30509749

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30509749 wurde als 3-D-Marke am 18.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 305097490
Registernummer 30509749
Anmeldedatum 18. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 2005
Eintragungsdatum 07. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2006
Ablaufdatum 28. Februar 2015

Markeninhaber


60488 Frankfurt
DE

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Kosmetiknecessaires (gefüllt), Kosmetikstifte, Lotionen für kosmetische Zwecke, Öle für kosmetische Zwecke; Parfums
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in Klasse 14 enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Fächer zum persönlichen Gebrauch (nicht elektrisch); Kunstgegenstände aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Werbeartikel, aufblasbar
21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie in Klasse 21 enthalten sind; Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke, Flakons, nicht aus Edelmetall; Glasampullen; Glasbehälter; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Parfümzerstäuber

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2015 201520299557 5f Löschung, Marke geloescht
06. Februar 2015 201500045585 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Dezember 2006 200608526704 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2005 200503449900 Eintragung, Marke eingetragen
07. November 2005 200503450329 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305097490