DIE NEUE PREIS ZEIT

Waren und Dienstleistungen

2 Metallfolien für Künstler und Maler

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel, Fleckenentferner, Seifen, Wäschestärke; Parfümeriewaren, insbesondere Eau de Parfum, Eau de Toilette, Rasierwässer, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Dusch- und Badegel, Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch, insbesondere Deodorants; kosmetische Sonnenschutzmittel, insbesondere Sonnenöle, Sonnenkosmetik; kosmetische Gesichtscremes; Haarpflege und -verschönerungsmittel, insbesondere Haarshampoo, Haarfestiger, Haarstylingmittel, Haarwässer, Haarsprays und -festiger; Kosmetika, kosmetische Badezusätze, Nagellack, Schminke, Rasiermittel, Haarentfernungsmittel, Kosmetikpinsel; Zahnputzmittel; ätherische Öle für Nahrungsmittel; pflanzliche Aromastoffe (ätherische Öle), insbesondere für Backwaren und Getränke; Abbeizmittel für Künstler

5 chemische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, Algezide, Insektizide, Fungizide, Herbizide, Molluskizide, Nematozide, Fliegenfänger-Klebstreifen, Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren, insbesondere Rodentizide, parasitentötende Halsbänder für Tiere; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, diätetische Erzeugnisse auf der Basis von Vitaminen als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Heilkräuterextrakte, Räucherkerzen, Nahrungsergänzungsmittel für medizinische Zwecke, nämlich Präparate zum Anreichern der menschlichen Nahrung mit Spurenelementen, Vitaminen, Geschmacksstoffen, Geschmacksverstärkern und Ballaststoffen; Babykost; medizinische Tees und Drogen; Vitaminpräparate; Arzneimittel (soweit sie nicht der Apothekenpflicht unterliegen); Heilkräuter in getrockneter oder konservierter Form; diätetische Babykost; Deodorants für gesundheitliche Zwecke; Kaugummi für medizinische Zwecke; Antiseptika und Desinfektionsmittel; Pflaster, Verbandmaterial; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch), Luftauffrischungsmittel; Lösungen für Kontaktlinsen; Haftmittel für Zahnprothesen; Duft- und Raumsprays als Luftauffrischungsmittel

7 elektrisch angetriebene Geräte für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 7 enthalten, zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Zubereiten, Rühren und/oder Schlagen, Fleischwölfe, nicht handbetriebene Kaffeemühlen, Brot- und Aufschnittschneidemaschinen, elektrische Dosenöffner, elektrische Mixer, elektrische Entsafter, elektrische Messer, elektrischer Zerkleinerer für Müll und zu gewerblichen Zwecken, elektrische Universalküchenmaschinen, elektrische Nudelmaschinen, elektrische Rührgeräte, Fleischhackmaschinen, Getreidemühlen, Allesschneider (soweit in Klasse 7 enthalten), Pressen (soweit in Klasse 7 enthalten); Nähmaschinen, Strickmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Bügelmaschinen, Trockenschleudern, Staubsauger, Staubsaugerbeutel; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); landwirtschaftliche Maschinen; elektrische Reinigungsmaschinen, maschinelle Filtriergeräte, Pumpen (soweit in Klasse 7 enthalten) zur Förderung von Flüssigkeiten, Feststoffen und Luft, elektrisch oder durch Benzinmotoren angetrieben oder als Aufsatz zu handbetätigten Geräten oder Maschinen; Maschinen für Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung, Kompressoren (Maschinen), Kehrmaschinen, Schneepflüge, Hebegeräte; Druckventile (Maschinenteile), Druckregler (Maschinenteile); elektrische Rasentrimmer, Akku-Heckenscheren, Vertikutierer, Gartenhacken, Motorsensen, Häcksler, Schredder (soweit in Klasse 7 enthalten), Mulchmäher, Benzinrasenmäher; maschinelle Seilwinde; Seilhebezug und Flaschenhebezug, elektrisch; Kompressoren und Zubehör (soweit in Klasse 7 enthalten), nämlich Farbspritzpistolen, Sprühpistolen, Sandstrahlgeräte; Druckspülgeräte (Maschinen); elektrisch angetriebene Werkzeuge für den Heimwerker, Schneide-, Bohr-, Schlagbohr-, Hobel-, Schraub-, Schleif- und Fräsemaschinen, Bohrhammer (Maschinen), Bohrschrauber (Maschinen), Bohr- und Fräsestationen (Maschinen, Fräsenschleifmotoren, Drehmaschinen, Elektrosägen, elektrische Wippsäge, Kettensägen, elektrische Stichsägen, Kreissägen, Tischkreissägen; Zubehör für Schneidemaschinen (soweit in Klasse 7 enthalten) und für vorgenannte Werkzeuge angepasste Arbeitstische, Elektrokabel, maschinelle Schleifgeräte und -maschinen, Elektrotacker, gasbetriebene Lötpistolen, Heißklebpistolen, elektrische Generatoren, Stromgeneratoren, Gas-, Dampfgeneratoren, Farbspritzpistolen, Dampftapetenablöser (Maschine), Fliesentrenn- und -schneidemaschinen, elektrische Schweißgeräte und -maschinen, Hochdruckreiniger, Sandstrahlgeräte, Bohrerschärfermaschinen als Geräte und als Aufsatz für Bohrmaschinen, Rollladenmotor und -lift; elektrische Rasenmäher, elektrische Harken, elektrische Häcksler; Filter als Teile von Maschinen oder Motoren; Brutapparate für Eier; maschinell angetriebene land- und gartenwirtschaftliche Geräte; elektrische Heckenscheren; Ventilatoren und Zylinder für Motoren; elektrische Schermaschinen

