VIVIL power-mints Zitronenmelisse-Pastillen – Infos zur Marke Nr 304733016 (DPMA, 27.12.2004)

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Die Deutsche Marke VIVIL power-mints Zitronenmelisse-Pastillen wurde als Wort-Bildmarke am 27.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 31.03.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kreise, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind #Fünf Farben und mehr #Frontispiz (als Titelblatt oder auf einem Etikett) #Briefe, die von einem Zeichen unverhältnismäßiger Größe überragt werden #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Schräge Linien oder Bänder #Mehrere Kreise, nebeneinanderliegend, tangential oder sich überschneidend

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform	Wort-Bildmarke
Aktenzeichen	304733016
Registernummer	30473301

Anmeldedatum	27. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum	06. Mai 2005
Eintragungsdatum	31. März 2005
Beginn Widerspruchsfrist	06. Mai 2005
Ende Widerspruchsfrist	08. August 2005
Ablaufdatum	31. Dezember 2014

Markeninhaber

VIVIL A. Müller GmbH & Co. KG

77654 Offenburg
DE

Markenvertreter

Rechtsanwälte, Patentanwälte Harmsen & Utescher

20457 Hamburg DE

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische Zuckerwaren, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen hergestellt; Kaugummi für medizinische Zwecke, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen hergestellt

30 Zuckerwaren, auch als diätetische Erzeugnisse für nicht medizinische Zwecke unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen, insbesondere Komprimate, Kaubonbons mit flüssiger Füllung, Pfefferminzpastillen, Pfefferminzbonbons, Schokolade, Schokoladewaren, Pralinen, auch mit flüssiger Füllung aus Weinen, Spirituosen oder Fruchtzubereitungen; Kaugummi für nicht medizinische Zwecke, auch unter Verwendung von Zuckeraustauschstoffen

Markenhistorie

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
25. September 2015	201520246363	5f	Löschung, Marke geloescht
31. März 2005	200503290812		Eintragung, Marke eingetragen
31. März 2005	200503290997		Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen