nice'n CLEAN Logo (DPMA, 01.04.2005)
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Die Deutsche Marke nice'n CLEAN wurde als Wort-Bildmarke am 01.04.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 21.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Drei vorherrschende Farben #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Zweigeteilte Hintergründe, horizontal #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305192043 |
| Registernummer | 30519204 |
| Anmeldedatum | 01. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 21. März 2006 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 21. April 2006 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. Juli 2006 |
| Ablaufdatum | 30. April 2025 |
Markeninhaber
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
mit kosmetischen Lotionen getränkte Tücher für die persönliche Hygiene, nämlich Wischtücher für Erwachsene und Kinder, sterile Tupfer (für kosmetische Zwecke), Tupfer mit Alkohol (für kosmetische Zwecke) sowie desodorierende und transpirationshemmende Tücher; Mittel zum Schutz der Haut im Freien, nämlich kosmetische Sonnenschutzmittel; Fleckentfernungsmittel, nämlich Teerentfernungspads, Tintenentfernungspads und Pads zum Entfernen von Klebeband; Reinigungsmittel für harte Oberflächen; Reinigungs- und Putztücher imprägniert mit einem Desinfektionsmittel, nämlich Einwegtücher mit keimtötender Wirkung und antibakterielle Tücher zum Desinfizieren von harten Oberflächen in der Umgebung; Reinigungs- und Putztücher imprägniert mit einem Allzweckreiniger; Reinigungstücher für Objektive, Fenstertücher und Tücher für Computerbildschirme, jeweils auch imprägniert mit einem Reinigungsmittel
5
feuchte medizinische Kompressen für die persönliche Hygiene; Tücher getränkt mit Insektenvertreibungsmitteln und Mitteln zur Linderung von Insektenstichen (pharmazeutisches Präparat) zum Schutz des Körpers im Freien
21
Reinigungstücher für Objektive, Fenstertücher und Tücher für Computerbildschirme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2015 | 201520061435 | RAW: Umklassifizierung, Umklassifizierung nicht notwendig | |
| 11. Mai 2015 | 201400170871 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 06. Mai 2015 | 201520056667 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. August 2014 | 201400310550 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 15. Juli 2008 | 200603561817 | 2c | Widerspruchszeitraum, Zurueckgewiesen |
| 29. August 2006 | 200603561817 | 2b | Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben |
| 21. März 2006 | 200603561429 | Eintragung, Marke eingetragen |
ID: 10305192043