30518152 – Infos zur Marke Nr 305181521 (DPMA, 29.03.2005)

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Die Deutsche Marke 30518152 wurde als Bildmarke am 29.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Personifizierte Objekte, Kombinationen von Objekten, die eine Person repräsentieren #Vier Farben #Andere Flaschen oder Fläschchen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	305181521
Registernummer	30518152

Anmeldedatum	29. März 2005
Veröffentlichungsdatum	17. Juni 2005
Eintragungsdatum	17. Mai 2005
Beginn Widerspruchsfrist	17. Juni 2005
Ende Widerspruchsfrist	19. September 2005
Ablaufdatum	31. März 2015

Markeninhaber

Staatlich Bad Meinberger Mineralbrunnen GmbH & Co. KG

32805 Horn-Bad Meinberg
DE

Markenvertreter

KLINGER & KOLLEGEN Rechts- und Patentanwälte

80336 München DE

Waren und Dienstleistungen

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Anstecknadeln (Schmuckwaren); Schlüsselanhänger

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Gläser (Gefäße); Glasbehälter; Figuren (Statuetten) aus Porzellan, Ton oder Glas; Flakons, nicht aus Edelmetall; Flaschen; Isolierflaschen; Flaschenöffner; Formen für Eiswürfel; Isoliergefäße für Getränke

25 Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts; Schuhwaren; Kopfbedeckungen

28 Spiele, Spielzeug; Plüschtiere; Marionetten; Puppen

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Dezember 2015	201520345819	5f	Löschung, Marke geloescht
06. Dezember 2012	201200404436	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Mai 2005	200503323112		Eintragung, Marke eingetragen
17. Mai 2005	200503323338		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen