KIEFEL Logo (DPMA, 07.04.2005)
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Die Deutsche Marke KIEFEL wurde als Wort-Bildmarke am 07.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke, die eine oder mehrere andere geometrische Figuren enthalten (geben Sie den Inhalt an) #Buchstaben in heller Schrift auf dunklem Hintergrund #Blau
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305203754 |
| Registernummer | 30520375 |
| Internationale Marke | Nr. IR889652, 29. Juli 2024 |
| Anmeldedatum | 07. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 13. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 2005 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
83395 Freilassing
DE
Markenvertreter
80538 München
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen zur Vakuum- und Druckluftformung von Kunststoffplatten und Kunststofffolien; Maschinen zur Vakuum- und Druckluftformung von Kunststofffolien zu Verpackungszwecken, insbesondere zur Herstellung von Sichtverpackungen; Maschinen zur Vakuum-Druckluftformung von Kunststoffplatten und Kunststofffolien und Aufkaschieren der Kunststoffplatten und Kunststofffolien sowie mit Kunststoff beschichteten textilen Stoffen auf vorgeformten Trägerkörpern zur Herstellung von Verbundkörpern, insbesondere für die Automobilindustrie, wie Armaturenbrettern und Innenverkleidungsteilen; Formen und Maschinenwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen; Automaten (Maschinen) zum Zuführen von Kunststofffolien, Kunststoffplatten und Trägerkörpern zu den vorgenannten Maschinen; Automaten (Maschinen) zum Überführen und Abführen der in vorgenannten Maschinen hergestellten Teile; maschinelle Geräte zum Sortieren und Stapeln der in vorgenannten Maschinen hergestellten Waren; maschinelle Geräte zum Ausreißen von im Verband innerhalb einer Folie in vorgenannten Maschinen hergestellten Waren; maschinelle Geräte zum Entfernen von Abfallteilen bei der Herstellung von Artikeln auf den vorgenannten Maschinen; Stanzmaschinen zum Vorstanzen und Ausstanzen von auf vorgenannten Maschinen hergestellten Artikeln aus den Kunststofffolien und Kunststoffplatten; Maschinen zur Herstellung von mono- und coextrudierten Kunststofffolien und Kunststoffplatten; Maschinen (Extrusionsanlagen) für die Herstellung von Gegenständen aus thermoplastischem Kunststoff; Vakuumfördermaschinen; Förderapparate; Gebläse; Gestelle für Maschinen sowie Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 7 enthalten); maschinelle/elektrische Abfallzerkleinerungsmühlen zur Herstellung von Kunststoffgranulat; Anlagen zur Herstellung von thermogeformten Teilen, die im Wesentlichen aus vorgenannten Maschinen, Automaten und Geräten zusammengesetzt sind; Hochfrequenzgeneratoren; Hochfrequenzschweißmaschinen; Thermokontaktschweißmaschinen; Wärmeimpulsschweißmaschinen; Schweißpressen, in Einständer- und Portalbauweise; Automaten (Maschinen) zum Beschicken vorgenannter Maschinen mit Folien und Zusatzstoffen wie zum Beispiel Versteifungsmaterialien; Zusammentrag- und Übergabeautomaten(maschinen); Automaten (Maschinen) zur Herstellung von Verpackungen aus thermogeformten und unter Anwendung von Hochfrequenzenergie verschweißten Kunststofffolien und Kunststoffplatten; maschinelle Geräte zur Befüllung der auf diesen vorgenannten Automaten hergestellten Verpackungen; Maschinenwerkzeuge, insbesondere Schweißwerkzeuge für die vorgenannten Maschinen; Präge- und Stanzautomaten(maschinen); maschinelle Präge- und Stanzwerkzeuge; Großprägemaschinen; Wärmekontaktklebemaschinen, insbesondere zum Verkleben von Glas- und Metallteilen; maschinelle Geräte zur Automatisierung der Vakuum- und Druckluftformmaschinen sowie der Hochfrequenz- und Thermokontaktschweißmaschinen
9
industrielle Messgeräte, Materialprüfmaschinen und Kalibriergeräte für die Kunststoffindustrie; physikalische Mess- und Prüfgeräte, Apparate und Instrumente; Dosiergeräte sowie Teile der vorgenannten Waren (soweit in Klasse 9 enthalten)
11
industrielle Hochfrequenz-, Erwärmungs- und Trocknungsautomaten, soweit in Klasse 11 enthalten, insbesondere für die Stofffixierung in der Automobilindustrie
42
technische Anwendungsberatung für die vorgenannten Anlagen, Maschinen, Messsysteme, Geräte, Apparate und Instrumente
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2023 | 202300115620 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 26. August 2022 | 202200283136 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juni 2017 | 201700181389 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Mai 2015 | 201400167106 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 24. Oktober 2014 | 201400386566 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 23. Januar 2014 | 201400021955 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 16. August 2012 | 201200281125 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 09. September 2010 | 201000536912 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 06. Juli 2009 | 200900235382 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 21. August 2007 | 200701258807 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 01. Juni 2007 | 200701172486 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Juli 2005 | 200503366452 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Juli 2005 | 200503366911 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305203754