8 handbetätigte Werkzeuge und Instrumente (soweit in Klasse 8 enthalten), Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; Nagelschneidegeräte, Nagelfeilen, Nagelhautzangen, Nagelpolierer, Nagelzangen; handbetätigte Hundetrimmer; Hieb- und Stichwaffen; mechanische Rasenmäher; mechanische Rasentrimmer, mechanische Heckenscheren; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für Bautechnik; Seilhebezug und Flaschenhebezug (handbetätigt); Schraubstöcke; Büroscheren, handbetätigte Papierschneider

9 wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), elektrotechnische (soweit in Klasse 9 enthalten), elektronische (soweit in Klasse 9 enthalten), fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Lineale (Messinstrument); Chronografen für die Zeiterfassung; Fotoapparate, Objektive, Kompasse, Ferngläser, Videokameras, Filmkameras, Webcams, Camcorder; Überwachungskameras, Videoprinter, belichtete Filme, Belichtungsmesser, Blitzgeräte (Fotografie), Diarahmen, Stative, Fototaschen; Projektoren; Bildschirme, Bildschnittgeräte; Fotokopierapparate, Filmkameras, einschließlich digitaler Kameras; Filmwiedergabegeräte, belichtete Diapositive; Brillen, Sonnenbrillen, Blendschutzbrillen, Brillenfassungen, Brillengestelle, Brillengläser, Brillenetuis, Kontaktlinsen, Kontaktlinsenetuis, Ferngläser, Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate (Foto), Videorecorder, DVD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte, VHS-Abspiel- und -Aufnahmegeräte; CD-Abspiel- und -Aufnahmegeräte, Satellitenempfangsanlagen, einschließlich Satellitenantenne; digitale Fernsehempfangs-, -abspiel- und/oder -aufzeichnungsgeräte; Hi-Fi-Geräte, Stereoanlagen; Antennen; Geräte der Kommunikations- und Unterhaltungselektronik sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Radios, Autoradios, Uhrenradios, Schallplattenspieler, Kassettenrekorder, Kopfhörer, CD-Player, Tonbandgeräte, Ton- und Bildaufzeichnungs-, -übertragungs-, -verstärkungs- und -wiedergabegeräte, Lautsprecher, Lautsprecherboxen, Fernsehgeräte, Equalizer, Mikrofone, Diktiergeräte; Magnetaufzeichnungsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Videospiele (zum Anschluss an ein Fernsehgerät), Videokassetten (bespielte und unbespielte), Schallplatten, Audio- und Stereokassetten (bespielte und unbespielte); bespielte und unbespielte Audio- und Videobänder, CDs, DVDs, MCs, MDs, Laserdiscs, Video-CDs; MP3-Speichergeräte; MP3-Player; Fernbedienungen; elektrische Überwachungsapparate und -geräte und daraus zusammengestellte Anlagen, Funk- und Fernsprechgeräte, Wechselsprechapparate; elektrische und elektronische Rechenmaschinen, einschließlich Taschenrechner; Geldautomaten; Registrierkassen; elektronische Datenverarbeitungsgeräte, Computer und Computerperipheriegeräte sowie deren Teile, soweit in Klasse 9 enthalten, einschließlich Spielcomputer, Heimcomputer, Notebooks, Monitore, TFT-Displays, Spielkonsolen, Controller, Telespiele, Aktivboxen, Dateneingabe- und -ausgabegeräte (einschließlich Tastatur, Joysticks, Gamepad, Maus, Mauspad), Scanner, Drucker, Terminals, Schnittstellenkarten, Laufwerke aller Art (extern und intern), Speichermodule, Speichersysteme (extern und intern), im Wesentlichen bestehend aus Speichermedien, einschließlich optischen, digitalen oder magnetischen Speichermedien und PC-Einsteckkarten sowie dazugehörige Schreib- und Leseeinheiten, CD-Brenner, Hauptplatinen; Computereinsteckteile, Modems, ISDN-Karten; Disketten, CD-ROMs, Soundkarten, Grafikkarten, auf Datenträgern gespeicherte Programme, Computerspiele als Software; elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, auch für Folien, Ladegeräte für Akkus; elektrische Folienschweißgeräte; elektrische Bügeleisen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Spezialkleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Batterien, Akkus, Tachometer, Transformatoren; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteiltafeln oder -schränke; Batteriespannungsanzeiger und Wassertemperaturanzeiger, Batterieladegeräte; Warndreiecke; Feuerlöschgeräte; Telefongeräte, Telefonanlagen, elektrische Geräte zur Unterstützung des globalen Systems für mobile Telekommunikation (GMS), soweit in Klasse 9 enthalten, Anrufbeantworter, Faxgeräte, Tonverstärker, Wechselsprechgeräte, Babyphone, vorgenannte Geräte auch für den mobilen Einsatz und den Einbau in Kfz; elektrische Lötkolben und Lötstationen; Briefwaagen, Rechenschieber; Reifenfüllmesser

