30522577 Logo (DPMA, 19.04.2005)
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Die Deutsche Marke 30522577 wurde als Bildmarke am 19.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Zwei vorherrschende Farben #Andere Kombinationen von verschiedenen geometrischen Figuren, nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend, Kombinationen von mehr als zwei verschiedenen geometrischen Figuren
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305225774 |
| Registernummer | 30522577 |
| Internationale Marke | Nr. IR876368, 10. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 19. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 13. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Bearbeitung von Metallen, Holz oder Kunststoffen, insbesondere für die spanlose und die spanabhebende Verformung (soweit in Klasse 7 enthalten)
9
wissenschaftliche, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontrollapparate und -instrumente, vorgenannte Waren soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, zur Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Software
10
medizinische Messgeräte, insbesondere zur Messung der Kraft, Druckverteilung oder Bewegung
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Schmuckwaren, insbesondere Schlüsselanhänger; Krawattennadeln
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Damen- und Herrenoberbekleidung, Unterwäsche, Sportbekleidung, insbesondere Trainingsanzüge, Sporthemden und Sporthosen; Kopfbedeckungen; Schuhwaren
28
Turn- und Sportartikel (soweit nicht in anderen Klassen enthalten), insbesondere Ski, Skibindungen, Skistöcke
42
wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere Analyse von medizinischen Daten; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
44
medizinische Dienstleistungen sowie Gesundheitspflege von Menschen, insbesondere Krankenversorgung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. September 2016 | 201620686165 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2015 | 201400166126 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 02. April 2008 | 200800112860 | 9b | RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst |
| 13. Juli 2005 | 200503366460 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Juli 2005 | 200503366722 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305225774