel), Stabilisierungsmittel für industrielle Roh- und Hilfsstoffe sowie zur Lagerkonservierung, chemischer Mittel zur Kühlwasserbehandlung und Meerwasserentsalzung

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Maschinen, maschinelle Geräte, Apparate und/oder daraus zusammengestelle Anlagen zur Wasser- und Abwasserbehandlung; Wasserversorgungs- und -verteilungsanlagen; Filtriermaschinen und -geräte; Luftreinigungsapparate und -maschinen; Kläranlagen

35 manuelle Datenerfassung von Altlasten, schadstoffbelasteten Wassers sowie schadstoffbelasteter Luft und Abgasen; Erstellung von Ökobilanzen; organisatorische Durchführung von und organisatorische Beratung bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, Umwelt- und chemischen Verfahrenstechnik; organisatorische Durchführung von und organisatorische Beratung bei Genehmigungsverfahren zur Erweiterung und zum Umbau von Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, chemischer Produktions-, Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen zur Anpassung an Umweltauflagen und Emissions- sowie Reststoffminimierung

37 Bau sowie Wartung und Instandsetzung von Geräten, Anlagen und Einrichtungen auf den Gebieten der Wasser-, Energie-, Elektro-, Gebäude-, Kommunikations- und Umwelttechnik sowie des Maschinen-, Anlagen- und Gerätebaus, insbesondere von Dosiersystemen in der Wassertechnik; Wartung und Instandsetzung von Anlagen und Geräten, insbesondere von Dosiersystemen auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, Umwelt-, Wasser- und chemischen Verfahrenstechnik für andere gegen Entgelt

40 Vermietung von Anlagen und Geräten zur Wasseraufbereitung

42 Dienstleistungen von Ingenieuren, Architekten, Biologen, Chemikern und Physikern, technische Beratung von Unternehmen und öffentlichen Organisationen, insbesondere Beratung über den Einsatz von chemischen Hilfsmitteln in der Wasser- und Energiewirtschaft, in der Erdölförderung, im Bergbau, in der chemischen Industrie, der metallerzeugenden und metallverarbeitenden Industrie, der Papier- und Zellstoffindustrie und der Zucker- und Nahrungsmittelindustrie sowie in der Abwasserreinigung sowie den Betrieb von Dosiersystemen in den vorgenannten Industriezweigen; Erstellung von technischen und geologischen Gutachten; technische Untersuchung sowie biologische, chemische und/oder physikalische Sanierung von Altlasten, schadstoffbelasteten Wassers sowie schadstoffbelasteter Luft und Abgasen, wissenschaftliche und industrielle Forschung, insbesondere auf dem Gebiet der Reinigung kommunaler und industrieller Abwässer, der Wasser- und Trinkwasseraufbereitung, ökobiologische Forschung; Dienstleistungen von chemischen Labors, Durchführung chemischer Analysen, insbesondere für Boden, Luft und Wasser, Erstellung von Analysen für die Erdölförderung und Abwasseranalytik; technische Planung, Design sowie technische Konstruktionsplanung von Geräten, Anlagen und Einrichtungen auf den Gebieten der Wasser-, Energie-, Elektro-, Gebäude-, Kommunikations- und Umwelttechnik sowie des Maschinen-, Anlagen- und Gerätebaus, insbesondere von Dosiersystemen in der Wassertechnik; technische Entwicklung, technische Planung sowie technische Projektierung von Anlagen, Geräten und Verfahren auf dem Gebiet der Versorgungs-, Entsorgungs-, Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, Umwelt- und chemischen Verfahrenstechnik sowie technische Beratung im Zusammenhang mit der Entwicklung, Planung, Projektierung, Durchführung von und Beratung bei Genehmigungsverfahren von Anlagen, Geräten und Verfahren zur chemischen, physikalischen, thermischen, biologischen Wasser-, Abwasser-, Abfall- und Altwarenbehandlung sowie -aufbereitung und/oder -deponierung; technische Entwicklung, technische Planung sowie technische Projektierung zur Erweiterung und Umbau von Verbrennungs-, Vergasungs-, Pyrolyse-, chemischer Produktions-, Wasserversorgungs- und Abwasserbehandlungsanlagen zur Anpassung an Umweltauflagen und Emissions- sowie Reststoffminimierung; Erstellung von Konzepten und Umsetzung der Konzepte durchtechnische Entwicklungs-, Planungs-, Projektierungsarbeiten für den Anlagenbau, insbesondere den Bau von Dosiersystemensowie für die Verfahrens-, Regelungs- und Sensortechnik; technische Entwicklung von Prototypen, insbesondere von Dosiersystemen für die Wassertechnik, von elektronischen und optischen Apparaten, Geräten und Leiterplatten; technische Konstruktionsplanung und technische Projektplanung, insbesondere Planung von Kanalisationen, Kläranlagen, Kraftwerken und Dosiersystemen für die Wassertechnik

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305238779
Registernummer	30523877

Anmeldedatum	22. April 2005
Veröffentlichungsdatum	04. April 2008
Eintragungsdatum	05. März 2008
Beginn Widerspruchsfrist	04. April 2008
Ende Widerspruchsfrist	04. Juli 2008
Ablaufdatum	30. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
14. September 2023	202300305722	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Oktober 2017	201700330527	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2017	201700305526	8c	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. September 2017	201700305526	8d	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Juni 2015	201520006653	3b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
08. April 2015	201400165946	4	Verlängerung, Verlaengert
18. Juni 2013	201300197226	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
27. Januar 2010	201000023303	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. August 2008	200800629164	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. Juli 2008	200800081661	2a	Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
05. März 2008	200503308096	1aaa	Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

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Markenvertreter

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