30515999

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30515999 wurde als Bildmarke am 17.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehrere Dreiecke, nebeneinander liegend, verbunden oder sich überschneidend #Abwärts gerichtete Dreiecke #Zwei vorherrschende Farben

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305159992
Registernummer 30515999
Anmeldedatum 17. März 2005
Veröffentlichungsdatum 04. November 2005
Eintragungsdatum 05. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist 04. November 2005
Ende Widerspruchsfrist 06. Februar 2006
Ablaufdatum 31. März 2015

Markeninhaber


40221 Düsseldorf
DE

Markenvertreter

40629 Düsseldorf DE

Waren und Dienstleistungen

5 pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; alle Waren soweit in Klasse 5 enthalten
9 Magnetaufzeichnungsträger, CD`s, DVD`s, Videokassetten, Lehr-, Streaming- und Produktfilme, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 9 enthalten
10 chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen; Infusionssysteme, Transfusionssysteme, Drainagesysteme, insbesondere Autotransfusionssysteme, Reinfusionssysteme, Retransfusionssysteme, Einmal- oder Mehrfach-Drainagesysteme zur Ableitung von Körperflüssigkeiten, Schläuche, Röhren, Drains, Dauer-, Einmal-, Infusionssysteme, Dauer-, Einmal-Transfusionssysteme, röhrenförmige Instrumente zur Einführung in Hohlorgane von Mensch und Tier, insbesondere Katheter; medizinisch-technische Geräte, nämlich Geräte für die Filtration von festen und flüssigen Blutbestandteilen; ärztliche und medizinische Spritzen; Analyse- und Diagnosegeräte für medizinische Zwecke; Drainageröhren und Pumpen für medizinische Zwecke; alle Waren soweit in Klasse 10 enthalten
16 Lehr- und Unterrichtsmittel; Bücher, Magazine und Zeitschriften; alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 16 enthalten
41 Aus-und Fort-und Weiterbildung; Schulung; Herausgabe von Zeitschriften und Büchern in elektronischer Form, auch im Internet; Online Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veröffentlichung von Büchern, Bedienungsanleitungen und Handbüchern, Lehr-, Streaming-und Produktfilmen, auch im Internet; alle Dienstleistungen soweit in Klasse 41 enthalten; sämtliche Dienstleistungen für den medizinischen und wissenschaftlichen Bereich bestimmt
42 biologische Forschung; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; physikalische Forschungen; wissenschaftliche Forschung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; alle Dienstleistungen soweit in Klasse 42 enthalten und sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 42 nicht für Dienstleistungen auf dem Gebiet für elektronische Datenverarbeitung (EDV) und für die Computer- und Informationstechnologie bestimmt
44 medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen; medizinische und pharmazeutische Dienstleistungen im Bereich des Gesundheitswesens; Vermietung von medizinischen Geräten; Dienstleistungen eines medizinischen Labors, medizinische Analysen; pharmazeutische Beratung; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; alle vorgenannten Dienstleistungen soweit in Klasse 44 enthalten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Dezember 2015 201520345885 5f Löschung, Marke geloescht
06. Januar 2011 201000629408 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2010 201000257440 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Februar 2010 201000257440 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. August 2006 200605116480 8e Löschung, Marke teilweise geloescht
22. August 2006 200605116480 Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Juli 2006 200605116480 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
10. Juli 2006 200503424759 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. März 2006 200603552669 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Oktober 2005 200503424474 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10305159992