10 Fiebermesser; Bluthochdruckmesser; Pulsmessgeräte

11 Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, Brotbackmaschinen, Brotröster, Eismaschinen und -apparate, Eisschränke, elektrische Wasserkessel, elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Joghurtbereiter, elektrische Fritteusen, elektrische Lüfter für den persönlichen Gebrauch, Haartrockner, Herde, Mikrowellengeräte, Kühlschränke, Kühlvitrinen, Kühlbehälter, elektrische Wasserkessel, elektrische Wäschetrockner, Rechauds, Heißluftgeneratoren, Heißluftapparate, auch zur Lackentfernung, Klimaanlagen, Klimageräte, Toaster, Abzugshauben; WC-Sitze; Heizgeräte, Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Bräunungsgeräte, Wärmepumpen, Ventilatoren zum Klimatisieren, elektrische Wärmefläschen, elektrisch beheizte Fußwärmer; Badewannen sowie Badewannenzubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Duschen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Leuchten, Scheinwerfer, Fahrzeugleuchten, Lampen, Lampenschirme, Laternen, Taschenlampen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 11 enthalten; Zündgeräte, insbesondere Gasanzünder; Fackeln; Glühbirnen; Grillspieße; elektrische Kaffeemaschinen, elektrische Kaffeevollautomaten, elektrische Espressomaschinen, elektrische Wasserkocher, elektrische Teezubereiter und Teekocher; Heißluftgebläse, auch zur Lackentfernung

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), Gold- und Silberwaren, ausgenommen Messerschmiedewaren; Schlüsselanhänger; Zigarren- und Zigarettenetuis, Zigarren- und Zigarettenspitzen aus Edelmetall; Juwelierwaren, Schmuckwaren, einschließlich Anstecknadeln, Schmucknadeln, Krawattennadeln, Broschen, Armbänder, Ketten, Ohrringe, Perlen, Ringe; Abzeichen aus Edelmetall; Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 14 enthalten; Handtuchstangen, Handtuchhalter aus Edelmetall; Haushaltsgeräte aus Edelmetall; Krüge, Kerzenhalter, Kästen, Körbe aus Edelmetall für den Haushalt; Nadeletuis aus Edelmetall; Münzen, Medaillons (Schmuck)

