30506938

DPMA DPMA 2005 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30506938 wurde als Bildmarke am 09.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.10.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Masken oder phantasievolle oder nicht identifizierbare Köpfe

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305069381
Registernummer 30506938
Anmeldedatum 09. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum 25. November 2005
Eintragungsdatum 20. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 2005
Ende Widerspruchsfrist 27. Februar 2006
Ablaufdatum 28. Februar 2015

Markeninhaber


59557 Lippstadt
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Bremsen für Fahrzeuge; Scheibenwaschanlagen und deren Einzelteile, insbesondere Pumpen, Düsen, Düsenhalter, Wasservorratsbehälter, Scheibenwischermotive; Motorventile und Luft- und Ölfilter für Kraftfahrzeuge und Motoren; elektrische Sitz-, Lenkrad- und Spiegelverstellgeräte; Staubsauger
9 elektrisch, hydraulisch, pneumatisch arbeitende Geräte zur Einstellung und Regelung der Leuchtweite von Scheinwerfern; Druckkontrollgeräte; Drehzahlkontrollgeräte; Messfühler; Dimmsteuergeräte; Glühlampenkontrollgeräte; Bremssteuer- und -regelgeräte; Antriebsschlupfregelgeräte; Motortemperatursteuer- und -regelgeräte; Motorsteuer- und -regelgeräte; Getriebesteuer- und -regelgeräte; Antriebsstrangsteuer- und -regelgeräte; Niveausteuer- und -regelgeräte; Steuer- und Regelgeräte für die Lenkung; Lichtmaschinenregler; Spannungsreduziergeräte; Steckdosen, Stecker, Sicherungen und Sicherungsdosen; Elektrokabel; Kabelbäume; Elektroinstallationsmaterial, nämlich Kabelverbinder, elektrische Anschlussklemmen; Zigarrenanzünder für Fahrzeuge; Diebstahlwarn- und -sicherungsanlagen für Fahrzeuge; Sicherungsgeräte für Fahrzeuginsassen, nämlich Geräte zu ihrer Kontrolle, Steuerung und Auslösung; Stopp-, Start-Automatik-Steuergeräte; Geschwindigkeitsregler- und -steuerungsgeräte; Zentralverriegelungsanlagen für Fahrzeuge; Batterien; Energieboxen für Fahrzeuge; Starthilfekabel; Werkstatt- und Installationsgeräte, nämlich Batterieladegeräte, Gleichrichter, Netzgeräte, Scheinwerfereinstellgeräte, Strom- und Spannungsmessgeräte, Geräte zur Überprüfung der Fahrzeuggeometrie, Motortestgeräte zur Überprüfung der Drehzahl, des Zündzeitpunktes, des Schließwinkels und der Kompression; Quetschverbinder und Schlauchschellen als Kabelteile aus kunststoffummanteltem Material; akustische und optische Signalgeräte zur Verwendung in Kraftfahrzeugen als kombinierte Geräte; Geräte mit elektromechanischer, elektromagnetischer und elektronischer Signalfolgeerzeugung; elektrische Taktgeber, insbesondere elektronische, thermoelektrische und mechanisch-elektrische Blinkgeber; Relais; elektrische Schalter und Schalteinrichtungen, nämlich Schaltkästen, elektrische, pneumatische, hydraulische Schub-, Kipp-, Druckknopf-, Dreh-, Wipp-, Tipp- und Zugschalter, Warnblinkschalter, Blinkschalter, Lichtschalter, Abblendschalter, Bremslichtschalter, Wisch- und Wascherschalter, Lenkstockschalter, Türkontaktschalter, Zündanlass-, Glühanlass-, Kurzschluss-, Gleich- und Wechselstromschalter, Druck- und Niveauschalter für Wasser und Öl, Getriebeschalter; elektrische und elektronische Schaltgeräte; Steuerungsgeräte; Steuerungs- und Regelungsgeräte für Heizungs- und Klimageräte
11 Beleuchtungsgeräte, insbesondere elektrische Lampen und Lichtquellen; Innenraumleuchten, Außenleuchten, Flutlichtstrahler, Taschenlampen; Ausrüstungs- und Zubehörteile und -geräte von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen, nämlich Kühler und Kühlerverkleidungen, Ventilatoren und Lüfter, Heizungs- und Klimageräte; Scheinwerfer als An- und Einbauscheinwerfer, Fern- und Abblendlichtscheinwerfer, Zusatzscheinwerfer als Weit- und Breitstrahler, Sucher, Nebel-, Rückfahr-, Positions-, Arbeitsscheinwerfer, Sonderscheinwerfer sowie deren Einzelteile; Leuchten als Ein- und Anbauleuchten, insbesondere Decken-, Wand-, Lese-, Ascher-, Kofferraum-, Motorraum-, Handschuhkasten-, Anzeige-, Warn- und Einstiegsleuchten; Positions-, Markierungs-, Umriss-, Park-, Schluss-, Brems-, Blink-, Kennzeichen-, Nebelschlussleuchten, Rückstrahler und ihre Vereinigungen; Leuchtengestelle; Sonderleuchten, insbesondere Warnblitz- und Warnblinkleuchten, Montageleuchten, reflektierende Warnleuchtzeichen, Camping- und Allzweckleuchten; Heizanlagen zum Verhindern des Vereisens von Fahrzeugteilen, wie Windleitflächen, Düsen, Behälter von Scheibenwaschern, Scheiben, Türschlössern, Außenrückblickspiegel
12 akustische Signalgeräte als Teile von Fahrzeugen, insbesondere Elektrofanfaren, Signalhörner, Teller-, Doppelton- und Drucklufthörner, Summer, Wechselstromschnarren; Zündkerzenstecker; Verteilerkappen aus Kunststoff; Scheibenwischanlagen für Fahrzeuge und deren Einzelteile, insbesondere Scheibenwischerblätter, Übertragungsgestänge, kombinierte Scheibenwisch- und -waschvorrichtungen, insbesondere Geräte im wesentlichen bestehend aus Teilen der vorstehend genannten Wisch- und Waschgeräte; Innen- und Außenspiegel für Fahrzeuge; elektrische Fensterheber; Tankverschlüsse für Fahrzeuge; Lenkräder; Karosserieteile für Fahrzeuge, insbesondere Kühlergrill, Front-, Heck- und Dachspoiler, Heckschürzen, Heckblenden, Kotflügel- und Türschweller, Stoßstangen, Pufferhörner, Radkappen, Schmutzfänger; Kindersitze, Anhängeraufbauten
35 Verkaufsförderung; Verteilen von Werbemitteln
41 Veranstaltung und Durchführung von Seminaren und Workshops

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Oktober 2015 201520298155 5f Löschung, Marke geloescht
14. Dezember 2005 200590067366 RAW: Berichtigung
20. Oktober 2005 200503437562 Eintragung, Marke eingetragen
20. Oktober 2005 200503438000 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305069381