VARIOclean

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke VARIOclean wurde als Wortmarke am 23.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

Markendetails Letztes Update: 24. April 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304729892
Registernummer 30472989
Internationale Marke Nr. IR884312, 06. November 2024
Anmeldedatum 23. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 20. Mai 2005
Eintragungsdatum 14. April 2005
Beginn Widerspruchsfrist 20. Mai 2005
Ende Widerspruchsfrist 22. August 2005
Ablaufdatum 31. Dezember 2034

Markeninhaber


85055 Ingolstadt
DE

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

7 Textilmaschinen und deren Teile sowie Maschinen und maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate (soweit in Klasse 7 enthalten) zur Wartung und Bedienung von Textilmaschinen; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate (soweit in Klasse 7 enthalten) oder Maschinen zur Garnerzeugung, zum Wickeln, Umspulen, Zwirnen, Fachen, Kablieren, Aufnehmen, Aufbewahren, Speichern, Transportieren und Vorlegen textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten; maschinelle, elektrische und elektrotechnische Apparate (soweit in Klasse 7 enthalten) zum Übergeben textilen Materials, insbesondere von Garnen oder Faserbändern oder -lunten an textiles Material be- oder verarbeitende Maschinen, einschließlich Behälter aus Pappe, Kunststoff oder Metall, insbesondere Spinnkannen, als Teile vorgenannter Maschinen und Apparate (soweit in Klasse 7 enthalten); Maschinen zum Anknüpfen von Fäden; Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Rahmen mit mehreren darin angeordneten Spinnboxen für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Faservliesauflöseelemente, nämlich Auflösewalzen, Rotorgehäuse und Rotoren für Offenend-Rotorspinnmaschinen; Maschinen oder maschinelle Apparate zum Einlegen, Abziehen oder Aufstecken bzw. Auswechseln von Garnkörpern, Spulen, Kopsen, Vliesen, Wickeln oder Stoffbahnen; Spulenhalter, Spulengatter, Garndämpfapparate, als Teile der vorgenannten Maschinen; maschinelle Apparate und Maschinen zum Beseitigen von Fadenresten an Spinnrotoren, Spindeln, Hülsen, Spultrommeln; Kontrollapparate, physikalische, optische, elektrische Geräte, Mess-, Zähl-, Überwachungs- und Sortiergeräte sowie Steuerungs- und Kontrollgeräte für das Aufwinden textilen Materials, jeweils als Teile von Textilmaschinen; Maschinen zum automatischen Garnansetzen; Maschinen zum Reinigen von Spinnstellen; Maschinen zum Spulenwechseln; Maschinen zum Speichern von Hülsen; Maschinen zum Zuführen von Hülsen; Vorrichtungen zum Transport und Zwischenspeichern von Ballen, Wickeln, Flyerspulen, Kopsen, Garnkörpern, Spulen und Kannen; Roboter zur Garnüberprüfung, Garnaufnahme und Garnansetzen an Textilmaschinen
9 elektrische, optische, Mess-, Signal- oder Kontrollapparate und -instrumente zur Qualitätsprüfung, Messung, Steuerung, Überwachung, Regelung, Bedienung und Automatisierung einzelner oder mehrerer Arbeitsstufen von Textilmaschinen, Spinnereimaschinen, einschließlich deren Transporteinrichtungen; vorgenannte Waren insbesondere zur Analyse von textilem Material (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Bildern und Analyseergebnissen von textilem Material; elektrische Geräte zur Betriebsdatenanalyse von Textilmaschinenanlagen; Software
23 Garne, Zwirne und Fäden für textile Zwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. April 2024 202400004978 4 Verlängerung, Verlaengert
12. Dezember 2023 202300403512 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. Dezember 2021 202100466477 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
22. Januar 2015 201300410608 4 Verlängerung, Verlaengert
06. August 2008 200800619291 3b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
14. April 2005 200503301318 Eintragung, Marke eingetragen
14. April 2005 200503301488 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304729892