cleanissimo geben & nehmen Logo (DPMA, 09.12.2004)
DPMASchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Deutsche Marke cleanissimo geben & nehmen wurde als Wort-Bildmarke am 09.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Akte vernichtet".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Sonne mit Strahlen, die aus geradlinigen Linien, Strichscheiben oder Bändern bestehen #Buchstabenreihen in verschiedenen Dimensionen #Andere Darstellungen der Sonne, Sonnen stilisiert #Serie von Briefen, die verschiedene Formen des Schreibens darstellen
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304696986 |
| Registernummer | 30469698 |
| Anmeldedatum | 09. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. April 2005 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 22. April 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 22. Juli 2005 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2014 |
Markeninhaber
49324 Melle
DE
Markenvertreter
38122 Braunschweig
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für chemische Reinigungsbetriebe, nämlich Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen, Waschschleudermaschinen, maschinelle Absauggeräte, Kompressoren, Hosenpressen, maschinelle Verpackungsgeräte, alle vorstehenden Waren soweit in Klasse 7 enthalten
11
Maschinen für chemische Reinigungsbetriebe, nämlich Dampferzeuger und Trockner
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Kataloge und Prospekte; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe und Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen und Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff, Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke
35
Werbung, Vermietung von Werbeflächen, Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Verkaufsförderung, Vermittlung von Wirtschaftskontakten, Öffentlichkeitsarbeit (Publicrelations); Vermietung von Verkaufsautomaten
36
Vermietung und Verpachtung einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für die Textilreinigung und Textilpflege
37
Betrieb einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für die Textilreinigung und Textilpflege, nämlich Installations-, Montage- und Wartungsdienstleistungen für den Betrieb einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für die Textilreinigung und Textilpflege; Dienstleistungen einer chemischen Reinigung, insbesondere Waschen, Bleichen, Bügeln und Trocknen von Wäsche und sonstigen Textilwaren, soweit in Klasse 37 enthalten; Vermietung von Reinigungsmaschinen und Reinigungsanlagen, soweit in Klasse 37 enthalten, Reparatur, Ausbesserung, Wiederherstellung und Dampfpressen von Bekleidungsstücken, soweit in Klasse 37 enthalten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen für die chemische Reinigung
39
Dienstleistungen im Bereich des Transportwesens, soweit in Klasse 39 enthalten; Verpackung und Lagerung von Waren; Vermietung von Containern, insbesondere Waren-Lagercontainern, soweit in Klasse 39 enthalten; Dienstleistungen eines Transportmaklers, Vermietung von Fahrzeugen, Warenauslieferung
40
Anfertigung und Änderung von Textilwaren, insbesondere Bekleidungsstücken, Appretierung von Textilien, Färben und sonstige Behandlung von Textilien und Webstoffen, soweit in Klasse 40 enthalten
42
technischer Betrieb einer vollautomatischen Warenannahme- und Warenausgabeanlage für die Textilreinigung und Textilpflege, soweit in Klasse 42 enthalten; Bauberatung und Konstruktionsplanung, Dienstleistungen eines Architekten; Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte und Lizenzvergabe an Schutzrechten, Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung von technischem Know-how, soweit in Klasse 42 enthalten; Materialprüfung insbesondere bei Textilien, soweit in Klasse 42 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. August 2015 | 201520219621 | 5f | Löschung, Marke geloescht |
| 20. September 2005 | 200503415066 | Übertragung / Adressänderung, Abgeschlossen | |
| 23. März 2005 | 200503285985 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 23. März 2005 | 200503286080 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304696986