30505683 Logo (DPMA, 02.02.2005)
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Die Deutsche Marke 30505683 wurde als Bildmarke am 02.02.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Zwei vorherrschende Farben #Sphären #Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte #Gestrichelte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 305056832 |
| Registernummer | 30505683 |
| Anmeldedatum | 02. Februar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 19. August 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 21. November 2005 |
| Ablaufdatum | 28. Februar 2015 |
Markeninhaber
90765 Fürth
DE
Markenvertreter
85354 Freising
DE
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, elektrische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Verstellschalter, Line-Detection-Control (Fahrspurerkennung), Abstandsmesser, Geräte zur Abstandswarnung, Apparate zur Gegenstandserkennung, Apparate zur Temperaturerfassung, Apparate zum Empfang von Radio-, GPS- und Funksignalen, Kamerasysteme, Bildanzeigegeräte, Warnsignalanzeigegeräte, Verstellmotoren, Abklappvorrichtungen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektrische, elektronische, mechanische und optische Anzeige-, Überwachungs-, Warn- und Rundumsichtgeräte für Landfahrzeuge; elektronische Mess- und Warnapparate, nämlich Parkpiloten; elektronische Diebstahlsicherungen; elektronische Verriegelungssysteme für Fahrzeuge; Abstandssensoren für Landfahrzeuge
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Rückspiegel und daraus bestehende Systeme für Fahrzeuge (auch Nutzfahrzeuge), wie z.B. optische Spiegel, elektronische Kamerasysteme mit Bildanzeigegeräten; Vorrichtung zur optischen Erfassung von Hindernissen vor, seitlich und hinter dem Fahrzeug sowie Vorrichtungen, bestehend aus elektronischen Mess-, Warn- und Bilderfassungsapparaten zur Erfassung von Hindernissen vor, seitlich und hinter dem Fahrzeug; mechanische Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Wegfahrsperren für Fahrzeuge, optische Überwachungseinrichtungen für Fahrzeuge, insbesondere Diebstahl- und Innenraumüberwachungseinrichtungen; mechanische Verriegelungssyteme für Fahrzeuge
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Spiegel; Halterungen für Spiegel
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Montagearbeiten
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Glasbearbeitung, Bearbeitung von Teilen von Spiegeln, insbesondere Zuschneiden, Schleifen, Biegen, Beschichten, Versiegeln, Gravieren, Ätzen, Lasergravieren; Kunststoffverarbeitung, insbesondere Spritzen von Gehäusen, Halterungs- und Zierteilen; Schäumen und Bearbeiten von Gehäuseteilen, Verspiegeln und Beschichten sowie Versiegeln von Kunststoffteilen; Metallverarbeitung, insbesondere Zuschneiden, Lasern, Bohren, Verquetschen, Biegen von Spiegelhaltearmen sowie Fräsen, Erodieren von Formen für die Kunststoff- und Glasverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2015 | 201520297981 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 19. August 2014 | 201400310140 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 19. Juli 2005 | 200503369251 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 19. Juli 2005 | 200503369850 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10305056832