30515664 Logo (DPMA, 17.03.2005)
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Die Deutsche Marke 30515664 wurde als Bildmarke am 17.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Linien oder Bänder #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Drei Sterne #Andere Darstellungen von Sternen, nicht in Abteilung 1.11 klassifiziert, Sterne stilisiert #Vierecke mit anderen figurativen Elementen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305156640 |
| Registernummer | 30515664 |
| Internationale Marke | Nr. IR883220, 23. November 2024 |
| Anmeldedatum | 17. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 07. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 12. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 14. November 2005 |
| Ablaufdatum | 31. März 2015 |
Markeninhaber
74172 Neckarsulm
DE
Markenvertreter
81679 München
DE
Waren und Dienstleistungen
1
Künstliche Süßstoffe
5
diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittel für medizinische Zwecke, soweit in Klasse 5 enthalten; Babykost
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Wurst und Wurstwaren; Fleischextrakte; Suppen, Suppenkonzentrate; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Sauerkonserven, soweit in Klasse 29 enthalten; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Marmeladen; Desserts, soweit in Klasse 29 enthalten; Brotaufstriche, soweit in Klasse 29 enthalten; Eier, Milch und Milchprodukte, soweit in Klasse 29 enthalten; Speiseöle und -fette; Konserven, insbesondere Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Wurst-, Obst- und Gemüsekonserven, soweit in Klasse 29 enthalten; Knabberartikel, soweit in Klasse 29 enthalten; verarbeitete Nüsse; Fertiggerichte, soweit in Klasse 29 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Wurst und/oder Obst und/oder Gemüse mit Zusatz von Reis und/oder Teigwaren; sämtliche vorstehend genannten Waren auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß, Fett, Fettsäuren, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 29 enthalten; vorstehend genannte Waren auch gekühlt oder tiefgefroren
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Teigwaren; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Backmischungen; Schokolade, Schokoladewaren, Süßwaren; Pudding; Desserts, soweit in Klasse 30 enthalten; Pudding- und Dessertpulver; Speiseeis; Honig, Melassesirup; Brotaufstriche, soweit in Klasse 30 enthalten; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen, Würzmittel; Gewürze; Knabberartikel, soweit in Klasse 30 enthalten; Fertiggerichte, soweit in Klasse 30 enthalten, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Teigwaren mit Zusatz von Fleisch und/oder Fisch und/oder Geflügel und/oder Wild und/oder Wurst und/oder Obst und/oder Gemüse; sämtliche vorstehend genannten Waren auch für diätetische nichtmedizinische Zwecke; diätetische Lebensmittel oder Nahrungsergänzungsmittel für nichtmedizinische Zwecke auf der Basis von Kohlehydraten, Ballaststoffen, unter Beigabe von Vitaminen, Mineralstoffen, Spurenelementen, entweder einzeln oder in Kombination, soweit in Klasse 30 enthalten; vorstehend genannte Waren auch gekühlt oder tiefgefroren
31
frisches Obst und Gemüse; unverarbeitete Nüsse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33
alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Dezember 2015 | 201520346063 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 16. Oktober 2015 | 201520284855 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 29. Juni 2015 | 201520128152 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 13. Januar 2015 | 201500008662 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 11. Januar 2010 | 201000007362 | 8d | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 07. Juli 2005 | 200503362405 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 07. Juli 2005 | 200503362706 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305156640