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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Haarwässer; Zahnputzmittel

4 technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; feste, flüssige und gasförmige Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen, Dochte für Beleuchtungszwecke

8 handbetätigte Werkzeuge; handbetätigte Geräte für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Rasierapparate; elektrische Apparate und Instrumente, nämlich elektrische Bügeleisen

9 Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische und Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente, nämlich elektrisch beheizte Bekleidungsstücke; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte

13 Feuerwerkskörper

14 aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten, nämlich Papierhandtücher, -servietten, Papiertaschentücher, Toilettenpapier, Verpackungsbehälter und Verpackungstüten; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel, nämlich Buchbindegarn, -leinen und andere textile Stoffe zum Buchbinden; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, nämlich Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel, nämlich nichtelektrische Bürogeräte

18 Waren aus Leder und Lederimitationen, nämlich Taschen und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinlederwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, soweit in Klasse 18 enthalten; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirr und Sattlerwaren

20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und aus Holz (Profilleisten für Bilderrahmen, Vorhangleisten, Dübel, Holzblöcke, Kisten, Transportpaletten, Fässer und Hähne, Spalierlatten, Pfähle zum Stützen von Pflanzen, Werkzeugstiele, Garnspulen, Kleiderbügel, Kunstgegenstände, Ziergegenstände) und aus Kunststoff (Profilleisten für Rahmen, Transportbehälter, Fässer, Tanks, Nieten, Schrauben, Stifte, Schilder, Möbel-, Fenster- und Türbeschläge, Gardinenleisten, -haken, Innenlamellenstores, Kleiderhüllen, Kleiderbügel, Flaschenverschlüsse, Spalierstäbe)

21 kleine handbetätigte Geräte für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert, ausgenommen Halterungen für Filter aus Papier, Kunststoff und Metall für Tee und Kaffee, Kafffeefilter und Teesiebe; Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; Kämme und Schwämme; Bürsten; handbetätigte Reinigungsgeräte und Putzzeug; Waren aus Glas, Porzellan und Steingut, (soweit in Klasse 21 enthalten) für Haushalt und Küche, ausgenommen Halterungen für Filter aus Papier, Kunststoff und Metall für Tee und Kaffee, Kaffeefilter und Teesiebe; Kunstgegenstände aus Glas, Porzellan und Steingut; Wäscheklammern aus Holz und Kunststoff; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze

24 Webstoffe (soweit in Klasse 24 enthalten); Textilwaren, nämlich Textilstoffe, Gardinen, Rollos, Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche; Bett- und Tischdecken

25 Bekleidung, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; künstliche Blumen

27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum; Bodenbeläge aus Gummi, Kunststoff und textilem Material; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)

28 Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportgeräte; Christbaumschmuck

34 Zündhölzer, Tabakerzeugnisse, Raucherartikel, nämlich Tabakdosen, Zigarren- und Zigarettenspitzen, Zigarren- und Zigarettenetuis, Aschenbecher, sämtliche vorgenannten Waren nicht aus Edelmetallen, deren Legierungen oder damit plattiert, Pfeifenständer, Pfeifenreiniger, Zigarrenabschneider, Pfeifen, Feuerzeuge, Taschenapparate zum Selbstdrehen von Zigaretten, Zigarettenpapier, Zigarettenfilter; aus Edelmetallen oder deren Legierungen hergestellte oder damit plattierte Waren, nämlich Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis; Zigarren- und Zigarettenspitzen

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	305006932
Registernummer	30500693

Anmeldedatum	04. Januar 2005
Veröffentlichungsdatum	18. November 2005
Eintragungsdatum	19. Oktober 2005
Beginn Widerspruchsfrist	18. November 2005
Ende Widerspruchsfrist	20. Februar 2006
Ablaufdatum	31. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
26. Februar 2015	201500071668	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Februar 2015	201400040127	4	Verlängerung, Verlaengert
22. Januar 2015	201500021187		RAW: Umklassifizierung, Umklassifiziert
06. Juli 2010	201000453481	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
07. April 2010	201000323012	8b	Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
25. März 2010	201000298940	5g	Löschung, Marke teilweise geloescht
25. März 2010	200503436574	2c	Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
19. Oktober 2005	200503435982		Eintragung, Marke eingetragen

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Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

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Markenvertreter

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