X-SOLITAIRE

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke X-SOLITAIRE wurde als Wortmarke am 22.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 304725641
Registernummer 30472564
Anmeldedatum 22. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 25. November 2005
Eintragungsdatum 20. April 2005
Beginn Widerspruchsfrist 25. November 2005
Ende Widerspruchsfrist 27. Februar 2006
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Waren und Dienstleistungen

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, ausgenommen Brillengläser, beschichtete Brillengläser, Beschichtungen für Brillengläser; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger; Spielprogramme für Computer; Computersoftware zum Empfang und zum Versand elektronischer Nachrichten und deren Verwaltung; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenträger aller Art; Videobänder; Videokassetten; Videospielkassetten; Computerprogramme (herunterladbar); Filme (belichtet); CD-ROMs, CDs, DVDs; Spielfilme
28 elektronische Spiele (einschließlich Videospiele), ausgenommen als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Spiele
41 Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Videofilmproduktion; Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Verleih von Videos, Fernsehfilmen, CDs, CD-ROMs und von Inhalten auf sonstigen Ton- oder Bildträgern, soweit in Klasse 41 enthalten; Durchführung von Spielen im Internet; online angebotene Spieldienstleistungen (von einem Computernetzwerk); Zusammenstellung von audiovisuellen Programmen aller Art, auch Programmen für das Fernsehen; Filmproduktion; Produktion von Shows; Betrieb von Tonstudios; Zusammenstellung und Produktion von Video-, Fernseh-, Rundfunk-, Audiotext- und Internetsendungen; Durchführung von Liveveranstaltungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
25. September 2015 201520246401 5f Löschung, Marke geloescht
07. Mai 2015 201520059291 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
30. September 2008 200800728477 8b Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen
21. September 2006 200503305956 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
22. August 2006 200605332265 5g Löschung, Marke teilweise geloescht
26. Oktober 2005 200590071271 RAW: Berichtigung
20. April 2005 200503305658 Eintragung, Marke eingetragen

ID: 10304725641