30517614

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30517614 wurde als Bildmarke am 24.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 29.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kirchen, Kathedralen, Abteien, Klöster #Türme oder Masten, Bohrtürme (außer 7.1.16), Sendemasten #Papier in Rollen, Tapeten, andere Papiere und Dokumente, Papierstapel, Tickets, Kalender #Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305176145
Registernummer 30517614
Anmeldedatum 24. März 2005
Veröffentlichungsdatum 04. November 2005
Eintragungsdatum 29. September 2005
Beginn Widerspruchsfrist 04. November 2005
Ende Widerspruchsfrist 06. Februar 2006
Ablaufdatum 31. März 2025

Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Maschinen für die Getränkeindustrie, Verpackungsmaschinen, Abfallpressen, Abfallmaschinen, Ausfleischmaschinen, Auskernmaschinen, Bandförderer, Bindemaschinen, Bogenanleger für Druckereizwecke, Brauereimaschinen, Zerkleinerungsmaschinen, Druckmaschinen, Einpackmaschinen, Etikettiermaschinen, Flaschenspülmaschinen, Flaschenverschließmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen), Flechtmaschinen, Fleischhackmaschinen, Formmaschinen, Füllmaschinen, Gemüseraspelmaschinen, Gestelle für Maschinen, elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Getränken, Heftmaschinen, hydraulische Antriebe für Maschinen und Motoren, Kalander (Maschinen), Knetmaschinen, Lederbearbeitungsmaschinen, Maschinen für die Textilindustrie, Molkereimaschinen, Müllzerkleinerer, Reinigungsmaschinen und -geräte (elektrisch), Rührmaschinen, Schälmaschinen, Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke, Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, Spinnereimaschinen, Steuergeräte für Maschinen oder Motoren, Tabakverarbeitungsmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Teigwaren, Teilmaschinen, Tiefziehpressen, Verpackungsmaschinen, Verpackungsmaschinen (Einwickelmaschinen), Vibratoren (Maschinen) für industrielle Zwecke, Wurstmaschinen, Zerkleinerungsmaschinen für gewerbliche Zwecke, Zigarettenmaschinen (für gewerbliche Zwecke), Maschinen für die Zuckerindustrie, Auspackmaschinen, Extruder, Papierverarbeitungsmaschinen; elektrische Schweißgeräte für Kunststoffverpackungen und Sensoren; Verkaufsautomaten
8 handbetätigte Geräte zum Abfüllen
9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke, Viskosefolien für Verpackungszwecke
17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffe oder aus Kunststoffen, Verpackungsbehälter aus Kunststoffen
35 Systematisierung, Zusammenstellung und Pflege von Daten in Computerdatenbanken
39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen
41 Erstellen von Texten (wissenschaftliche Dokumentationen) und Herausgabe von Informationsschriften zu Forschungszwecken
42 wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen, wissenschaftliche und industrielle Forschung und diesbezügliche Designerarbeiten, Mess- und industrielle Analysedienstleistungen; Materialprüfung; Recherchedienstleistungen bzgl. neuer Produkte für Dritte; Aktualisieren von Computersoftware, Aktualisieren von Internetseiten, Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten, Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen, Design von Computersoftware, Design von Homepages und Webseiten; Nachforschungen, Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten in Datenbanken, Dienstleistungen eines EDV-Programmierers, Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors, Dienstleistungen eines Verpackungsdesigners, Dienstleistungen von Ingenieuren, elektronische Datenspeicherung, Vermietung von Rechnerkapazitäten, Durchführung technischer Tests und Checks, Durchführung von technischen Messungen, Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen, Eichen (Kalibrieren), Entwicklungsdienste und Recherchedienste bzgl. neuer Produkte (für Dritte), Ermittlung von Emissionen und Immissionen, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Erstellen von Webseiten, Erstellung von technischen Gutachten, Erstellung wissenschaftlicher Gutachten, Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus, Gestaltung und Unterhalt von Websites für Dritte, Implementierung von EDV-Programmen in Netzwerken, Kalibrierung und Funktionsprüfung von Messgeräten, Konzeptionierung von Webseiten, Qualitätsprüfung, redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, technische Beratung, wissenschaftliche Forschung, wissenschaftlich-technische Beratung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
12. Mai 2015 201520058646 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
12. Mai 2015 201400135576 4 Verlängerung, Verlaengert
25. Februar 2015 201500068851 RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
29. September 2005 200503420960 Eintragung, Marke eingetragen
29. September 2005 200503421356 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305176145