30472877

DPMA DPMA 2004 Marke eingetragen

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Die Deutsche Marke 30472877 wurde als Bildmarke am 23.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 11.04.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Pfeile, die einen Kreis, einen Kreisbogen oder einen Ring bilden #26.01.02 #Bänke, Formen, Sitze, Sofas

Markendetails Letztes Update: 14. Dezember 2023

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 304728772
Registernummer 30472877
Anmeldedatum 23. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 13. Mai 2005
Eintragungsdatum 11. April 2005
Beginn Widerspruchsfrist 13. Mai 2005
Ende Widerspruchsfrist 16. August 2005
Ablaufdatum 31. Dezember 2024

Markeninhaber

Markenvertreter

Waren und Dienstleistungen

18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Möbelbezüge und Möbelüberbezüge aus Leder und Lederimitationen; Leder- und/oder Lederersatzstoffbezüge
20 Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Betten; Möbel aus Metall, Bettzeug (ausgenommen Bettwäsche); Bücherregale; Büromöbel; Wanddekorationsartikel (Innenausstattung) nicht aus textilem Material; Gestelle und Bettgestelle aus Holz; Kissen; Kopfkissen; Lagergestelle; Matratzen; Polstersessel, Rattan; Schränke; Sessel; Sofas; Strohmatratzen; Stühle; Liegen; Tische; Wasserbetten, für nicht medizinische Zwecke
24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Bett- und Tischdecken; Bettwäsche; Bettzeug; Möbelbezüge aus Kunststoff; Kissenbezüge; Lederimitationsstoffe; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Matratzenüberbezüge; Möbelbezüge aus Kunststoff und/oder Textilien; Stoffe; Tischdecken; Gummitücher, ausgenommen für Schreibwaren, Tücher (Laken), Abschminktücher aus textilem Material, Drucktücher aus textilem Material, Wollstoffe

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
31. Januar 2022 202200036182 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
17. Januar 2015 201300407970 4 Verlängerung, Verlaengert
14. März 2007 200701092121 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
11. April 2005 200503297571 Eintragung, Marke eingetragen
11. April 2005 200503297949 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304728772