Ö-Zone Logo (DPMA, 06.12.2004)
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Die Deutsche Marke Ö-Zone wurde als Wort-Bildmarke am 06.12.2004 beim Deutschen Patent- und Markenamt angemeldet.
Sie wurde am 13.10.2005 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Interpunktionszeichen, Klammern, Anführungszeichen #Schräge Linien oder Bänder #Buchstaben, die mit einem figurativen Element verbunden sind #Zwei vorherrschende Farben
| Markenform | Wort-Bildmarke |
| Aktenzeichen | 304690368 |
| Registernummer | 30469036 |
| Anmeldedatum | 06. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 13. Oktober 2005 |
| Beginn Widerspruchsfrist | 18. November 2005 |
| Ende Widerspruchsfrist | 20. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 31. Dezember 2034 |
Markeninhaber
90425 Nürnberg
DE
Markenvertreter
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Datenträger aller Art (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Magnetaufzeichnungsträger; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild
16
Datenträger in gedruckter Form
35
Abrechnungsdienst durch Erstellen, Bearbeiten und Versenden von Telekommunikationsrechnungen mittels elektronischer Datenübertragung und/oder in Papierform; Dienstleistungen einer Datenbank, soweit in Klasse 35 enthalten; Identifizieren von Teilnehmern in Telekommunikationsnetzen für Abrechnungszwecke; Verwalten und Zuordnen von Tarifen und Dienstleistungsangeboten für Abnehmer von Telekommunikationsdienstleistungen
36
Ausgabe von Identifikationskarten (Servicekarten) zur Zugangsberechtigung und Zahlung von Waren und Dienstleistungen, insbesondere von Telekommunikationsdienstleistungen
38
Telekommunikation; Betrieb eines Telekommunikationsnetzes, insbesondere für die Kommunikation in Mobilfunknetzen durch Übermitteln und Weiterleiten von Daten und sonstigen Informationen zwischen Mobilfunkendgeräten untereinander oder mit Endgeräten in Festnetzen, insbesondere Bereitstellung, Übermittlung und Weiterleitung von Intranet- und Internetdiensten und Dienstleistungen eines Internetcafés (soweit in Klasse 38 enthalten); Mehrwertdienste bei der Benutzung von Fest- und Mobilfunknetzwerken, im Wesentlichen Datenbankdienste in Form von entgeltlichen Informationsdiensten, die über Telekommunikationsnetze erbracht werden; transportspezifische Fest- und Mobilfunkdienste sowie Telematikdienste; E-Mail-Dienste; E-Mail-Versand; IP-Telefonie; Community-Dienste, nämlich Bereitstellen von Plattformen zum Informations- und Meinungsaustausch über Telekommunikationsnetze; Routing von Ton, Bild, Graphiken oder Daten; Telekommunikationsdienstleistungen auf dem Gebiet der Sprach- und Datenübermittlung, insbesondere Telefonieren, Faxen, elektronisches Mailing und Ansagedienste; Konferenzschaltungen, Anrufweiterschaltungen sowie Bearbeitung und Einspeisung von Audio- und Videodaten in Kommunikationsnetze; Mehrwertdienste im Zusammenhang mit den eigentlichen Netzdienstleistungen, nämlich Übermittlung von Informationen betreffend Sehenswürdigkeiten, Verkehr, Bestellannahme, Veranstaltungskalender, Sportergebnisse, Werbung, Klein- und Kontaktanzeigen, Preisausschreiben, Nachrichten, Last-Minute-Angebote, Fastfood-Lieferservice, Taxiservice, Flughafenverspätungen, Schlagzeilen aus Wirtschaft, Politik, Medien und Telekommunikation und Lottozahlen; Internetdienstleistungen, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten im Internet; Providing, nämlich Zur-Verfügung-Stellen eines Zugangs zum Internet (soweit in Klasse 38 enthalten); Dienstleistungen einer Nachrichtenagentur, nämlich Sammeln und Liefern von Nachrichten und Informationen
42
Betrieb eines Internetsuchsystems; Entwickeln, Erstellen und Warten von Datenverarbeitungsprogrammen, im Wesentlichen Administrations- sowie Tarifberatungssoftware für den Betrieb der genannten Netzwerke bezüglich der vorgenannten Waren und Dienstleistungen; technische Beratung; Dienstleistungen einer Datenbank, soweit in Klasse 42 enthalten; Identifizieren von Teilnehmern in Telekommunikationsnetzen für Sicherheitszwecke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. März 2024 | 202400003944 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 01. April 2014 | 201300410172 | 4 | Verlängerung, Verlaengert |
| 13. Oktober 2005 | 200503431113 | Eintragung, Marke eingetragen | |
| 13. Oktober 2005 | 200503431470 | Widerspruchszeitraum, Marke ohne Widerspruch eingetragen |
ID: 10304690368