30514032

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30514032 wurde als Bildmarke am 09.03.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Buchstaben oder Ziffern, die eine andere geometrische Figur bilden #Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen #Zeichen, Zeichnungen oder andere figurative Elemente, die als Embleme oder Insignien erkannt werden

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305140329
Registernummer 30514032
Anmeldedatum 09. März 2005
Veröffentlichungsdatum 25. November 2005
Eintragungsdatum 20. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 2005
Ende Widerspruchsfrist 27. Februar 2006
Ablaufdatum 31. März 2015

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

16 Waren aus Papier und Pappe (Karton) nämlich Papierhandtücher, Servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Baby-Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Zeichen-, Mal- und Modellierwaren; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich nicht-elektrische Bürogeräte; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) in Form von Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Druckereierzeugnissen, Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologischen Modellen und Präparaten, Globen; Wandtafelzeichengeräte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Schüleretuis (Schreibetuis)
18 Waren aus Leder und Lederimitationen, soweit in Klasse 18 enthalten, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse, insbesondere Schmuckkästchen sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen; Häute und Felle, Reise- und Handkoffer, Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schüleretuis, Maniküre-Etuis (leer), Rucksäcke, Reisetaschen, Kultur- und Toilettenbeutel, Schreibmappen
28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck; Spielkarten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. Dezember 2015 201520347229 5f Löschung, Marke geloescht
28. Juni 2010 201000441504 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. Oktober 2005 200503437510 Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 2005 200503437848 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305140329