30503959

DPMA DPMA 2005 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30503959 wurde als Bildmarke am 25.01.2005 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Rinder #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Schilde mit Darstellungen von Menschen oder Teilen des menschlichen Körpers, mit oder ohne Panzerung #Zwei Hämmer, zwei Vorschlaghammer oder zwei Äxte, gekreuzt #Köpfe von Tieren der Serie IV, mit Hörnern #Kreise mit anderen figurativen Elementen #Zierbänder und Bordüren (außer 25.1.9)

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 305039598
Registernummer 30503959
Anmeldedatum 25. Januar 2005
Veröffentlichungsdatum 08. Juli 2005
Eintragungsdatum 02. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist 08. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist 10. Oktober 2005
Ablaufdatum 31. Januar 2025

Markeninhaber


72116 Mössingen
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

29 Lebensmittel, nämlich Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Tiefkühlkost; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Fruchtsaucen; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; vorgenannte Waren, soweit möglich, auch in tiefgefrorener Form
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; vorgenannte Waren, soweit möglich, auch in tiefgefrorener Form
32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
02. November 2021 202100397812 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Februar 2015 201400040177 4 Verlängerung, Verlaengert
06. Januar 2015 201500002331 8d Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
06. Januar 2015 201500002331 8c Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
26. Februar 2013 201300069918 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
02. Juni 2005 200503334936 Eintragung, Marke eingetragen
02. Juni 2005 200503335185 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10305039598