PiT-LANE

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke PiT-LANE wurde als Wort-Bildmarke am 20.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flächen oder Hintergründe in Karomuster #Kreise mit über den Umfang hinausragenden Inschriften #Rahmen und Rahmen (viereckig) #Flaggen, deren am weitesten vom Stab entfernter Teil abgerundet ist oder sich zu einer Spitze oder einem Schwalbenschwanz verjüngt #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305236083
Registernummer 30523608
Anmeldedatum 20. April 2005
Veröffentlichungsdatum 05. Mai 2006
Eintragungsdatum 31. März 2006
Beginn Widerspruchsfrist 05. Mai 2006
Ende Widerspruchsfrist 07. August 2006
Ablaufdatum 30. April 2015

Markeninhaber


47475 Kamp-Lintfort
DE

Waren und Dienstleistungen

6 Werkzeugbehälter und Werkstattwagen in Form von Kombinationsschränken als Metallcontainer sowie deren Teile und Zubehör (soweit in Klasse 6 enthalten); Schlosserwaren und Kleineisenwaren, nämlich Einsatzschienen, Einsatzklemmen, Schienenhalteklemmen, Schubladentrennwände; Anhängeschalen, Schlitzlochstreifen und Unterteilungsstreifen für Schubladen (vorgenannte Waren als Teile von Metallcontainern), Werkzeugkästen, Werkzeugtablette, Werkzeugkoffer, Metallkästen, Werkzeuggriffe aus Metall; Hartmetallscheiben; angepasste Vinyl-Schutzbezüge für leere Werkzeugkästen aus Metall; sämtliche vorgenannten Waren soweit in Klasse 6 enthalten
7 Maschinen für Werkstätten, Hebebühnen aus Metall, Druckluftwerkzeuge, Drehbänke (Werkzeugmaschinen), Luftverdichter sowie deren Teile und Zubehör, nämlich Luftregulatoren und Ventile für Druckluftwerkzeuge; hydraulische Geräte für Abzieher; hydraulische Pressen; Kräne, Hebegeräte sowie deren Teile; Ventilschleifmaschinen; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten
8 Schraubstöcke aus Metall; handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Werkstätten, nämlich Stecknüsse für Schraubschlüssel und Ratschen, Spannfutter, Schleifscheiben, Schraubenauszieher; handbetätigte Luftspritzpistolen; Spannwerkzeug für MacPherson-Federn; magnetische Werkzeughalter (ausgenommen als Maschinenteile); hochbeanspruchbare, handbetätigte Kraftfahrzeug-Reparatur-Werkzeuge für gewerbliche Zwecke, nämlich Hammer, Drehmoment-Schlüssel, Meißel, Sägen, Feilen, Hobel, Scheren, Fräser, Lochwerkzeug, Inbusschlüssel, Ahlen, Spachteln, Schleifgeräte; handbetätigte Hebegeräte, nämlich Wagenheber, Rangierheber, Motorheber (Vorrichtungen zum Heben von Motoren); sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 8 enthalten
12 Lieferwagen, Montageroller; Bleigewichte zum Auswuchten von Fahrzeugreifen; Autozubehör, nämlich Schonbezüge für Autositze, Kotflügeldecken und Schmutzfänger; Rangierwagen; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 12 enthalten
25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Dezember 2015 201520371322 5f Löschung, Marke geloescht
20. September 2006 200603572252 2a Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
31. März 2006 200603571597 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305236083