16 Papier und Pappe, Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Filterpapier, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Papierwindeln, Verpackungsbehälter, Verpackungstüten, Buchbinderartikel, nämlich Buchbindergarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Unterrichtsmittel in Form von Spielen, Tier- und Pflanzenpräparaten, geologische Modellen und Präparaten, Globen, Wandtafelzeichengeräten; elektrische und elektronische Schreibmaschinen, Büroartikel (ausgenommen Möbel), nämlich Adressiermaschinen, Frankiermaschinen, Aktenordner, Briefkörbe, Brieföffner, Schreibunterlagen, Locher, Hefter, Diktiergeräte, Büro- und Heftklammern, Farbbänder, Korrekturmittel für Bürozwecke, Stempel, Stempelkissen, Stempelfarbe, Tinten zum Schreiben und Zeichnen, Tusche, Tintenfässer, Tintenpatronen für Schreibgeräte, Befestigungshalter für Schriftstücke, Ordner und Aktendeckel für Schriftstücke, Rücken für Ordner und Aktendeckel, Halter für Kugelschreiber und Bleistifte, Bleistiftspitzer, Schreibgarnituren, Federhalterschalen, Karteikästen, Pultordner, Briefkörbe; Drucklettern und -stöcke; Ringbücher, Konferenzmappen (Büroartikel), Dokumentenmappen aus Papier und/oder Pappe (Büroartikel); Schreibmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte, Vokabelhefte, Aufgabenhefte, Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Hüllen für Amtspapiere; Fotoalben, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, auch zum Basteln; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Modelliermasse, Leinwand, Tuschen, Malerpaletten und -staffeleien, Pinsel; Schreibgeräte, einschließlich Stifte, Füller, Kugelschreiber, Briefbeschwerer, Packpapier, Kreide, Radierer; Druckereierzeugnisse, Bücher, Kalender, Alben, Atlanten, Fotografien, Notizbücher, Broschüren, Prospekte, Plakate, Comic-Hefte; Aufkleber; Künstlerbedarfsartikel; Schreibmaschinen sowie deren Zubehör, soweit in Klasse 16 enthalten; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Farbbänder; Malerrollen; Modelliermasse; Schredder (Bürogerät)

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten, insbesondere Ledergurte, Lederbezüge, Reisenecessaires; Taschen und Riemen, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer, Handtaschen, Aktentaschen, Kosmetikkoffer; Badetaschen, Brieftaschen, Campingtaschen, Dokumentenkoffer, Einkaufstaschen, Schlüsseletuis, Rucksäcke, Schultaschen, Schulranzen, Sporttaschen, Geldbeutel; Kleidersäcke für die Reise; Häute und Felle; Pelze (Tierfell); Regenschirme; Schirmstöcke, Schirmringe, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Halsbänder für Tiere; Lederstreifen; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenmappen, soweit in Klasse 18 enthalten

20 Möbel, Campingmöbel, Spiegel, Rahmen, Bilderrahmen; Dosen, Kästen, Kisten, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind und Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Kleiderbügel, Kleiderständer, Kleiderpuppen, Kleiderhüllen, Flaschenverschlüsse (nicht aus Metall), Spalierstäbe; Briefkästen, nicht aus Metall oder Mauerwerk; Flaschenstöpsel, Flaschenkästen, Gardinenhaken, Garderobenständer, Gardinenrollen, Gardinenstangen, Vorhangringe, Vorhangschienen, -stangen, -rollen (nicht aus Metall); Dübel (nicht aus Metall), Kisten, Transportpaletten, Fässer, Container, Truhen, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster-, Türbeschläge, Lamellenstores, Rollos, jeweils soweit in Klasse 20 enthalten; Korbwaren; Matratzen, Polstermatten als Auflagen für Sitzmöbel, Schlafsäcke für Campingzwecke; Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche), Kissen; Dekorationsgegenstände aus Kunststoff für Nahrungsmittel, Mobiles (Dekorationsgegenstände), Wanddekorationsartikel (Innenausstattung), nicht aus textilem Material, Windspiele (Dekorationsartikel), Paravents, Spiegel, Wiegen, Zeitungsständer

21 Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Besen, Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Wäscheklammern

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche, Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff, Gardinenhalter aus Textilstoffen, Scheibengardinen aus Textilien oder aus Kunststoff

25 Bekleidungsstücke (einschließlich gewirkter, gestrickter und gewebter und Lederbekleidungsstücke) für Damen, Herren und Kinder, insbesondere Ober-, Unter-, Freizeit-, Berufs- und Sportbekleidungsstücke; Tücher für Bekleidungszwecke, Einstecktücher, Halstücher, Schals, Handschuhe (Bekleidung); Kleidertaschen; konfektionierte Kleidereinlagen; Konfektionskleidung; Krawatten, Binder; Strümpfe, Socken, Strumpfhosen; Gürtel (Bekleidung); Schuhe, einschließlich Sportschuhe, Sandalen, Badeschuhe, Stiefel und Hausschuhe; Schuhwaren; Mützen, Hüte, Duschhauben, Kappen, Kapuzen; Ohrenschützer (Bekleidung)

