RIWA

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke RIWA wurde als Wortmarke am 04.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 305065033
Registernummer 30506503
Anmeldedatum 04. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum 29. Juli 2005
Eintragungsdatum 23. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 2005
Ablaufdatum 28. Februar 2025

Markeninhaber


04849 Bad Düben
DE

Waren und Dienstleistungen

7 Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung, nämlich Profilwalzmaschinen, Profilwalzautomaten, Ringwalzautomaten, Zahnradfeinwalzmaschinen; maschinelle Werkzeuge für die Metallbearbeitung, nämlich Profilwalz-, Gewindewalz-, Einstech-, Durchlauf- und Verzahnungswerkzeuge, Flachlineale (ausgenommen für Mess- und Prüfzwecke), Automatikrollen, Rolle/Segmentwerkzeuge, Inkrementalwerkzeuge, Ringwalzwerkzeuge und Flachbackenwerkzeuge, Walzstangen; Maschinen und maschinelle Werkzeuge zum Gewindewalzen, Schneckenprofilieren, Oberflächenverdichten; Maschinen und maschinelle Werkzeuge zur Blechumformung, insbesondere zur Herstellung von Ronden, Riemenscheiben, Kupplungskörper
37 Serviceleistungen zu den vorgenannten Maschinen und Werkzeugen, nämlich Installation, Wartung und Reparatur von Werkzeugmaschinen und maschinellen Werkzeugen für die Metallbearbeitung
42 Erstellen von Computerprogrammen für die Datenverarbeitung; Durchführung von ingenieurtechnischen Arbeiten und industriellen Forschungsarbeiten; technische Planung, Design, Konstruktion und technische Beratung im Bereich Forschung und Entwicklungsarbeiten (F & E) auf dem Gebiet der Metallverarbeitung und von Werkzeugmaschinen; Entwicklung anwendungsbezogener Computerrechenprogramme und Erstellen von Computerprogrammen für Werkzeugmaschinen für die Metallbearbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. Januar 2019 201900021245 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Mai 2018 201800159182 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2015 201500071005 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Oktober 2014 201400078108 4 Verlängerung, Verlaengert
27. September 2012 201200310561 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. April 2010 201000341629 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
23. Juni 2005 200503350407 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juni 2005 200503350538 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305065033