30473562

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke 30473562 wurde als 3-D-Marke am 27.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 07.11.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Verschiedene andere mechanische Geräte; Türschließer

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 304735620
Registernummer 30473562
Anmeldedatum 27. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 09. Dezember 2005
Eintragungsdatum 07. November 2005
Beginn Widerspruchsfrist 09. Dezember 2005
Ende Widerspruchsfrist 09. März 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Waren und Dienstleistungen

6 Klemmringe aus Metall, Kabelklemmungen aus Metall, Metallflansche, Hutstopfen für Kupplungen aus Metall; Einbaudosen aus Metall (nicht für elektrische Zwecke), auch für radiale und achsiale Abdichtungen (soweit in Klasse 6 enthalten); Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten; Schellen, Schrauben und Muttern aus Metall
7 maschinelle Werkzeuge und Geräte zur Verbindung von Kabeln mit Elementen von Steckverbindern oder Steckern; Zubehör für maschinelle Werkzeuge und Geräte zur Verbindung von Kabeln mit Elementen von Steckverbindern oder Steckern, nämlich Crimpbacken, Führungsbolzen, Führungsbuchsen oder Kabelanschlussteile, soweit in Klasse 7 enthalten
8 handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Verbindung von Kabeln mit Elementen von Steckverbindern oder Steckern; Zubehör für handbetätigte Werkzeuge und Geräte zur Verbindung von Kabeln mit Elementen von Steckverbindern oder Steckern, nämlich von Steckverbindern oder Steckern, nämlich Crimpbacken, Führungsbolzen, Führungsbuchsen oder Kabelanschlussteile, soweit in Klasse 8 enthalten
9 elektrische und elektronische Bauelemente, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Steckverbinder oder Stecker, insbesondere Stifteinsätze für Steckverbinder oder Stecker, Buchseneinsätze für Steckverbinder oder Stecker, Gehäuse für Steckverbinder (Elektrizität), Gehäuseabdeckungen für Steckverbinder (Elektrizität), Steckergehäuse aus Metall für elektrische Stecker, Kupplungsgehäuse aus Metall und mit Kunststoff ummantelt für elektrische Steckverbinder; Einbaudosen aus Metall (Elektrizität), auch für radiale und achsiale Abdichtungen, soweit in Klasse 9 enthalten; Zubehör für die Elektroinstallation, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere Montagezubehör für Steckverbinder oder Stecker, nämlich Steckerstifte, Steckerbuchsen, Halterungen, Sicherungsklammern, Schutzabdeckungen, Schutzkappen, Zugentlastungen oder Kabeltüllen
17 Dichtungen, Dichtringe für Steckverbinder oder Stecker

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. August 2015 201520213633 5f Löschung, Marke geloescht
17. März 2014 201400105293 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
28. Januar 2014 201400030413 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2013 201300349881 9b RAW: Senioritaet, Senioritaet erfasst
23. März 2009 200900114766 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
04. Februar 2009 200503449889 8e Eintragung, Marke eingetragen
04. Februar 2009 200503449889 Eintragung, Marke eingetragen
22. Dezember 2005 200503489385 Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
07. November 2005 200503449889 Eintragung, Marke eingetragen
07. November 2005 200503450344 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304735620