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, insbesondere elektrische und elektronische Spiele, soweit in Klasse 28 enthalten, Spielautomaten, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte, Sportgerätezubehör, soweit in Klasse 28 enthalten, Sportausrüstung, nämlich Schutzpolster, Inline-Rollerskates, Rollerskates, Tretroller, soweit in Klasse 28 enthalten; Scherzartikel, Faschingsmasken; Christbaumschmuck; Spielkarten

29 Fleisch, Fisch, Schalentiere, Krustentiere, Austern, soweit in Klasse 29 enthalten, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, püriertes, eingelegtes oder tiefgefrorenes Obst und Gemüse; Pickles; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten; Bouillon, Bouillonkonzentrate; Obstmus; Konfitüren und Marmeladen; Eier, Milch und Milchprodukte, insbesondere Butter, Käse, Sahne, Joghurt, Quark, Milchpulver für Nahrungszwecke; Kaffeeweißer; Kefir; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Fertiggerichte, im Wesentlichen bestehend aus Fleisch, Fisch, Schalentieren, Geflügel, Wild, Gemüse oder zubereitetem Obst (auch tiefgefroren); fetthaltiger Brotaufstrich; Desserts aus Milch, Joghurt, Quark und/oder Sahne und/oder Obst oder Zerealien; Fruchtsalate; im Extrudierverfahren hergestellte Kartoffelprodukte für Nahrungszwecke, soweit in Klasse 29 enthalten; Kartoffelchips, Kartoffelsticks; Rosinen, Haselnuss-, Erdnuss- und Cashewkerne, Pistazienkerne und Mandeln, getrocknet, geröstet, gesalzen und/oder gewürzt; getrocknete Früchte; Snacks aus Früchten, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Eiweiß als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung; Obst- und Gemüsesäfte, soweit in Klasse 29 enthalten

30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel), insbesondere Frühstückszerealien; Teigwaren, insbesondere Nudeln; Quiches, Sandwiches, Pasteten, soweit in Klasse 30 enthalten; Schokolade und Schokoladewaren; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen und/oder Spirituosen; Zuckerwaren, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), Lakritzbonbons; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; im Extrudierverfahren hergestellte Weizen-, Reis- und Maisprodukte für Nahrungszwecke; Puffmais; Speiseeis; Honig und Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, nämlich Speise-, Vieh- und Streusalz; Senf; Essig, Saucen (ausgenommen Salatsaucen); Gewürze und Gewürzmischungen; Aromastoffe für Nahrungsmittel (pflanzlich); Kühleis; Kaffee-, Tee-, Kakao- oder Schokoladengetränke, soweit in Klasse 30 enthalten; Nüsse, soweit in Klasse 30 enthalten; Müsli; Reissnacks; Salatsoßen; Mayonnaisen; Desserts aus Zerealien; Snacks aus Zerealien, bevorzugt in Form von Chips, Riegeln, Schnitten oder Tafeln; diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke auf der Basis von Kohlenhydraten als Nahrungsmittel für die nährstoffreduzierte und/oder kalorienkontrollierte Ernährung

31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, nämlich Samenkörner und anderes Vermehrungsmaterial, soweit in Klasse 31 enthalten, unverarbeitetes Getreide, Bruteier, unverarbeitetes Holz; lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Blumenzwiebeln und -knollen; Getreidemischungen, soweit in Klasse 31 enthalten; frisches Obst und Gemüse, insbesondere Kartoffeln, Salate, Sämereien; frische Esskastanien; Nüsse, soweit in Klasse 31 enthalten; Körnerfrüchte, soweit in Klasse 31 enthalten; getrocknete Pflanzen für Dekorationszwecke, Mulch- und Torfstreu, Katzenstreu, Futtermittel, insbesondere Hunde- und Katzenfutter, lebende Tiere, insbesondere Zierfische; Malz, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Schalen- und Krustentiere, insbesondere Muscheln, Austern, Krebse, Langusten, Hummer

