30509617

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30509617 wurde als Bildmarke am 18.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 05.07.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Kreis #Horizontale Linien oder Bänder #Vier Farben #Etiketten, Collarettes (Flaschenhalsetiketten) #Rechtecke

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305096176
Registernummer 30509617
Anmeldedatum 18. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum 05. August 2005
Eintragungsdatum 05. Juli 2005
Beginn Widerspruchsfrist 05. August 2005
Ende Widerspruchsfrist 07. November 2005
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber


83512 Wasserburg
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Milch und Milchprodukte; Butter und Butterzubereitungen; Käse und Käsezubereitungen; Brotaufstriche oder Brotauflagen auf Basis von Milchprodukten; Erzeugnisse auf Milch- und Joghurtbasis; Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil, jeweils mit oder ohne Hinzufügung von Frucht, Sirup; Speiseöle und -fette; Sojazubereitungen, nämlich Tofu, Sojajoghurt, Desserts und ähnliche Speisen auf Sojabasis (soweit in Klasse 29 enthalten); Joghurt; Desserts und ähnliche Speisen auf Basis von Milchprodukten, auch in Pulverform; Suppen; Molken-, Milchzucker-, Frucht- und Eiweißkonzentrate für die Nahrungsmittelindustrie; Fruchtsoßen; Marmeladen; Konfitüren; Kompotte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst; Gallerten (Gelees)
30 Mayonnaisen; Soßen, einschließlich Salatsoßen und Dips; Würzsoßen, Würzmittel, Würzzubereitungen; Sojazubereitungen, nämlich Sojasoße; Gewürzzubereitungen auf Sojabasis, Mayonnaise auf Sojabasis, Kaffeesurrogat auf Sojabasis (soweit in Klasse 30 enthalten); alle vorbenannten Waren auch in Pulverform; Kakao; Schokolade; Schokoladenerzeugnisse, auch in Pulverform; Schokoladengetränke; Brot und Backwaren, auch in bestrichener und belegter Form; feine Backwaren und Konditorwaren; Speiseeis, Speiseeispulver; Speisesalze; natürliche Süßstoffe; Zuckerwaren
32 alkoholfreie Getränke mit geringem Gehalt an Milch und Milchbestandteilen; Molkegetränke mit oder ohne Hinzufügung von Frucht und Sirup; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, Sojamilch, Getränke auf Basis von Sojamilch

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
22. April 2021 202100166006 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Mai 2020 202000161705 8a Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
18. Februar 2019 201900046366 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juli 2015 201520168728 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
20. März 2015 201400078446 4 Verlängerung, Verlaengert
03. Mai 2013 201300151571 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
13. März 2008 200800092355 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Februar 2007 200701036526 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2007 200701026602 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. Januar 2007 200701026602 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
05. Juli 2005 200503359530 Eintragung, Marke eingetragen
05. Juli 2005 200503359648 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305096176