30471799 Logo (DPMA, 17.12.2004)
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Die Deutsche Marke 30471799 wurde als Bildmarke am 17.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Embleme oder Insignien, Friedenssymbol #Andere geometrische Figuren, undefinierbare Designs #Stilisierte oder phantasievolle Kronen #26.01.02 #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Sektoren von Kreisen oder Ellipsen (außer 26.2.7)
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304717991 |
| Registernummer | 30471799 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 01. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 01. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 01. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
32312 Lübbecke
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate, einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele
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geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Spiele; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb
41
Unterhaltung, einschließlich Casinobetrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-anlagen für Casinos; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. August 2015 | 201520213869 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 07. Mai 2007 | 200701146621 | 8a | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen |
| 02. März 2005 | 200503269987 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 02. März 2005 | 200503270180 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304717991