32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte (Getränke) und Gemüsegetränke; Essenzen zur Zubereitung von Getränken; Erzeugnisse zur Herstellung von Mineralwässern und/oder kohlensäurehaltigen Wässern; Brausepulver, Brausetabletten zur Zubereitung von alkoholfreien Getränken

33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), insbesondere Weine, Spirituosen und Liköre

34 Tabak; Tabakprodukte, insbesondere Zigaretten und Zigarren, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Tabakpfeifen, Feuerzeuge für Raucher, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter, Feuerzeugbrennstoff, nämlich Gaspatronen, Tabakbeutel, Wasserpfeifen; Streichhölzer

35 Werbung, Verkaufsförderung für Waren und Dienstleistungen, Wettbewerbsveranstaltungen für wirtschaftliche und/oder Werbezwecke, Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbevermittlung; Verteilen von Waren zu Werbezwecken; Onlinewerbung über ein Computernetz; Vermietung von Werbezeit in Kommunikationsmedien, Werbedokumentation, nämlich Herausgeben, Sammeln, Zusammenstellen, Archivieren sowie inhaltliches Aufbereiten von Werbetexten und von allen damit in Zusammenhang stehenden Daten (soweit in Klasse 35 enthalten), Öffentlichkeitsarbeiten; Meinungsforschung; Werbeforschung; Marketing, Marktforschung, Marktanalyse; Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; telefonische und/oder computerisierte Bestellannahme für Waren- und Dienstleistungsangebote im Internet; Vermittlung von Handelsgeschäften für andere; Verbraucherberatung beim Einkauf und Verkauf, insbesondere im Lebensmitteleinzelhandel, Textil- und Bekleidungshandel, Drogerie- und Parfümeriehandel, Schuhhandel, im Handel mit Getränken, Tabakwaren, Elektrogroß- und Kleingeräten, Reinigungs- und Waschmitteln, Hygieneprodukten, Lederwaren, Schreibwaren, Haushaltswaren, Schmuckwaren, Technik- und Multimediaprodukten, Spielwaren, Kurzwaren, Möbeln, Einrichtungsgegenständen, Porzellan; Geschäftsführung, Dienstleistungen zur Unterstützung und Beratung der Geschäftsführung im Bereich Warenverkauf und zur Absatzförderung, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, der Strategieentwicklung, des Personalmanagements und dem Marketing, Führung von SB-Warenhäusern; Groß- und Einzelhandelsdienstleistungen, nämlich die Auswahl und die Zusammenstellung von Lebensmitteln, Getränken, Tabakwaren, Textilwaren, Bettwaren, Tischdecken, Bekleidung, Schuhen, Drogerie-, Parfümeriewaren, Elektrogroß- und Kleingeräten, Reinigungs- und Waschmitteln, Hygieneprodukten, Lederwaren, Schreibwaren, Haushaltswaren, Schmuckwaren, Technik- und Multimediaprodukten, Spielwaren, Kurzwaren, Möbeln, Einrichtungsgegenständen, Porzellan zum Verkauf an Endverbraucher in SB-Warenhäusern, von einer Website aus, per Postversand oder mittels Telekommunikation; Verbraucherberatung zum Gebrauch, Verbrauch und der Pflege/Aufbewahrung von Lebensmitteln, Getränken, Tabakwaren, Textilwaren, Bettwaren, Tischdecken, Bekleidung, Schuhen, Drogerie-, Parfümeriewaren, Elektrogroß- und Kleingeräten, Reinigungs- und Waschmitteln, Hygieneprodukten, Lederwaren, Schreibwaren, Haushaltswaren, Schmuckwaren, Technik- und Multimediaprodukten, Spielwaren, Kurzwaren, Möbeln, Einrichtungsgegenständen und Porzellan; Versandhandelsdienstleistungen, nämlich Kundengewinnung und -pflege durch Versandwerbung (Mailing), Versandwerbung sowie Vermittlung von Verträgen für Dritte, über den An- und Verkauf von Waren von Dienstleistungen im Wege des E-Commerce im Internet; Zusammenstellung von Informationen in einer Computerdatenbank; Verkaufsförderung für Unterhaltungs-, Bildungs-, Kultur- und Sportveranstaltungen; organisatorische Koordination von Kundenbindungssystemen im Rahmen der Unternehmensverwaltung; Buchhaltung; Organisation und Durchführung von Auktionen und Versteigerungen; Unternehmensverwaltung; Organisationsberatung; Unternehmensmanagement, nämlich die Planung, Durchführung, Kontrolle und Anpassung von betriebswirtschaftlichen Maßnahmen zum Wohl eines Unternehmens und aller daran Beteiligten, soweit in Klasse 35 enthalten; Organisation von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Vermietung von Verkaufsautomaten; Büroarbeiten; Produktion von Fernseh- und Rundfunkwerbesendungen; Hilfe bei Betrieb und Führung von Unternehmen, nämlich Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, organisatorische Durchführung von Unternehmensverlagerungen, Personalmanagementberatung, Planung und Überwachung von Unternehmensentwicklungen in organisatorischer Hinsicht; Geschäftsdienstleistungen für den Betrieb von Franchisen und Franchiseunternehmen, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-how; Betrieb einer Im- und Exportagentur; Dienstleistungen einer Verkaufsagentur, soweit in Klasse 35 enthalten; Zurverfügungstellung von Geschäftsinformationen in Telekommunikationsmedien, soweit in Klasse 35 enthalten

