TCM

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke TCM wurde als Wort-Bildmarke am 23.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 15.09.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 305172891
Registernummer 30517289
Internationale Marke Nr. IR876938, 20. Juli 2024
Anmeldedatum 23. März 2005
Veröffentlichungsdatum 21. Oktober 2005
Eintragungsdatum 15. September 2005
Beginn Widerspruchsfrist 21. Oktober 2005
Ende Widerspruchsfrist 23. Januar 2006
Ablaufdatum 31. März 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier- und Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
6 Baumaterialien aus Metall, transportable Bauten aus Metall, Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Geldschränke; Waren aus Metall, sofern sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
7 Maschinen, nämlich Kleinmaschinen für die Holz-, Metall- und Kunststoffbearbeitung, Rasenmäher, Staubsauger und sonstige elektrische Reinigungsmaschinen für den Haushalt, Wasch- und Geschirrspülmaschinen; Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge)
8 handbetätigte Werkzeuge und handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 wissenschaftliche Apparate und Instrumente; elektrotechnische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computersoftware (soweit in Klasse 9 enthalten); Feuerlöschgeräte
11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft und auf dem Wasser
13 Feuerwerkskörper
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
15 Musikinstrumente
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Fotografien; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Drucklettern; Druckstöcke
17 Kautschuk, Guttapercha, Asbest, Glimmer und Waren aus Kautschuk, Guttapercha oder Gummi in Form von Blöcken, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate), soweit in Klasse 17 enthalten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate), Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall)
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und aus Kunststoffen
21 kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes und teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut
23 Garne und Fäden für textile Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren (soweit in Klasse 24 enthalten); Bett- und Tischdecken
25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren, Kopfbedeckungen
26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen; Nadeln; künstliche Blumen
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Spiele; Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
31 Sämereien
34 Tabak, Raucherartikel, Streichhölzer
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
38 Telekommunikation
41 Erziehung, Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
42 wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
43 Verpflegung von Gästen; Beherbergung von Gästen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Dezember 2015 201520346647 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2010 201000372683 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
09. Juni 2008 200800536186 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
16. Oktober 2007 200701324435 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
15. September 2005 200503410786 Eintragung, Marke eingetragen
15. September 2005 200503411264 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305172891