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Die Deutsche Marke bathpilot wurde als Wortmarke am 21.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 304723576 |
| Registernummer | 30472357 |
| Anmeldedatum | 21. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
71034 Böblingen
DE
Markenvertreter
89522 Heidenheim
DE
Waren und Dienstleistungen
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Maschinen für die Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Maschinen für den Apparate- und Fahrzeugbau; Maschinen für die chemische und pharmazeutische Industrie; Maschinen für die Lack verarbeitende Industrie; Maschinen für die Lebensmittel- und Getränkeindustrie; Verpackungsmaschinen; Maschinenteile, insbesondere zur Maschinensteuerung
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wissenschaftliche, technische, Vermessungs-, mechanische, elektrische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Geräte zur Erfassung und Speicherung von Zustandsgrößen beim Betrieb von Maschinen, technischen Anlagen, Fahrzeugen; Sonden, für wissenschaftliche Zwecke; Sensoren; Computerhardware; Computersoftware; Computersoftware für Nachforschungen im Bereich Nachrichten, Datenmanagement und -analyse; Computer- und Maschinenbetriebsprogramme; Diagnose- und Steuerungssoft- und -hardware für Maschinen und technische Anlagen, soweit in Klasse 9 enthalten; Apparate und Instrumente für Empfang, Übertragung, Aufzeichnung und Wiedergabe von Ton, Bild und anlagentechnischen Steuerungsdaten; Computerperipheriegeräte; Geräte und Instrumente zur Datenerfassung, -speicherung, -verarbeitung, -übertragung, -anzeige und -ausgabe; CD-ROMs; DVDs; RAMs; ROMs; optische, magnetooptische, magnetische und sonstige gegenwärtige und zukünftige flüchtige und dauerhafte Speichermedien, soweit in Klasse 9 enthalten; auf Aufzeichnungsträgern enthaltene audiovisuelle Aufzeichnungen; Telekommunikationsapparate und -instrumente; elektronische und optische Scanner; Fernkopiergeräte; Datenverarbeitungsgeräte und -instrumente; Bildschirmgeräte; gespeicherte Datenbanken; Computersoftware für Datenmanagement und -analyse, auf Datenträgern gespeicherte beigefügte Benutzerhandbücher; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; sämtliche vorbezeichnete Waren ausgenommen für Stabthermostate, elektrische und pneumatische Temperaturregler, elektrische witterungsabhängige Regler, elektrische Raumtemperaturregler, elektrische Klimaregler, elektrische Feuchtregler und elektrische Programmregler
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung und Informationstechnik sowie für technische Anlagen, nämlich Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio-, Video- und Steuerungssignalen für Maschinen und technische Anlagen; Entwicklung und Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung für das Erzeugen und Bearbeiten von Texten, Bildern, Audio- und Videosignalen für Dritte für globale Informationszwecke und andere Netzwerke sowie für Onlinedienste; Erstellen von Programmen für naturwissenschaftliche, technische und betriebswirtschaftliche Anlagen und Prozesse; Dienstleistungen eines Internetservice-, Internetaccessproviders und Netzwerkbetreibers, nämlich Datenverwaltung auf Servern, Design von Homepages und Webseiten, Design und Programmierung von Internetseiten, Erstellung von Programmen zur Lösung branchenspezifischer Probleme im Internet; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten, Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting), Vermietung von Speicherplatz im Internet, Vermietung von Webservern, Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting), Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet, Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeit auf Datenbanken, Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; Einstellen einer Website in das Internet; Sicherungsdienstleistungen zum Schutz vor illegalen Netzwerkzugriffen, insbesondere Aktualisieren von Internetseiten; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Datenverwaltung auf Servern; Dienstleistungen einer Datenbank; EDV-Beratung; Erstellen von Webseiten; Konzeptionierung von Webseiten; Nachforschungen und Recherchen in Datenbanken und im Internet für Dritte; redaktionelle Betreuung von Internetauftritten; Vermietung und Wartung von Speicherplätzen zur Benutzung als Websites für Dritte (Hosting); Vermietung von Speicherplatz im Internet; Vermietung von Webservern; Wartung von Internetzugängen; Zur-Verfügung-Stellen von Webspace (Webhosting); Zurverfügungstellung von Speicherplätzen im Internet; Betrieb und Vermietung verschlüsselter und gesicherter Punkt-zu-Punkt-Kommunikationskanäle (virtual private network), insbesondere Serveradministration; Vergabe von Lizenzen; Beratungs- und Planungsdienstleistungen zur Realisierung von Präsenzen in digitalen Netzen, nämlich Webconsulting; Design von Netzwerkseiten (Homepages/Webdesigning), Einstellen von Webseiten ins Internet für Dritte (Webhosting); Erstellung technischer Gutachten in den Bereichen Fertigungstechnik und Anlagenbau, soweit in Klasse 42 enthalten; Begutachtung, Messung von Qualitätskriterien; Messung von Verbrauchsmengen, Taktzeiten und Prozesswerten; Ingenieurstätigkeiten; Ingenieurstätigkeiten, insbesondere im Bereich Fertigungstechnik; Ingenieurstätigkeiten, nämlich Projektführung, Engineering, Planungsarbeiten; Ingenieurstätigkeiten, nämlich Verfahrensüberprüfung und -entwicklung; Ingenieurstätigkeiten im Bereich Verfahrenstechnik und Prozessoptimierung; technische Planung von Produktionsanlagen; Programmierung und Entwicklung von Diagnose- und Steuerungssoftware für Maschinen und technische Anlagen; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2015 | 201520246567 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 26. Januar 2012 | 201200035886 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 28. Juni 2011 | 201100216397 | 3b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 14. April 2008 | 200800122983 | 8b | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 17. März 2005 | 200503281896 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 17. März 2005 | 200503282084 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304723576