38 Telekommunikation, einschließlich das Sammeln und Liefern von Nachrichten für die Presse, den Rundfunk und das Fernsehen; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen, Hörfunksendungen, Bereitstellen von Informationen im Internet, Bereitstellen von Telekommunikationsverbindungen zu einem weltweiten Computernetzwerk, Bereitstellung von Internetchatrooms, Vermietung von Zugriffszeit auf globale Computernetzwerke, Betrieb eines Teleshoppingkanals; Bereitstellung von Portalen im Internet, Sammeln und Liefern von Nachrichten

39 Veranstaltung und Vermittlung von Reisen, Vermittlung von Verkehrsleistungen, soweit in Klasse 39 enthalten, Veranstaltung und Vermittlung von Besichtigungen, Beförderung von Passagieren, Reisenden; Beförderung von Personen mit Fahrzeugen, einschließlich Autobusse, Schiffe, Flugzeuge; Reisebegleitung; Reisereservierungen und -buchungen; Durchführen und Vermitteln von Ausflugsfahrten und/oder Besichtigungen; Vermietung von Garagen und Parkplätzen, Fahrzeugen, Booten; Zustellung von Paketen; Einsammeln, Transportieren von Abfall und Sekundärrohstoffen; Beratung bei und Vermittlung von Reiseverträgen für Dritte

41 Veranstaltung von Seminaren, Kongressen und Kursen auf betriebswirtschaftlichem und kaufmännischem Gebiet, Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe, Volksbelustigungen, Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Ticketverkauf, -reservierungen und -buchungen für Veranstaltungen; Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht, insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Film- und Videoproduktion, Film- und Videoverleih, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste, nämlich Veranstaltung von Unterhaltungsshows mit Künstlern; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (außerhalb der Schule) (Erziehung); Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Bädern, Schwimmbädern, Gesundheitsclubs (Fitness), Trainingsclubs und Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten (Erziehung), Kinos, Diskotheken, Museen (Darstellungen, Ausstellungen), Spielhallen, Sportcamps und Sportanlagen, Vergnügungsparks; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Vermietung von Filmen, Datenträgern, Projektionsapparaten und Zubehör, soweit in Klasse 41 enthalten; Vermietung und Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften, soweit in Klasse 41 enthalten, Veröffentlichung von Büchern und sonstigen Druckereierzeugnissen auch auf elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs; Herausgabe von Druckschriften (ausgenommen Werbetexte), insbesondere von Büchern und Katalogen im Geschäfts-, Freizeitbereich; Aufzeichnung von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügungsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunk- und Fernsehunterhaltung; Wettbewerbsveranstaltungen sportlicher Art

43 Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Dienstleistungen eines Restaurants

44 Dienstleistungen eines Friseursalons, Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen von Schönheitssalons, einschließlich Kosmetikberatung; modische Farb- und Stilberatung bei der individuellen Auswahl von Bekleidungsstücken und sonstigen modischen Accessoires

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	305033298
Registernummer	30503329

Anmeldedatum	21. Januar 2005
Veröffentlichungsdatum	02. Dezember 2005
Eintragungsdatum	28. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist	02. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist	02. März 2006
Ablaufdatum	31. Januar 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. September 2015	201520256937	5f	Löschung, Marke geloescht
19. Juni 2006	200604318725	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
28. Oktober 2005	200503444819		Eintragung, Marke eingetragen
28. Oktober 2005	200503445177		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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