Brillant Silber Pflegetuch Silver Duster

DPMA DPMA 2004 Akte vernichtet

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Die Deutsche Marke Brillant Silber Pflegetuch Silver Duster wurde als Wort-Bildmarke am 13.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.06.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".

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Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Fünf Farben und mehr #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Edelsteine #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Buchstaben, die durch einen oder mehrere Striche unterstrichen, überstrichen, gerahmt oder gesperrt sind

Markendetails Letztes Update: 13. Dezember 2023

Markenform Wort-Bildmarke
Aktenzeichen 304700045
Registernummer 30470004
Anmeldedatum 13. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 29. Juli 2005
Eintragungsdatum 23. Juni 2005
Beginn Widerspruchsfrist 29. Juli 2005
Ende Widerspruchsfrist 31. Oktober 2005
Ablaufdatum 31. Dezember 2014

Markeninhaber

Antje Paul

53562 St. Katharinen
DE

Markenvertreter

Meyer-Köring und Kollegen
53111 Bonn DE

Waren und Dienstleistungen

3 chemische Präparate zum Reinigen, Fleckentfernen, Polieren, Mattieren, Scheuern und Schleifen; chemische Aufarbeitungs- und Pflegemittel für Metalle und Schmuckwaren und andere metallische Haushaltsgegenstände; chemische Mittel für die Vorwäsche und zum Schutz gegen Neuverschmutzung (soweit in Klasse 03 enthalten); Putzmittel; Mittel zum Entfernen von Fett, Wachs, Öl und anderen Rückständen von metallischen Oberflächen (soweit in Klasse 03 enthalten); Schutz- und Konservierungsmittel für metallische Oberflächen (soweit in Klasse 03 enthalten); Antistatikspray für Haushaltszwecke
14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten), insbesondere kunstgewerbliche Gegenstände, Ziergegenstände, Büsten, Tafelgeschirr (ausgenommen Bestecke), Tafelaufsätze, Bonbonnieren, Kerzenständer, Aschenbecher, Zigarren- und Zigarettenetuis sowie Zigarren- und Zigarettenspitzen; sakrale Gegenstände aus Edelmetall; Schmuckwaren, Juwelierwaren, echte und unechte Schmuckwaren, Edelsteine und Halbedelsteine sowie andere Schmucksteine (ausgenommen Diamanten und Brillanten); Strass; Perlen; Medaillen; Münzen; Uhren, Armbanduhren, Wecker und andere Zeitmessinstrumente
21 Putzzeug, Putzwolle, Putzkissen, Putztücher, mit einem Reinigungsmittel imprägnierte Putztücher; Polierhandschuhe; Polierleder; Poliermaterial (ausgenommen Poliermittel, -papier, -steine); präparierte und imprägnierte Handschuhe, Lappen, Tücher und Wischtücher zum Reinigen von Metallen, Schmuckwaren und Haushaltsoberflächen und -gegenständen; Putz- und Reinigungsgeräte (handbetätigt); Polierapparate und -maschinen (nicht elektrisch) für Haushaltszwecke

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. August 2015 201520211000 5f Löschung, Marke geloescht
21. Mai 2007 200503350603 2c Widerspruchszeitraum, Zurueckgenommen
09. März 2007 200503350603 2b Widerspruchszeitraum, Widerspruch erhoben
08. März 2007 200503350603 8e Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
08. März 2007 200503350603 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen
23. Juni 2005 200503350360 Eintragung, Marke eingetragen
23. Juni 2005 200503350603 Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen

ID: 10304700045

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